Immer neue Flüchtlingskatastrophen - das barbarische Gesicht des Imperialismus

21.04.15 - Mehr als tausend Menschen – darunter hunderte Kinder – sind allein in den letzten Tagen im Mittelmeer ertrunken. Die jüngsten Bilder rütteln auf – und die bürgerliche Politik sieht sich zum Handeln genötigt. Als im Herbst 2013 schon einmal ein Boot mit mehreren Hundert Flüchtlingen vor der italienischen Insel Lampedusa untergegangen war, hatte Italien ein Programm „Mare nostrum“ in Gang gesetzt, bei der die Marine gezielt nach Flüchtlingsbooten suchte und so Zigtausende rettete. Ein Jahr später wurde das Programm eingestellt.
Immer neue Flüchtlingskatastrophen - das barbarische Gesicht des Imperialismus

Es sind Zustände wie diese, die Hunderttausende in die Flucht in eine ungewisse Zukunft - oder in den Tod treiben (foto: Steve Evans/CC BY-SA 2.0)

Besonders die Bundesregierung lehnte Italiens Forderung nach einer Mitfinanzierung ab, weil es angeblich ein Anreiz zur Flucht sein könnte. Seither gibt es nur die Patrouillen der europäischen Grenzschutzagentur Frontex, die nicht Flüchtlingen helfen, sondern die Grenzen abschotten soll. Jetzt wird wieder über eine Neuauflage der Seenothilfe und „Mare nostrum“ gesprochen, über eine strengere Verfolgung der Schlepper usw.

Aber warum riskieren – oft junge, gut ausgebildete, aufgeklärte - Menschen ihr Leben? Sie tun es, weil sie in ihren Heimatländern einfach nicht mehr leben wollen und immer öfter auch nicht mehr können. Dafür sorgen das imperialistische Weltsystem, nicht zuletzt die Politik der EU und namentlich die Herrschenden in Deutschland. Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete gehören zum Spitzengeschäft der deutschen Rüstungsindustrie. Die aus dem Desaster der imperialistischen Politik entstandene islamistisch-faschistische Bewegung treibt immer mehr Länder in den Krieg – und damit Menschen in die Flucht.

Den steilsten Anstieg der Flüchtlingszahlen verzeichnet Syrien. Mehr als die Hälfte der etwa 21 Millionen Einwohner haben seit Beginn des Bürgerkriegs vor vier Jahren ihre Heimat verlassen – 9 Millionen innerhalb des Landes, 3 Millionen im Ausland, von denen 2014 gerade einmal 122.790 so weit kamen, Asyl in einem EU-Land beantragen zu können.

Umweltkatastrophen, Dürren, Überschwemmungen aber auch Landraub in großem Stil entziehen Millionen kleinen Bauern die Lebensgrundlagen. Besonders der afrikanische Markt wird mit Industrieprodukten und Textilien aus Europa überschwemmt – das AUS für viel heimische Produzenten.

Vor den Küsten des Senegal, Gambias und Somalias fischen große Fischtrawler aus den EU-Staaten die Bestände leer und machen die einheimischen Fischer erwerbslos. Selbst ein so entfernt scheinender Vorgang, wie die Aufhebung der Milchquote in der EU, wird zur Fluchtursache. Die bisher geltende Milchquote beschränkte die Milchproduktion – jetzt können Großagrarier die Milchproduktion zügellos hochtreiben. Die Vergrößerung ihrer Ställe wird nicht nur zu einem immer problematischeren Faktor gesteigerter Treibhausgase. Weil der europäische Markt gesättigt ist, werden Milch und Milchprodukte nach Afrika exportiert – womöglich noch im Gewand von Hungerhilfe – und dortige Bauern ruiniert.

Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge in Seenot zu fordern, gegen Rassisten und Faschisten ihre Aufnahme zu unterstützen, menschenwürdige Lebens- und Arbeitsbedingungen zu erkämpfen – das sind wichtige Aufgaben. Dazu gehört für die MLPD das Engagement für den Kampf gegen die imperialistische Ausplünderung von Mensch und Natur und für den Sozialismus. Länderübergreifend und im eigenen Land! Die MLPD unterstützt auch die afrikanischen ICOR-Organisationen. Eine brennende Frage ist, die afrikanische Jugend zu gewinnen, ihr Heil nicht in der Flucht nach Europa oder in die USA zu suchen, sondern im gemeinsamen Kampf für eine Zukunft ohne Ausbeutung und Unterdrückung. Die imperialistische Barbarei, wie sie in den Flüchtlingsdramen deutlich wird, muss revolutionär beendet werden.

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