Arbeiter wollen in die Offensive

In den letzten Wochen und Tagen deuten sich wichtige Veränderungen in der Arbeiterbewegung an. Es beleben sich gewerkschaft­liche Kämpfe, selbständige Initiativen und Kampfaktionen.

Es findet ein Ringen statt, wie die Arbeiter in die Offensive kommen. Bei ­Osram führten die Arbeiter und Angestellten am Montag einen konzern­weiten Aktionstag durch. In der Stuttgarter Zentrale von Daimler führten am 15. September Buchhalter Kampfaktionen durch. Bei Amazon organisiert ver.di einen gewerkschaftlichen Arbeitskampf an mehreren Standorten. Im Zentrum der Entwicklung steht die Auseinandersetzung bei Daimler in Düsseldorf und Opel in Bochum.

Am Freitag, 19. September, fand eine stürmische Betriebsversammlung bei Daimler in Düsseldorf statt. 1.800 Arbeitsplätze will Daimler dort für die Steigerung der Profite vernichten. Die Profitmaximierung ist der einzige Grund für den Plan, die Produktion ins Ausland zu verlagern. Empörung und Wut machten sich breit. Bei einer Abstimmung, wer für umgehende Kampfmaßnahmen eintritt, standen 90 Prozent der Arbeiter in der Versammlung auf. Seitdem reißen Kampf- und Protestaktionen nicht mehr ab. In der Spätschicht vom 23. auf den 24. September stand das Band während einer Betriebsrats-Info, die nach einer Pause begann, über 40 Minuten (s. S. 7).

Hohe Anforderungen an das Klassenbewusstein der Arbeiter

Die Entschlossenheit, gegen die internationalen Monopole in die Offensive zu gehen, wächst. Minutenlang gab es in Düsseldorf stehende Buh-Ovationen und ein Pfeifkonzert gegen den Leiter der weltweiten Sprinter-Produktion. Doch trotz des überwältigenden Abstimmungsergebnisses setzte die Be­legschaft ihren Beschluss noch nicht in die Tat um. Die Kollegenzeitung bei Daimler „Die Stoßstange“ berichtet: „Der Betriebsvorsitzende sprang auf, sagte, ,das geht nicht, was ihr da macht, ich werde dann die Betriebsversammlung beenden‘ und verunsicherte damit die Belegschaft.“ Davon müssen sich die Belegschaften nicht nur in Düsseldorf, sondern im ganzen Daimler-Konzern freimachen, selber entscheiden und mutig und selbstbewusst den Kampf aufnehmen.

Wichtige Fragen müssen geklärt werden. „Kommen wir gegen die da oben an?“ Die internationalen Monopole spielen die „Unbesiegbaren“, weil sie genau wissen, wie anfällig sie sind, besonders für Streiks der Arbeiter. Diese Anfälligkeit wird noch erhöht, weil sie derzeit unter erheblichem Druck stehen, ihre Profite für den internationalen Konkurrenzkampf hochzutreiben. Die Arbeiter sind nur dann schwach, wenn sie isoliert sind. Zahlreiche Belegschaften stehen aber derzeit vor ähnli­chen Herausforderungen. Ihr Zusammenschluss ermöglichte es, die „Macht der Zahl“ der Arbeiter in die Waagschale zu werfen.

Was ist, wenn wir zu wenige sind?“ Natürlich muss ein solcher Kampf gut vorbereitet und die Situation dafür ausgereift sein. Wenn das so ist, gilt es, alles auf eine Karte zu setzen. Es ist immer so, dass eine entschlossene Gruppe den Anfang machen muss, um die anderen mitzuziehen.

Der Prozess, sich von den reformistischen Führern zu lösen, schreitet voran. Der verschärfte kapitalistische Konkurrenzkampf untergräbt den Spielraum für die Klassenzusammenarbeitspolitik und zwingt, Farbe zu bekennen.

Im Mittelpunkt bei Opel in Bochum steht der Kampf gegen die Werkschließung und das Ringen um die Entscheidung für einen unbefristeten selbstständigen Streik. Bei der Betriebsversammlung am 22. September scheiterte der Versuch von Geschäftsleitung und Betriebsratsspitze unter dem Transparent „Wir waren mit Herz und Seele Opelaner“ die Belegschaft auf den Abgesang einzuschwören.

