Klassensolidarität statt Nationalismus
Das 1993 erschienene Buch von Klaus Arnecke und Stefan Engel „Der Neokolonialismus und die Veränderungen im nationalen Befreiungskampf“ behandelt unter anderem die damalige weltweite Flüchtlings- und Auswanderungsbewegung und entwickelt das Programm der Arbeiterklasse dazu:
Die Arbeiterklasse muss alle politischen Schattierungen des Nationalismus bekämpfen, denn ihr gemeinsamer ideologischer Kern ist es, die Ursachen der gesellschaftlichen Probleme in den Widersprüchen zwischen den Nationalitäten zu suchen und nicht in den Klassenwidersprüchen.
Das Programm der Arbeiterklasse in Bezug auf die neue weltweite Flüchtlings- und Auswanderungsbewegung muss sich vom Prinzip des proletarischen Internationalismus und der internationalen Klassensolidarität leiten lassen:
1. Die Ausplünderung und Unterdrückung durch den Imperialismus, das ist die Hauptursache des Flüchtlingselends; die grundsätzliche Lösung des Problems liegt in der entschiedenen Unterstützung des Kampfs um nationale und soziale Befreiung in den unterdrückten Ländern. Durch die Revolution im eigenen Land muss die Arbeiterklasse zum weltweiten Sturz des Imperialismus und Sieg des Sozialismus beitragen; deshalb steht die Verteidigung und Erweiterung des Asylrechts zum Schutz des Lebens aller verfolgten demokratischen, revolutionären und marxistisch-leninistischen Befreiungskämpfer an vorderster Stelle.
2. Die verschiedenen konkreten Ursachen der Flüchtlingsströme, wirtschaftliche Zerrüttung, Umweltzerstörung, politische Verfolgung und Kriegswirren, sind nicht voneinander zu trennen; deshalb tritt die Arbeiterklasse für die offizielle Anerkennung aller Flüchtlinge, für ihren Schutz und ihre Rechte in einer internationalen Konvention ein.
3. Die Klassensolidarität mit den Flüchtlingen bedeutet nicht, die Auswanderung zu propagieren; sie ist vielmehr verbunden mit jeder erdenklichen Unterstützung zum Verbleib in der Heimat, um dort den Kampf für die Abschaffung des Elends und die nationale und soziale Befreiung zu führen.
4. Die in Deutschland lebenden Arbeiter jeglicher Nationalität müssen rechtlich gleichgestellt werden. Weg mit dem reaktionären Ausländergesetz! Die Erlangung der deutschen Staatsbürgerschaft muss nach dem republikanischen statt nach dem völkischen Prinzip erfolgen. Wer in der BRD geboren ist oder seit fünf Jahren lebt, muss die hier geltenden demokratischen Rechte erhalten.
5. Annäherung der Arbeiter verschiedener nationaler Herkunft durch die Mitgliedschaft in gemeinsamen kulturellen, gewerkschaftlichen und sonstigen Massenorganisationen. Zusammenschluss der in der BRD lebenden revolutionären Arbeiter in der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands – unabhängig von ihrer nationalen Herkunft.
Die Verschmelzung verschiedener Nationalitäten erleichtert die Organisierung ihres gemeinsamen internationalen Kampfs und die Einsicht in die Notwendigkeit, den Imperialismus weltweit zu stürzen. Deshalb beantwortete Lenin die Frage,
„ob Marxisten direkt oder indirekt die Losung der nationalen Kultur aufstellen dürfen …“ mit der Aufforderung, dass »sie unbedingt verpflichtet sind, im Gegensatz zu ihr in allen Sprachen, ,unter Anpassung‘ an alle lokalen und nationalen Eigenheiten, die Losung des Internationalismus der Arbeiter zu propagieren.“ (Lenin, „Kritische Bemerkungen zur nationalen Frage“, Werke, Bd. 20, S. 9)
REVOLUTIONÄRER WEG 25, Seite 264–266