Gegen Ausbeutung von Mensch und Natur – für echten Sozialismus! Kommt zum 1. Mai!

1890 fand erstmals der 1. Mai als internationaler Kampftag der Arbeiterklasse statt. Friedrich Engels bezeichnete ihn als „Heerschau“ des Proletariats über „seine zum ersten Mal mobil gemachten Streitkräfte“.

In diesem Sinn hat die revolutionäre Weltorganisation ICOR1 den 1. Mai zu einem ihrer internationalen Kampftage erklärt. Die Tatsache, dass am selben Tag auf der ganzen Welt Arbeiter mit ihren Familien auf die Straße gehen, ist nicht nur als Signal der Kampfbereitschaft und Stärke gegenüber dem allein herrschenden internationalen Finanz-kapital und seinen Regierungen wichtig. Es vermittelt den Teilnehmerinnen und Teilnehmern ein Gefühl der Verbundenheit und Solidarität mit der Arbeiterklasse und den Volksmassen weltweit.

In vielen Ländern wie Großbritannien, Japan, Südkorea aber auch den Niederlanden ist der 1. Mai kein Feiertag. In der Türkei war er jahrelang unterdrückt, 1977 schoss die Polizei auf dem Taksim-Platz in die Demonstranten und ermordete 34 Arbeiterinnen und Arbeiter! 2010 musste die Regierung dem Protest und Widerstand der Arbeiter nachgeben und den 1. Mai offiziell anerkennen.

Zurecht richtet sich die Wut der Massen in vielen europäischen Ländern gegen die Politik der Abwälzung der Krisenlasten durch die EU. In Griechenland fand am 9. April erneut ein Generalstreik statt. Im März protestierten 2 Millionen Spanierinnen und Spanier gegen das Diktat von EU, EZB und IWF. Und am 4. April folgten weit über 50.000 aus allen 28 EU-Ländern dem Aufruf des europäischen Gewerkschaftsbundes zu einer Demonstration gegen die Politik der EU nach Brüssel! Die MLPD fördert den europaweiten Zusammenschluss der Arbeiter, der Jugendlichen, der Frauen und der Masse der Bauern.

Der 1. Mai ist eine perfekte Gelegenheit, die wichtigsten wirtschaftlichen und politischen Forderungen gemeinsam auf die Straße zu tragen – als Kampfansage an Regierung und Monopole. Das durchdringt sich immer mehr mit den brennenden Zukunftsfragen der Umwelt, des Kampfs um die Befreiung der Frau, der Zukunft der Jugend.

Außerdem bietet der 1. Mai die Gelegenheit, mit anderen Betrieben Erfahrungen auszutauschen, voneinander zu lernen und sich den Rücken zu stärken!

Die bisherigen Ergebnisse der Betriebsratswahlen signalisieren ein sich festigendes Klassenbewusstsein vor allem in den großen Industriebetrieben. In unterschiedlicher Form kommt darin der Wunsch zum Ausdruck, die Gewerkschaften zu Kampforganisationen zu machen.

Die DGB-Führung setzt in ihrem Mai-Aufruf auf ein „Investitionsprogramm … für die Modernisierung der Wirtschaft“. Damit macht sie sich zum Co-Manager und Fürsprecher der europäischen Monopole im weltweiten Konkurrenzkampf. Was soll dabei anderes herauskommen als eine Rationalisierung mit Stellenabbau und wachsendem Arbeitsdruck für die Restbelegschaft? Sollen wir uns schließlich freuen, wenn Fabriken in China und den USA statt in der EU geschlossen werden?

Der Co-Management-Gedanke bestimmt auch die Strategie der IG Metall-Führung. Statt bei angekündigten Entlassungen oder Schließungen zusammen mit der Belegschaft den Kampf zum Erhalt der Arbeitsplätze zu führen, werden immer häufiger Unternehmensberater engagiert. So geschehen bei Ontex/Hartmann 2012 in Recklinghausen. Hier kam der vom Betriebsrat beauftragte Prof. Heinz-Josef Bontrup zum Ergebnis, die Schließung des Recklinghäuser Windel-Werks mit seinen 300 Beschäftigten wäre unnötig. Wertvolle Wochen wurde der Kampf desorientiert, weil alle auf die „Standortanalyse“ des Professors warteten. Den Ontex-Bossen war die Bontrup-Analyse dann allerdings wurscht. Inzwischen ist das Werk geschlossen.

Das Co-Management spaltet die Belegschaften und Standorte untereinander und in den verschiedenen Ländern. Das steht dem Grundgedanken des 1. Mai direkt entgegen. Zudem wird die Illusion verbreitet, dass die Monopole im Interesse der Arbeiter, statt des Profites investieren würden.

