Ein stolzes Jubiläum: Zehn Jahre Montagsdemonstrationen

Als am 26. Juli 2004 in Magdeburg 10.000 Menschen unter der Losung „Weg mit Hartz IV – Das Volk sind wir!“ demonstrierten, unterstützte die MLPD sofort bundesweit wöchentliche Montagsdemos auf demokratischer und überparteilicher Grundlage. Innerhalb von vier Wochen bis zum 23. August 2004 weiteten sie sich sprunghaft auf 250.000 Teilnehmer in 230 Städten aus.

Ansetzend an den Erfahrungen der demokratischen Volksbewegung der DDR hatte die MLPD bereits Ende der 1990er Jahre Montagsdemonstrationen als ein Forum im Kampf um die Denkweise der Massen an Brennpunkten der gesellschaftlichen Auseinandersetzung gefördert. Sie wurden aufgegriffen gegen den Jugoslawien-Krieg, den Irak-Krieg und besonders gegen die Agenda 2010. Beim sprunghaften Aufschwung der Proteste gegen Hartz IV erhielten sie erstmals echten Massencharakter.

Das und der wachsende Einfluss der MLPD alarmierte die Herrschenden. Die Bundesregierung richtete Lagezentren ein und setzte eine ganze Maschinerie einschließlich der Geheimdienste zur Zersetzung der Bewegung ein. Trotzkistische und andere liquidatorische Kräfte, vor allem aus dem Umfeld von ATTAC, griffen die regierungsamtliche Stimmungsmache auf und gingen mit antikommunistischer Hetze zur Spaltung der Bewegung über. Die erste bundesweite Herbstdemo fand an zwei getrennten Tagen Anfang Oktober 2004 statt.

Der siebentägige selbständige Streik im Oktober 2004 bei Opel in Bochum bekam riesige Solidarität von den meisten Montagsdemos. Die Solidarität mit dem Kampf in den Betrieben ist seitdem ein Markenzeichen der Montagsdemos geblieben.

Schröder muss gehen

2005 musste Schröder das Handtuch werfen und Neuwahlen ansetzen, die er verlor. Die Väter der Hartz-Gesetze und der „Agenda 2010“ von Hartz bis Clement sind von der Bildfläche verschwunden. Aber die Gesetze sind bis heute im öffentlichen Bewusstsein verhasst. Obwohl nach dem Regierungsantritt von Angela Merkel und ihrer Politik der Dämpfung der Widersprüche die offene politische Krise der Herrschenden überwunden wurde, stabilisierte sich die Montagsdemo-Bewegung. Mit dem Sternmarsch 2006 vereinigten sich die Kräfte der Montagsdemonstranten in Ost- und Westdeutschland und überwanden die Spaltung, was der Bewegung neue Kräfte gab.

Die Montagsdemonstrationen verloren zwar allmählich ihren Massencharakter, etablierten sich aber als offenes Protest- und Solidaritätsforum. Sie wurden zur Anlaufstelle und zum Vorbild vielfältiger Montagsproteste und Demos – von Siemens über Bayer bis zu „Stuttgart 21“. Noch heute demonstrieren jeden Montag zum Teil über 1.000 Menschen in Stuttgart gegen „S 21“. Standards wie das offene Mikrofon sind heute in vielen Bewegungen fest etabliert und sogar international verbreitet.

Montag als Tag des Widerstands

Nach der Atomkatastrophe von Fukushima am 11. März 2011 wurden gemeinsam mit anderen Kräften bundesweit Anti-AKW-Montagsdemos organisiert mit bis zu 140.000 Teilnehmern in 726 Städten. Seitdem sind die Montagsdemos eng mit der Umweltbewegung verbunden, was in Zukunft noch an Bedeutung gewinnt. Die bundesweite Delegiertenkonferenz 2011 beschloss, den Montag zum „Tag des Widerstands“ zu machen. Die Montagsdemos entwickeln sich so zur Plattform für den Aufbau der Einheitsfront gegen die Regierung.

Im Zuge der Weltwirtschafts- und Finanzkrise kam es vor allem in Südeuropa zu Massenkämpfen. Die Montagsdemos wiesen die Hetze von den angeblich „faulen Griechen“ zurück und machten die internationale Solidarität zu ihrer Sache. Bei den jährlichen bundesweiten Herbstdemos der Bewegung wurden internationale Vertreter kämpferischer Bewegungen eingeladen.

Die MLPD ist als eine engagierte Kraft in der Bewegung anerkannt. Sie fördert den Zusammenhalt der Bewegung und hilft den Teilnehmern, z. B. mit aufkommender Skepsis in die Massen angesichts zeitweise geringer Teilnehmerzahlen fertig zu werden.

Heute gibt es wieder spalterische Aktivitäten, die sich „Montagsmahnwachen“ oder „neue Friedensbewegung“ nennen. Sie werden zum Teil professionell und mit Geld zentral gesteuert. Sie richten sich gegen Einfluss und Ansehen der überparteilichen Montagsdemo-Bewegung. Da sie keine klare antifaschistische Grundlage haben, können auch faschistoide und faschistische Kräfte mitmischen. Viele Teilnehmer empören sich aber berechtigt gegen Kriege und Unterdrückung. Aber diese Bewegung hat ihren Zenit bereits nach wenigen Wochen überschritten.

Anders die bundesweite Montagsdemo-Bewegung: Demokratische Wahl der Delegierten bei den Demos, Überparteilichkeit und antifaschistische Grundlage – das waren Prinzipien, die seit über zehn Jahren die Unabhängigkeit der Bewegung garantieren. Sie hat enormes Potenzial. Glückwunsch zum 10. Geburtstag und auf zu neuen Ufern!

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