Wenn die Arbeiter in die Offensive gehen wollen, müssen sie sich natürlich selbst verändern. Systematisch wird von den Herrschenden die Suche nach einem individuellen Ausweg gefördert. Das kommt im Kapitalismus immer nur einer Minderheit zugute. Nur wenn die Arbeiter als Klasse kämpfen, können sie auch die individuellen Interessen aller Arbeiter­familien verteidigen und durchsetzen.

Initiativen zu konzernweiten und betriebsübergreifenden Kämpfen entwickeln sich. In Bochum waren vor der Betriebsversammlung Delegationen von neun Belegschaften aus Nordrhein-Westfalen. Mit der „Bochumer Erklärung“ gibt es eine Initiative zum ruhrgebietsweiten Kampf. Die Kämpfe der Düsseldorfer Daimler-Belegschaft und der Bochumer Opelaner beziehen sich aufeinander, es werden gegenseitige Solidaritätserklärungen verfasst und die Erfahrungen ausgewertet. Bei Osram, Amazon, Daimler entwickeln sich konzernweite Aktionen. Die MLPD fördert dies in ihrer aktiven posi­tiven Gewerkschaftsarbeit, mit ihren Genossinnen und Genossen in betrieblichen sowie gewerkschaftlichen Positionen und in der Mitarbeit von Mitgliedern an den Konzernzeitungen der Kollegen.

Auf die MLPD ist Verlass

Die Saat der jahrelangen Kleinarbeit der MLPD in den großen Industriebetrieben beginnt aufzugehen. Die MLPD und ihre Betriebsgruppen stehen in den bedeutendsten Betrieben an vorderster Front der Kämpfe. Auf die MLPD mit ihrer Unbeugsamkeit ist Verlass. Kollegen suchen verstärkt den Kontakt oder nutzen das Nachrichtenportal „rf-news“. Das positive Verhältnis zur MLPD wächst, eine zunehmende Zahl von Arbeitern spürt und erkennt, dass die MLPD bzw. ihr zugerechnete Kollegen sich mutig an die Spitze stellen und man sich auf sie verlassen kann.

Gegen diesen wachsenden Einfluss der MLPD greifen die Monopole zu üblen neuen Formen des Mobbing, der Demoralisierung und Unterdrückung. Als „Offensiv“-Betriebsrätin Annegret Gärtner-Leymann zum Ende der Betriebsversammlung bei Opel in Bochum den Bericht über ihre Arbeit im geschäftsführenden Ausschuss des Betriebsrats vortrug, standen gezielt Gruppen von Anhängern der Betriebsratsspitze auf, gingen raus und nahmen andere mit. Diese gab gleichzeitig dem Werkschutz den Auftrag, die Tore zu öffnen. Mit diesem Eklat sollte das Bild erweckt werden, dass Annegret Gärtner-Leymann und andere kämpferische Kräfte isoliert seien.

Jetzt geht der Schuss nach hinten los. Dieses üble Mobbing auf niedrigsten Niveau wurde von der Kollegenzeitung „Der Blitz“ unmittelbar aufgedeckt und angegriffen (siehe
S. 6). Das und die unverbrüchliche Solidarität unter den Kollegen tragen dazu bei, dass immer mehr Kollegen dagegen Partei ergreifen und diesen Vorgang verurteilen. Das ist sehr bedeutsam, weil sie in solchen Auseinandersetzungen mehr und mehr mit noch vorhandenen antikommunistischen Vorbehalten fertig werden.

Bedeutender Erfolg für die Herstellung der Einheit von ökonomischen und ökologischen Fragen

Die neuen Entwicklungen im Klassenbewusstsein der Arbeiter kommen zusammen mit Anzeichen einer Belebung der Volkskämpfe. Parallel dazu kam es weltweit zu Massendemonstrationen angesichts der drohende Klimakatastrophe. Allein in New York demonstrierten 300.000 Menschen. Das macht deutlich: auch in den USA erwacht das Umweltbewusstsein auf breiter Front und entwickelt sich weiter. In diesen Protesten wächst zugleich die Kapitalismuskritik.

