Ein Feuerwerk von Argumenten für die Wahl der MLPD ins Europa-Parlament
10.05.14 - "Zugehn tuts wie am Stachus". Das ist in München ein geflügeltes Wort dafür, wenn etwas (ein Platz, ein Bus, ein Kaufhaus) sehr voll und belebt ist. Genau deswegen hat die MLPD heute ihre Europawahlkampf-Kundgebung mit der Spitzenkandidatin Lisa Gärtner aus Gelsenkirchen auf dem Münchner Stachus durchgeführt. Menschenmassen waren unterwegs, schönes Wetter und Bayernmeisterfeier taten das ihre dazu.
Dass aber immer wieder ganze Menschentrauben um Bühne, Transparent und Pavillon der MLPD stehen blieben, aufmerksam zuhörten und diskutierten, lag am attraktiven Programm, dem offensiven Auftreten von MLPD und REBELL und vor allem an der begeisternden Rede der jungen Europawahlkandidatin, die gleichzeitig Vorsitzende des Jugendverbands REBELL ist.
Sie entzündete ein Feuerwerk von Argumenten für die Wahl der MLPD (Liste 22) am 25. Mai. "Es wird höchste Zeit, dass in dieses Europaparlament ein Marxist-Leninist einzieht. Nur 130.000 Stimmen sind dafür erforderlich. Wir Marxisten-Leninisten beanspruchen diesen Sitz im Parlament, um es als Sprachrohr zu nutzen: als Sprachrohr für die kämpfenden Arbeiter und Arbeiterinnen in Europa, für die Antifaschisten, für den Widerstand gegen die Troika, den Kampf um den Weltfrieden, für die Opfer der reaktionären EU-Flüchtlingspolitik und aller Unterdrückten!" Erstmals findet die Europawahl in Deutschland ohne undemokratische Prozentklausel statt.
Die Rednerin ließ keinen Zweifel daran, dass es Rebellion gegen die EU nur von links gibt. Reaktionäre und faschistoide "Kritik" an der EU ist im Prinzip die gleiche Politik wie die der Herrschenden selbst. Dies zeigte sie u.a. an der reaktionären AfD ("Alternative für Deutschland") auf, deren Antworten auf dem Wahl-O-Mat deutlich machen, dass sie mit den Interessen und Sorgen der Arbeiter, der Frauen und Jugendlichen in Europa nichts am Hut hat. Der einzige Unterschied zu den etablierten Parteien ist, dass sie auch die kleineren Monopole am großen Profitkuchen beteiligt sehen wollen.
Keinerlei Verständnis haben die MLPD und ihre Spitzenkandidatin dafür, dass die Umweltfrage im Europawahlkampf aller Parteien außer dem der MLPD ein Tabuthema ist. Dabei ist die EU, die sich gerne als Umweltretter gibt, ein richtiger Motor für die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen der Menschheit. EU-Kommissar Oettinger ist einer der größten Scharfmacher. Eine Stimme für Liste 22 am 25. Mai ist deshalb eine Stimme für die Umweltpartei MLPD, für radikalen Umweltschutz, für die Überwindung der Profitwirtschaft, die die Ursache ist für die Umweltzerstörung - für den echten Sozialismus!
Ein weiterer Höhepunkt der Kundgebung war das Konzert der Gruppe Soulsynapsis, die für das rebellische Musikfestval in Truckenthal an Pfingsten warb und sich beim Jugendverband REBELL ausdrücklich bedankte, dass er dieses Festival organisiert.
Bereits am Vorabend hatten die Hamburger Wahlkämpfer wettermäßig nicht so ein Glück. Unser Korrespondent berichtet: "Pünktlich zur Kundgebung am Nachmittag des 9. Mai öffnete der Himmel alle Wasserschleusen und Genossen und Freunde wurden bis auf die Haut durchnässt. Davon ließen wir uns aber nicht knicken. In der belebten Hamburger Innenstadt waren viele Hamburger und Besucher, denn am Freitag begann auch der Hafengeburtstag. Die Band Pepperoni und ein afghanischer Sänger und Musiker, Mahmut lieferten den musikalischen Rahmen für die – immer wieder von Regenschauern und Beifall unterbrochenen – Rede von Joachim Grießbaum, Kandidat zur Europawahl der MLPD.
Immer wieder blieben Gruppen von bis zu 50 Menschen zusätzlich eine zeitlang stehen; hörten interessiert der Kritik an der imperialistischen EU-Politik, deren Wegbereitung für die Zerstörung der Lebensgrundlagen der Menschen u.a. durch ihre Atom- und Fracking-Politik zu. Und auf großes Interesse stieß die Politik der MLPD für die Arbeiteroffensive und Kampf gegen die Klassenjustiz am Beispiel der griechischen Stahlarbeiter, die für ihren Streik zu Haftstrafen verurteilt wurde.
Die gesamte Kundgebung strahlte die berechtigte Rebellion gegen die EU aus. Tiefgehende Gespräche zum Buch „Katatstrophenalarm! Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur – entwickelten sich am Büchertisch. Der Verkauf war mit der breiten Einladung für die Buchlesung am Freitag, den 16. Mai in der Kurt-Tucholsky-Schule um 19 Uhr verbunden.
Und als die Kundgebung nach 1½ Stunden mit dem Singen der Internationale beendet wurde, stellten wir fest, dass auch einige Jugendliche sehr textsicher waren: 'Wir sind doch Linke, da müssen wir das kennen – und wir stimmen die Internationale schon mal auf ner Party und in unserer Stammkneipe an ...'. Es war nicht nur das Interesse am rebellischen Musikfestival an Pfingsten geweckt!"