Essen: Antikommunismus auf schwachen Beinen – Vorbehalte statt Argumente

Aus Rote Fahne 18/2014: In der soeben erschienenen Zeitung von „Essen steht AUF“ ist folgender Artikel vom Stadtverordneten und Kandidaten Dietrich Keil zu lesen: Die meisten Menschen, mit denen ich zu tun habe, und meine Mitstreiter bei „Essen steht AUF“ haben kein Problem damit, dass ich als Spitzenkandidat von „Essen steht AUF“ auch Mitglied der MLPD bin. Das ist in unserem überparteilichen Personenbündnis eine gleichberechtigte Position unter vielen anderen.

Ein Problem damit haben vor allem Leute, die ihre politische Bildung zu großen Teilen aus den Berichten des Verfassungsschutzes beziehen. Dieser Inlandsgeheimdienst hat ja mit seiner Verstrickung in die faschistischen NSU-Morde seine Wahrheitsliebe und Kompetenz bewiesen. Da er für seine Behauptungen keinen Beweis antreten muss, wird alles Linke und Fortschrittliche rücksichtslos verleumdet und diskriminiert. Im Zentrum dieser Hetze steht die MLPD, von der angeblich alles unterwandert wird, sobald nur einer irgendwo mitarbeitet.

Wenn man gegen unsere Vorschläge und Forderungen in der Sache nichts sagen kann, wird die antikommunistische Keule herausgeholt – Vorbehalte statt Argumente! Diese Erfahrung habe ich in zehn Jahren als Ratsherr immer wieder gemacht. Nachdem der Wert der RWE-Aktie seit Beginn der Weltwirtschaftskrise drastisch sank, forderten wir, diesen Verlust (immerhin 680 Millionen Euro!) auch in die städtische Bilanz aufzunehmen. Aus purem Antikommunismus wurde diese, jedem einleuchtende Forderung von CDU, SPD und EBB abgelehnt und verteufelt, nur um zehn Monate später kleinlaut genau das zu tun.

Was „NRZ“-Redakteur Wolfgang Kintscher so kommentierte: „Zurück bleibt die Erkenntnis, dass das linke Lager den Kapitalismus hier und da offenbar besser verstanden hat, als die ach so informierte bürgerliche Mitte. Bedenklich.“

Überparteilichkeit heißt eben auch: Im Gegensatz zu den Etablierten gibt es bei uns keine Ausgrenzung und Denkverbote für Kritik am Kapitalismus oder für die Vision einer befreiten Gesellschaft. Wenn Sie wirklich überparteilich wählen wollen, sind Sie bei „Essen steht AUF“ richtig.

 

Dietrich Keil

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