Mit der Abmahnung gegen den Bergmann und Umweltaktivisten Christian Link, einen der Sprecher der kämpferischen Bergarbeiterbewegung „Kumpel für AUF“, wurde ihm die Kündigung angedroht, wenn er weiter Aufklärungsarbeit über den Giftmüll unter Tage macht. Das zielte darauf ab, gerade die Verbindung von ökonomischen und ökologischen Fragen zu verhindern, weil das die Monopole besonders angreifbar macht. Das Arbeitsgericht Dortmund hat dies nun zurückgewiesen (siehe auch Interview S. 11). Die Richterin betonte ausdrücklich, dass man den Arbeitern nicht verbieten kann, den Giftmüll­skandal bekannt zu machen und sich für die Rettung der Umwelt einzusetzen.

Die Attacken der Polizei gegen die Kundgebung vor dem Gericht wie auch gegen einen Stand der MLPD in Bochum-Langendreer mit der „Rote Fahne“ zum Thema „Opelaner: Nehmt euch die Freiheit zu kämpfen“ signalisiert die große Nervosität der Herrschenden angesichts eines wachsenden Einflusses der kämpferischen Bewegung und der MLPD gerade in den Zentren der Industriearbeiterschaft.

Wo soll das Ganze hingehen?

Mehr und mehr Kolleginnen und Kollegen, insbesondere solche, die schon an vielen Kämpfen beteiligt waren oder diese intensiv verfolgt haben, werfen die Frage auf, worin deren Perspektive besteht. Klar – wir werden immer wieder aufs Neue kämpfen müssen. Das ist aber kein Argument gegen den Kampf, sondern dafür, diesen heute als Schule des Klassenkampfs zu führen, weil das tiefere Problem in den fortwährenden Angriffen des Kapitalis­mus besteht. Notwendig ist deshalb die Diskussion über die gesellschaftliche Alternative zur kapitalistischen Ausbeutung und Unterdrückung im echten Sozialismus, weil das auch den heutigen Kämpfen Perspektive und Kraft verleiht.

Zwischen den internationalen Großkonzernen ist ein ­Hauen und Stechen um die ­Pole-Position am Ende der Weltwirtschafts- und Finanzkrise entbrannt. Zugleich hat das internationale Finanzkapital die größten Probleme, die gewaltigen Summen überschüssigen Kapitels maximalproftbringend anzulegen. Das führt dazu, dass alle Konzerne neue weitreichende Umstrukturierungsprogramme auflegen, um die Profitrate durch die gesteigerte Ausbeutung von Arbeitern und Natur zu steigern. Aus diesem Grund geht Daimler dazu über, die Arbeiter an mehreren Standorten in Deutschland gleichzeitig anzugreifen. Und zeigen nicht auch die zahlreichen Krisenherde wie in Syrien/Irak oder der Ukraine, dass der Kapitalis­mus keine Perspektive bieten kann?

Vorwärts zur Arbeiteroffensive

Die MLPD tritt als revolutionäre Arbeiterpartei für die Entfaltung der Arbeiteroffensive ein. Das bedeutet:

den Kampf um die Tagesforderungen und Teillosungen auf offensive Art zu führen;

den ökonomischen mit dem politischen Kampf zu verbinden bzw. in den politischen Kampf überzuleiten;

die Einzelkämpfe zu Massen­kämpfen zusammenzufassen und höherzuentwickeln;

für die Gewerkschaften als Kampforganisationen einzutreten und gegebenfalls den gewerkschaftlichen Rahmen zu durchbrechen sowie zu selbständigen Kämpfen überzugehen;

das gesellschaftlich organisierte System der kleinbürgerlichen Denkweise anzugreifen, damit sich das Klassenbewusstsein entfalten kann und sich die Kämpfe zum Klassenkampf im eigentlichen Sinne entwickeln; die Klassenzusammenarbeitspolitik von Monopolen und rechter Gewerkschaftsführung zu kritisieren sowie den modernen Antikommunismus anzugreifen, der die Arbeiterbewegung spalten und demoralisieren soll;

die Einheit des Kampfs zur Lösung der sozialen und der Umweltfrage herstellen;

und internationale Arbeitereinheit gegen die Ausbeutung und Unterdrückung durch das internationale Finanzkapital sowie das ganze imperialistische Weltsystem zu fördern.

Wer für diesen Weg der Arbeiteroffensive ist, der sollte die MLPD stärken. In und mit der MLPD findet auch eine Ausbildung und Befähigung für die Führung der Kämpfe statt und gibt es die dafür nötige Unterstützung und Solidarität.

Reinhard Funk

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