MLPD – die Partei mit Lösungen

„Die Parteien haben den Charme von Alters­heimen“, urteilte der Politologe Elmar Wiesen­dahl Ende Juli angesichts neuer Zahlen über die Altersstruktur der Berliner Parteien.

Die Linkspartei hat mit 60 Jahren das höchste Durchschnitts­alter. SPD, CSU und CDU folgen dichtauf mit 59 Jahren. SPD und CDU haben viermal mehr über 70-Jährige in ihren Reihen als Menschen unter 25 Jahren. Diese Vergreisung verschärft die chronische Krise der bürgerlichen Parteien. Mit der MLPD hat sich Wiesendahl nicht befasst. Schade, denn er hätte eine Partei mit wachsender Attraktion besonders unter der Jugend erlebt. Eine Partei mit Lösungen und Perspektive.

Lösungen für Palästina

Millionen Menschen sind empört über die grausamen Bombardierungen von Gaza (Palästina) durch das israelische Militär. Aber erst ein kleiner Teil von ihnen geht auf die Straße. Sie lassen sich verunsichern durch die Medienpropaganda, die den Protest pauschal als „antisemitisch“ diffamiert. Mitglieder von Grünen und Linkspartei beteiligen sich nur vereinzelt, aus Angst vor der Antisemitismus-Keule.

Die MLPD ist oft die einzige Partei, die aktiv an den Demonstrationen teilnimmt – die dort Prinzipien verankert, damit Faschisten und reaktionäre Islamisten keinen Spielraum bekommen. Sie attackiert die Nibelungentreue der Bun­desregierung mit dem selbst von der UNO als rassistisch verurteilten israelischen Zionismus. Die MLPD setzt sich mit dem gerechten palästinensischen Befreiungskampf für eine Zwei-Staaten-Lösung als Übergang zu einem echten Völkerfrieden in der Region ein.

Lösungen für den Kampf um Arbeitsplätze und Umweltschutz

Seit Jahren widersetzt sich die Opel-Belegschaft in Bochum der politisch motivierten Schließung ihres Werkes. IGM-Metall-Spitze und Linksreformisten haben längst kapituliert und versuchen alles, die Belegschaft zu demoralisieren. Die MLPD ist die einzige Partei, die mithilft, systematisch den notwendigen Kampf vorzubereiten. Der selbstständige und unbefristete Streik ist in der Diskussion. Mit einer Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden pro Woche bei vollem Lohnausgleich hat sie die wichtigs­te ökonomische Reformforderung zur Linderung der Arbeitslosigkeit entwickelt. Das angebliche Jobwunder der Regierung basiert dagegen wesentlich auf der Ausweitung von Teilzeitarbeit, Unterbeschäftigung und Niedriglöhnen.

RAG, EU-Kommission und Bundesregierung wollen den Steinkohle-Bergbau schließen. Die Kohleverbrennung wollen sie mit Braunkohle aus dem Tagebau oder „Blutkohle“ aus aller Herren Länder fortsetzen. Stück für Stück macht die Merkel-Regierung der zerstörerischen Fracking-Technologie den Weg frei und will dafür die Zechenschließungen sogar beschleunigen. Die MLPD ist aktiv in der kämpferischen Bergarbeiterbewegung. Sie kämpft für ein weltweites und vollständiges Fracking-Verbot und einen umweltverträglichen Untertage-Bergbau auf höchs­tem Sicherheitsniveau.

Bei all dem vergisst die MLPD nicht, dass im Kapitalismus jeder Arbeitsplatz immer ein Ausbeutungsplatz bleibt. Sie kämpft für die revolutionäre Beseitigung der Ausbeutung von Mensch und Natur.

Lösungen für Frauen

Die MLPD hat heute mit 43 Prozent den höchsten Frauenanteil in der deutschen Par­teienlandschaft. Grüne und Linkspartei liegen unter 40 Prozent. In der SPD ist nicht einmal jedes dritte Mitglied eine Frau und in der CSU nicht einmal jedes fünfte. Das ist kein Zufall. Die MLPD fördert das politische Engagement von Frauen in und außerhalb der Partei. Der Kampf um die Befreiung der Frau ist eine programmatische Grundlinie der Partei. „Ich möchte Mitglied werden, weil ich die frauenpolitische Arbeit sehr wichtig finde und gegen die Unterdrückung der ­Frauen bin“, schreibt eine neue MLPD-Genossin in ihrem Aufnahmeantrag. Die MLPD baut auf den Erfahrungen der sozia­listischen Länder auf und hat damit eine attraktive Perspektive. Sämtliche Berliner Parteien begnügen sich im besten Fall mit der einen oder anderen Reform im Rahmen der Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder der formalen Gleichbehandlung. An der systemimmanten doppelten Ausbeutung und Unterdrückung der Frauen ändert das nichts.

