Klassensolidarität statt Nationalismus

Das 1993 erschienene Buch von Klaus Arnecke und Stefan Engel „Der Neokolonialismus und die Veränderungen im nationalen Befreiungskampf“ behandelt unter anderem die damalige weltweite Flüchtlings- und Auswanderungsbewegung und entwickelt das Programm der Arbeiterklasse dazu:

Die Arbeiterklasse muss alle politischen Schattierungen des Nationalismus bekämpfen, denn ihr gemeinsamer ideologischer Kern ist es, die Ursachen der gesellschaftlichen Probleme in den Widersprüchen zwischen den Natio­nalitäten zu suchen und nicht in den Klassenwidersprüchen.

Das Programm der Arbeiterklasse in Bezug auf die neue weltweite Flücht­lings- und Auswanderungsbewegung muss sich vom Prinzip des proletari­schen Internationalismus und der inter­nationalen Klas­sensolidarität leiten lassen:

1. Die Ausplünderung und Unterdrückung durch den Imperialismus, das ist die Hauptursache des Flücht­lingselends; die grundsätzliche Lösung des Problems liegt in der entschiedenen Unterstützung des Kampfs um nationa­le und soziale Befreiung in den unterdrückten Ländern. Durch die Revolu­tion im eigenen Land muss die Arbeiter­klasse zum weltwei­ten Sturz des Imperialismus und Sieg des So­zialismus beitragen; des­halb steht die Ver­teidigung und Er­weite­rung des Asylrechts zum Schutz des Lebens aller verfolgten demo­krati­schen, revolutionären und marxi­stisch-leninistischen Befrei­ungs­kämp­fer an vorderster Stelle.

2. Die verschiedenen konkreten Ursachen der Flüchtlingsströme, wirt­schaftliche Zerrüttung, Umweltzerstörung, politische Ver­folgung und Kriegs­wirren, sind nicht voneinander zu tren­nen; deshalb tritt die Ar­beiterklasse für die offizielle Anerkennung aller Flüchtlinge, für ihren Schutz und ihre Rechte in einer internationalen Konven­tion ein.

3. Die Klassensolidarität mit den Flüchtlingen bedeutet nicht, die Aus­wande­rung zu propagieren; sie ist vielmehr verbunden mit jeder er­denk­lichen Unterstützung zum Verbleib in der Heimat, um dort den Kampf für die Abschaffung des Elends und die nationale und soziale Befreiung zu führen.

4. Die in Deutschland lebenden Arbeiter jeglicher Nationalität müssen rechtlich gleichgestellt werden. Weg mit dem reaktionären Aus­länder­gesetz! Die Erlangung der deutschen Staatsbürgerschaft muss nach dem republikanischen statt nach dem völkischen Prinzip erfolgen. Wer in der BRD geboren ist oder seit fünf Jahren lebt, muss die hier geltenden demokratischen Rechte erhalten.

5. Annäherung der Arbeiter verschiedener nationaler Herkunft durch die Mitgliedschaft in gemeinsamen kulturellen, gewerkschaftlichen und sonstigen Massenorganisationen. Zusammenschluss der in der BRD lebenden revolutionären Arbeiter in der Marxistisch-Lenini­stischen Partei Deutschlands – unabhängig von ihrer nationalen Herkunft.

Die Verschmel­zung verschiedener Nationali­täten erleichtert die Organisie­rung ihres gemein­samen inter­natio­nalen Kampfs und die Ein­sicht in die Not­wendig­keit, den Impe­ria­lismus weltweit zu stürzen. Deshalb beantwor­tete Lenin die Frage,

ob Marxisten direkt oder indirekt die Losung der nationalen Kultur auf­stellen dürfen …“ mit der Aufforderung, dass »sie unbedingt verpflichtet sind, im Gegensatz zu ihr in allen Sprachen, ,unter Anpassung‘ an alle lokalen und nationalen Ei­genheiten, die Losung des Internationalismus der Arbei­ter zu propagie­ren.“ (Lenin, „Kritische Bemerkungen zur nationalen Fra­ge“, Werke, Bd. 20, S. 9)

REVOLUTIONÄRER WEG 25, Seite 264–266

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