MLPD nach Europawahlkampf: allen Grund zu feiern
25.05.14 - Seit heute früh um 8 Uhr sind in Deutschland die Wahllokale für die Wahl zum Europäischen Parlament geöffnet. 64,4 Millionen Wahlberechtigte können abstimmen. Deutschland wird mit 96 Abgeordneten im EU-Parlament vertreten sein. In weiteren 20 EU-Mitgliedsländern finden die Europawahlen heute statt, 8 Länder haben bereits gewählt. Die offiziellen Wahlergebnissen werden nicht vor 23 Uhr erwartet.
Mit viel Schwung und Offensivgeist haben die Mitglieder und Freunde der MLPD und ihres Jugendverbands REBELL in den letzten Tagen beim kämpferischen Europawahlkampf nochmals intensive Überzeugungsarbeit geleistet. Wer den positiven Wahlkampf der MLPD miterlebte, konnte sich seiner Ausstrahlungskraft kaum entziehen:
"Die EU ist nicht demokratisch und friedfertig, das ist Heuchelei", so Peter Weispfenning, Kandidat auf Platz 1 der MLPD-Liste im Wahlkampf. "Wir von der MLPD sind dafür, dass die Alleinherrschaft des internationalen Finanzkapitals revolutionär überwunden wird und die breiten Massen das Sagen haben. Dafür braucht es aber auch in diesem Europaparlament eine revolutionäre Stimme. Denken Sie daran, Karl Marx hat das Kommunistische Manifest in Brüssel geschrieben. Es wird höchste Zeit, dass es im Europaparlament ein Sprachrohr der internationalen Arbeiterbewegung, der kämpferischen Frauenbewegung, der rebellierenden Jugend, der Umweltschützer und des echten Sozialismus gibt!".
Die Spitzenkandidaten Peter Weispfenning, Lisa Gärtner und Stefan Engel sprachen bei 10 Kundgebungen im ganzen Bundesgebiet. Sie erreichten zehntausende Zuhörerinnen und Zuhörer. Insgesamt führte die MLPD mindestens 49 Wahlkundgebungen durch, alle waren nicht nur von den Kandidaten getragen, sondern vom Engagement vieler hundert Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Das macht der MLPD keiner nach!
Die Organisationen ATIF (Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland), AGIF (Föderation der ArbeitsimmigrantInnen in Deutschland), ADHF (Föderation für Demokratische Rechte in Deutschland) und Yaşanacak Dünya rufen in einem gemeinsamen Aufruf unter der Losung „Rebellion gegen die EU ist gerechtfertigt“ zur Wahl der MLPD auf.
Die Wahlzeitung der MLPD wurde in einer Auflage von 800.000 Exemplaren bundesweit verbreitet und warb mit kurzen, prägnanten Artikeln für die Politik und für die Wahl der MLPD. Mindestens 97 Aktionsstände wurden durchgeführt, 33 Stände von Umweltgruppen, 466 Hausbesuche, 365 Betriebseinsätze. Hunderte neuer Kontakte wurden gewonnen. 25.077,18 Euro Spenden für den Wahlkampf der MLPD gingen bisher bei der Parteigeschäftsführung ein. Hier klafft noch eine deutliche Lücke zum Kampagnenziel 60.000 Euro. Sie wird beginnend mit den schwungvollen Wahlparties nachher sicher noch geschlossen.
Die Plakate der MLPD zur Europawahl hoben sich mit ihren klaren Losungen wie"Rebellion gegen die EU ist gerechtfertigt!", "Asylrecht für alle Unterdrückten", "Radikal links, revolutionär, echter Sozialismus!“ von denen aller anderen Parteien deutlich und wohltuend ab. In den zahlreichen Talkshows herrschte dagegen gähnende Langweile, weil nur die bürgerlichen Berliner Parteien zu Wort kamen. Kein Sender traute sich, die MLPD einzuladen. "Das sind doch keine demokratischen Wahlen, wo nur ein kleiner Teil der Parteien überhaupt ordentlich vorgestellt wird", kritisierte Stefan Engel dieses Vorgehen bei seiner Kundgebung gestern grundsätzlich.
Die MLPD dankt allen unermüdlichen Wahlhelfern. Als besonderer Wahlhelfer erwies sich der frühere BDI-Präsident Michael Rogowski. Mit seinem Plakatklau verhalf er der MLPD zu ungeahnter Medienpräsenz. Aber auch in diesem Fall verlor die bürgerliche Presse kaum ein Wort über die revolutionären Inhalte des MLPD-Wahlkampfs.
Nur 4 Wahlspots gewährten ZDF und ARD mit insgesamt knapp 8 Minuten Sendezeit. Sie haben rund 6,31 Millionen Zuschauer gesehen. "rf-news" und "mlpd.de" hatten im Mai bis zum 22. ca. 81.000 unterschiedliche Besucher. Sieben Kurzfilme, darunter mehrere Ausgaben von "100 Sekunden Klartext" sorgten zusätzlich für die Verbreitung unserer Argumente.
Die letzten Tage des Wahlkampfs standen voll im Zeichen des Kampfs um jede Stimme. Wir forderten die Menschen heraus: Unmut reicht nicht, wer etwas ändern will, muss seine Stimme erheben – jede Stimme für die MLPD ist eine Stimme für eine lebenswerte Zukunft. Breit geworben wurde auf den Kundgebungen der MLPD für dasrebellische Musikfestival in Truckenthal.
Die EU tut so, als ob sie weltweit Vorreiter in Ökologie und Klimaschutz wäre. Was tut sie wirklich? Allein 50 neue Atomkraftwerke will sie bauen, sämtliche – eh unzureichende - Klimaziele hat sie im Januar 2014 gekippt. Die Denkweise der EU-Bürokraten ist durch und durch menschen- und naturfeindlich. Es war deshalb ein besonderes Anliegen der MLPD in diesem Europawahlkampf, den Menschen„Katastrophenalarm! Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?“ ans Herz zu legen. Mit Erfolg: Beinah 6.000 Exemplare sind verkauft, eine dritte Auflage wird gerade vorbereitet, die englische Ausgabe erscheint in zwei Monaten.
In verschiedenen Städten kandidierten MLPD-Mitglieder bei den parallel stattfindenden Kommunalwahlen in zehn Bundesländern im Rahmen überparteilicher Wahlbündnisse.
Noch sind die Wahllokale geöffnet! Anschließend wird in vielen Städten gemeinsam auf einer der Wahlfeten gefeiert. "Gemeinsam Erreichtes feiern, stärkt die Solidarität und den Zusammenhalt. Und das braucht man, wenn man großes vollbringen will", so Stefan Engel gestern.
rf-news wird heute nach Schluss der Wahllokale bis 23 Uhr Berichte und Statements von den Wahlfeten veröffentlichen und gegebenfalls erste Ergebnisse, wenn sie bekannt werden. Wir freuen uns über alle im Laufe des Abends eingehenden Berichte und Fotos.