Jeder Konzern will nun als Sieger aus der Krise hervorgehen“, schreibt die MLPD in ihrem Maiaufruf. „Sechs Jahre dauert nun schon die Weltwirtschafts- und Finanzkrise. Das internationale Krisenmanagement zugunsten der Großbanken und Großkonzerne hat die Staatsverschuldung gigantisch aufgebläht. In der EU stieg sie seit 2008 um über 40 Prozent. Vor allem auf Kosten der breiten Massen in Süd- und Osteuropa wurden die Krisenlasten brutal abgewälzt.

Mit Billionen billigen Geldes werden die Großbanken geflutet und die Spekulation angeheizt. Darauf beruht maßgeblich die sich derzeit abzeichnende Belebungstendenz in der Weltwirtschaft. (…)

Der internationale Konkurrenzkampf um Macht- und Einflusssphären verschärft sich. In der Ukraine hat sich eine akute Kriegsgefahr herausgebildet, für die sowohl die Imperialisten der NATO und EU als auch Russlands verantwortlich sind.“ Die sogenannten „Friedensverhandlungen“ zwischen den Rivalen können keine Lösung bringen. Um so wichtiger ist, dass der Kampf gegen imperialistische Aggressionen und Kriege an diesem 1. Mai eine besondere Rolle spielt!

In sechs verschiedenen Städten rufen Faschisten zu 1. Mai-Demonstrationen auf! Dies ist eine Provokation und die Forderung nach dem Verbot dieser Demonstrationen ist voll berechtigt. Im Aufruf des DGB heißt es dazu zu Recht „Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität und kein Ort für Nazis!“

Der von der UN vor kurzem vorgelegte Weltklimabericht warnt aufrüttelnd vor der drohenden Klimakatastrophe. Er verbreitet gleichzeitig die These, der Übergang sei im Rahmen des Kapitalismus lösbar. Das ist eine tödliche Illusion. Die MLPD trägt dem Kampf gegen die drohende Umweltkatastrophe mit ihrer Mai-Losung bewusst Rechnung: „Kampf gegen Ausbeutung von Mensch und Natur – echter Sozialismus!“, heißt es in ihrem Mai-Aufruf, und weiter:

„… gehen wir an diesem 1. Mai 2014 gegen die Ausbeutung von Mensch und Natur auf die Straße! (…)

Ob Atomkraft, CO2-Ausstoß oder Fracking – in ihrer Gier nach Maximalprofit zerstört das alleinherrschende internationale Finanzkapital mutwillig und verstärkt die natürliche Umwelt. (…)

Die Bundesregierung versucht dabei den Spagat, den Forderungen der Unternehmerverbände nach verstärkter Abwälzung der Krisenlasten auf die Massen nachzukommen, ohne Massenproteste und Kämpfe zu provozieren. Die Wahlversprechen verkommen zum Trostpflaster. Kurzfristige Verbesserungen sind mit massiven Verschlechterungen in der Zukunft verbunden. Der gesetzliche Mindestlohn ist ein Armutslohn mit vielen Ausnahmen. Er soll das allgemeine Lohnniveau weiter drücken und mehr und mehr die bisherige Orientierung an den Tariflöhnen ersetzen. Die MLPD akzeptiert es grundsätzlich nicht, dass die Arbeiter und Angestellten bestenfalls mit einem ,Minimum’ abgespeist werden.

Seit 125 Jahren geht die Arbeiterschaft am 1. Mai auf der ganzen Welt auf die Straße für die Beseitigung von Ausbeutung und Unterdrückung. Dazu muss auch der Kampf um die Befreiung der Frau gehören.

Heute werden zudem die Weichen gestellt, ob die Erde künftig noch von Menschen bewohnbar ist oder ob die Entwicklung zu einer lebenszerstörenden globalen Umweltkatastrophe die Existenzgrundlagen der Menschheit zerstört. Mehr denn je ist die Arbeiterbewegung herausgefordert, die volle Verantwortung für den Erhalt der menschlichen Lebensgrundlagen für die zukünftigen Generationen zu übernehmen.

Dazu muss die Herrschaft des alleinherrschenden internationalen Finanzkapitals auf revolutionärem Weg beseitigt und der echte Sozialismus errichtet werden.

Die im Oktober 2010 gegründete ICOR steht für die Koordinierung und Revolutionierung der Kämpfe der Arbeiterklasse und der breiten Massen weltweit. Die MLPD ist stolz, darin engagiertes Mitglied zu sein. Mit Vorbehalten, Ängsten, Lügen, Diffamierungen und Unterdrückung versucht der moderne Antikommunismus, die Arbeiter zu spalten und jeden Gedanken an eine gesellschaftliche Alternative zu ersticken. Dieser zersetzende Spaltpilz muss in der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung entschieden bekämpft werden.

Erst im echten Sozialismus wird die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen beendet und findet ein würdevoller, sorgsamer Umgang mit der Natur statt.“

 

1 ICOR = Internationale Koordinierung Revolutionärer Parteien und Organisationen

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