Warum demonstrierten am 10. Oktober so viele Menschen in Berlin?

Am Samstag, den 10. Oktober demonstrierten 250.000 Menschen in Berlin – viel mehr als von den meisten erwartet. Sie einte die Ablehnung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA. Sie protestierten vielfältig, kämpferisch und ideenreich gegen die herrschende Politik.

Es war die größte Demonstration in Berlin seit Beginn des Irak-Kriegs im Frühjahr 2003. Gemeinsam protestierten Umweltschützer und Gewerkschafter, Friedensaktivisten, Streiter für demokratische Rechte, Tierschutzgruppen, Sozialverbände, attac, Revolutionäre und Marxisten-Leninisten, Christen, autonome und antiimperialistische Gruppen und zahlreiche andere … Die bundesweite Montagsdemo-Bewegung brachte ihre jährliche Herbstdemonstration gegen die Regierung ein. Zehntausende, darunter viele Jugendliche, waren zum ersten Mal bei einer solchen Demonstration.

Die riesige Beteiligung und enorme Breite ist mit TTIP alleine nicht zu erklären. Immerhin kamen fünfmal mehr Menschen als noch im Januar 2015 zur „Wir haben es satt“-Demonstration mit Schwerpunkt gegen TTIP. Das bringt einen Stimmungswechsel in Deutschland zum Ausdruck, der Anfang 2015 einsetzte: Anfang des Jahres stellte sich eine antifaschistische Bewegung erfolgreich dem „Pegida“-Spuk entgegen. An gewerkschaftlichen Streiks beteiligten sich dieses Jahr schon jetzt so viele Kolleginnen und Kollegen wie seit zehn Jahren nicht mehr. Der aktive Volkswiderstand hat sich belebt. Dessen Bewusstsein geht über die allgemeine Unzufriedenheit hinaus. Die massenhafte Aktivität ist eine neue Entwicklung. Sie hat mit einer gesellschaftlichen Polarisierung zu tun, wie sie sich in der Flüchtlingsfrage derzeit am deutlichsten zeigt.

Objektiv und zunehmend auch im Bewusstsein rücken die diktatorischen Machenschaften des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals ins Visier des Protestes. Dagegen versuchten viele offi­zielle Redner die Proteste mit Forderungen auf „bessere“ Abkommen zu desorientieren. Die revolutionäre Literatur der MLPD, ihr neues Magazin „Rote Fahne“ und die neue „Broschüre zur Flüchtlingspolitik“ mit ihren eindeutig internationalistischen, proletarischen und revolutionären Positionen stießen auf größtes Interesse. Grundsätzliche Antworten und gesellschaftliche Alternativen werden gesucht wie seit langem nicht mehr – die MLPD kann, will und muss sie in dieser Situation massenhaft und überzeugend geben.

 Jörg Weidemann, Mitglied des Zentralkomitees der MLPD

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