Lösungen gegen die drohende Umwelt­katastrophe

Immer mehr Menschen spüren, dass mit der Umwelt etwas nicht stimmt. Aber bei den Grünen sucht man das Wort „Umweltkrise“ oder gar „Umweltkatastrophe“ vergeblich in ihrer Programmatik. Völlig zu Unrecht punkten sie noch zum Teil unter der Jugend mit dem Nimbus von einst, eine Partei für den Umweltschutz zu sein. Heute vertreten sie wie alle anderen Parteien die angebliche Vereinbarkeit der kapitalistischen Ökonomie mit der Ökologie. Ihre Führung ist Trägerin des imperialistischen Ökologis­mus, nach dem Umweltschutz sich den Profitinteressen unterzuordnen hat. Die MLPD führt gerade eine Vertriebsoffensive mit dem Buch „Katastrophenalarm! Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?“ durch. Darin wird nicht nur Alarm geschlagen in Sachen Umwelt, sondern auch Lösungen aufgezeigt: heute mit dem Aufbau einer internationalen Front des aktiven Widerstands, morgen mit der revolutionären Überwindung der Profitwirtschaft und dem Aufbau des Sozialis­mus/Kommunismus.

Lösungen für kommende Fragen

Die MLPD dreht ihr Fähnchen nicht nach dem Wind. Sie ist stolz auf ihre über Jahrzehnte entwickelte ideologisch-politische Linie. Hier sind die wesentlichen praktischen Erfahrungen der Mitglieder verarbeitet – aus den Betrieben und Gewerkschaften, aus der Auseinandersetzung in den Wohngebieten, in Selbstorganisationen der Massen, der internationalen Arbeiter- und Volksbewegung, der internationalen revolutionären Bewegung … Neue gesellschaftliche Erscheinungen und wesentliche Veränderungen der wirtschaftlichen, ökologischen und politischen Entwicklung werden untersucht. Ausgearbeitet wird die ideologisch-politische Linie vom Zentralkomitee und beschlossen wird sie auf den Parteitagen. Das Buch „Katastrophenalarm!“ ist der 35. und neueste Band der Schriftenreihe REVOLUTIONÄRER WEG (RW), in der die politisch-ideologische Linie der MLPD niedergeschrieben ist. Das ist auf der ganzen Welt einmalig und hilft auch vielen Revolutionären in anderen Ländern.

Zwei Arten von Parteien

Willi Dickhut, Vordenker und Mitgründer der MLPD, gab eine treffende Definition der bürgerlichen Parteien: Sie „geben sich als Anwalt des Volkes. In Wirklichkeit sind sie durch tausend Fäden mit dem Monopol beziehungsweise den Monopolverbänden und deren Manager verbunden.“ (1) Es sind politische Herrschaftsorgane der Monopole.

Mit der revolutionären Arbeiterbewegung im 19. Jahrhundert entstand aber auch ein grundsätzlich anderer Typ von Partei. Nicht die persönlichen Interessen des Einzelnen standen im Mittelpunkt, sondern die gemeinsamen kollektiven Interessen als Arbeiterklasse. Die Befreiung von Ausbeutung und Unterdrückung, ein gesundes Leben in Einheit von Mensch und Natur, die Beseitigung kapitalistischer Raubkriege und das Leben in einer echten sozialistischen Gesellschaft.

In den letzten 150 Jahren gab es hervorragende Erfolge mit dem sozialistischen Aufbau, aber auch bittere Niederlagen mit der Restauration des Kapitalismus in allen ehemals sozia­listischen Ländern. Die MLPD hat aus beidem grundlegende Schlussfolgerungen auch für ihre Parteiorganisation gezogen – sie ist eine Partei neuen Typs.

Bürgerliche Parteien mit strategischen Problemen

Seit 1991 verloren die bürgerlichen Parteien mit 923.592 fast 42 Prozent ihrer Mitglieder.(2) Die drei Regierungsparteien CDU, CSU und SPD wurden 2013 nur von 47,5 Prozent – nicht einmal der Hälfte der Wahlberechtigen gewählt. 40,5 Prozent der Wahlberechtigen sind gar nicht im Bundestag vertreten. Sie stimmten ungültig, enthielten sich der Stimme oder wählten eine Partei, die aufgrund der undemokratischen Fünf-Prozent-Klausel nicht in den Bundestag kam.

Die verbreitete persönliche Vorteilsnahme, Machtstreben und Machterhalt bis hin zur Bestechlichkeit schreckt immer mehr Menschen ab. Krasses Beispiel der Selbstbedienungsmentalität ist die staatliche Parteienfinanzierung. Seit 2010 stiegen die unmittelbaren staatlichen Mittel für die Parteien von 133 Millionen auf 157 Millionen, die Fraktionsgelder von 78,7 Millionen auf 84,7 Millionen.(3)

Das über Jahrzehnte entwickelte System der kleinbürgerlichen Denkweise hat wesentlich zur relativen Stabilität der bürgerlich-demokratischen Herr­­schaftsform in der BRD beigetragen. Inzwischen nutzt sich dieses System der kleinbürgerlichen Denkweise mit seinem Kern des modernen Antikommunismus aber zunehmend ab. Das liegt nicht nur im abstoßenden Gehabe und der volksfeindlichen Politik der bürgerlichen Parteien. Hier wirken die ganze Perspek­tivlosigkeit und die Zerstörungskräfte des chronisch krisenhaften Kapitalismus. Noch gelingt es ihnen, vor allem durch die Verbreitung einer kleinbürgerlich-antikommunis­tischen Denkweise eine Revolutionierung der Massen zu verhindern. Aber ihre bürgerlichen Parteien haben größte Probleme, die Menschen positiv an das kapitalistische System zu binden. Das zeigt sich in den rückläufigen Mitgliederzahlen und zunehmender Überalterung. Daraus wächst eine tiefgehende Destabilisierung der kapitalistischen Herrschaftsverhältnisse.

Die MLPD hat ihre Arbeit seitdem IX. Parteitag im Herbst 2012 eindeutig erfolgreich bewältigt. Aber, berichtet Stefan Engel, Vorsitzender der MLPD in einem aktuellen Interview, „von der Herausgabe des RW 35 bis hin zur deutlichen Ausweitung unseres Systems der Kleinarbeit mit annähernd gleich bleibenden Kräften in den letzten Jahren“. Nur mit einer Vielzahl neuer Mitglieder kann die Partei ihre wachsenden revolutionären Aufgaben leisten.

Generationenwechsel eingeleitet

Obwohl die MLPD mit einem Altersdurchschnitt von knapp 53 Jahren vergleichsweise jung da steht, ist sie damit nicht zufrieden. Sie setzt auf die Jugend und ist stolz auf ihren Jugendverband REBELL. Er hat sich in den letzten Jahren wieder zu einem Reservoir der Partei entwickelt. Bewusst hat der Parteitag einen Generationenwechsel eingeleitet, um langfristig auf allen Ebenen der Partei neue Revolutionäre auszubilden. Auch das ist Grund, jetzt Mitglied der MLPD zu werden.

Strategiedebatte!

Sigmar Gabriel, der Vorsitzende der SPD verabschiedete sich in die Sommerpause mit der Aussage: „Die Sozialdemokraten brauchen keine Strategiediskussion.“ (4) Immer mehr Menschen fragen sich, ob die Gesellschaft diese SPD braucht! Was sie aber mehr denn je braucht, ist eine Strategiediskussion. Mit ihrem Buch „Katastrophenalarm!“ will die MLPD ausdrücklich diese Strategiedebatte über die gesellschaftliche Zukunft fördern. Sich in der MLPD zu organisieren ist ein großartiger Entschluss: Es bedeutet Verantwortung für die gesamte Zukunft der Menschheit zu übernehmen – für eine grundlegende, das heißt revolutionäre Veränderung der Gesellschaft. „Ich denke, der Sozialismus ist notwendig für die Beseitigung der Armut, Arbeitslosigkeit, Menschenrechtsverletzungen etc. Deshalb möchte ich Mitglied bei der MLPD werden“, heißt es in einem Aufnahmeantrag. Kann es etwas Sinnvolleres geben?

Jörg Weidemann

 

1 „Der staatsmonopolistische Kapitalismus in der BRD“, Band II, S. 48

2 Erfasst sind CDU, SPD, CSU, FDP, Grüne und Linkspartei.

3 Zahlen von Mathew D. Rose in deutsche-wirtschaftsnachrichten.de

4 „FR“ vom 26./27. Juli

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