Offensiv gegen Antikommunismus am 1. Mai

Aus der Rote Fahne 14/14, 3.4.2014: Seit Jahren versuchen einzelne antikommunistische Gewerkschaftsfunktionäre, die MLPD von der Teilnahme an den DGB-Kundgebungen zum 1. Mai auszuschließen. Dabei wurden und werden üble Methoden eingesetzt, wie Ausgrenzungen bei Vorbesprechungen und rechtlich nicht haltbare Standverbote.

Sogar vor körperlicher Gewalt wurde vereinzelt nicht zurückgeschreckt. Diese antikommunistischen Attacken wurden und werden offensiv zurückgeschlagen und die Stände und Teilnahmen an den Feiern meistens trotzdem durchgesetzt. Im Folgenden Auszüge aus einem Offenen Brief der Kreisleitung Nürnberg/Erlangen/Fürth an den Kreisvorstand des DGB Nürnberg, der gegen einen solchen Ausgrenzungsversuch protestiert. Und eine kurze Korrespondenz aus Karlsruhe, die darstellt, wie dieses jahrelange antikommunistische Mobbing bekämpft werden kann.


"… auch an diesem 1. Mai ist die Arbeiterbewegung nach wie vor betroffen von der Abwälzung der Krisenlasten auf die breiten Massen. Werksschließungen, Lohnsenkungsprogramme, Synergieeffekte und Entlassungen sind angekündigt. Gerade jetzt zum anbahnenden Ende der Weltwirtschaftskrise geht die Schlacht um den Sieger los. Wir brauchen also mehr denn je starke und kämpferische Gewerkschaften, konkret auch eine breite Beteiligung am 1. Mai.
Dagegen wurde von euch der MLPD verboten, bei der 1. Mai-Kundgebung des DGB einen Informationsstand aufzustellen.
Auf der Vorstandssitzung der Einzelgewerkschaftsvorsitzenden wurde anscheinend auf Antrag der IG Metall der Ausschluss der MLPD beschlossen. Bis heute haben wir dies nicht einmal schriftlich erhalten. Unsere Vertreter kamen wie jedes Jahr am 25. 3. 14 zum Vorbereitungstreffen des 1. Mai ins DGB-Haus, um einen Standplatz eingeteilt zu bekommen. Erst zum Ende des Treffens wurden sie von einem Gewerkschaftssekretär zur kurzen Unterredung hinaus gebeten und dort erst über den Ausschluss informiert. Die Art und Weise, uns zu informieren, zeugt nicht von Stärke und Überzeugungskraft. … Seit wann macht es sich der DGB-Kreisvorstand in Nürnberg zur Aufgabe, innerhalb der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung politisch zu zensieren? Die MLPD ist seit 35 Jahren aktiver Bestandteil der Mai-Aktivitäten in Nürnberg und hat sich immer an der DGB-Demonstration beteiligt. Wir gingen von einer unkomplizierten Anmeldung aus. Zu unserem Erstaunen erhielten wir die Absage. Soll das jetzt der Stil in der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung werden?
Noch erstaunter waren wir über die angeklungene „Begründung“. Die Unvereinbarkeitsbeschlüsse der IGM, dazu sei gesagt: Erstens, dass die Unvereinbarkeitsbeschlüsse in der IG Metall undemokratischen Charakter haben und ein Relikt aus einer Zeit darstellen, in der der Antikommunismus noch frei wüten konnte. Sie haben mittlerweile auf zwei Gewerkschaftstagen keine tragfähige Mehrheit gefunden und der Gewerkschaftsrat wurde mit der Überprüfung beauftragt. Aufgrund des Rates von fragwürdigen Experten wird der Beschluss immer noch aufrecht erhalten.
Zweitens sind sie in keiner Weise bindend für den DGB oder andere Einzelgewerkschaften, die teilweise sogar sehr ausdrücklich solche Beschlüsse ablehnen (GEW, ver.di). Die Überwindung der Spaltung der Gewerkschaftsbewegung war eine der wichtigsten Lehren aus dem Sieg des Hitler-Faschismus 1933. Wenn schon Thomas Mann den Antikommunismus als Torheit des 20. Jahrhunderts bezeichnete, wieso sollte er jetzt im 21. Jahrhundert Leitlinie in den Gewerkschaften werden?
… Im Sinne der gemeinsamen Anliegen und einer starken und überparteilichen Gewerkschaftsbewegung fordern wir euch auf, das Standverbot zurückzunehmen und zu einer sachgeleiteten Zusammenarbeit zurückzukehren."

 

Unser hartnäckiges Kämpfen war erfolgreich

Karlsruhe (Korrespondenz): In diesem Jahr hat der DGB Karlsruhe der MLPD am 1. Mai einen Infostand zugesagt und genehmigt. Damit ist die Verbannung der MLPD aus den gemeinsamen Aktivitäten am 1. Mai zurückgewiesen. Unser hartnäckiges Kämpfen um den Infostand war somit erfolgreich. Für das Einlenken des DGB Karlsruhe gibt es mehrere Gründe: Es gab von Seiten der MLPD und des REBELL sowie von fortschrittlichen Kräften in Karlsruhe heftige Kritik am Verhalten der DGB-Führung. Das wurde am 1. Mai auch jeweils offensiv angesprochen und es wurde immer ein Infostand durchgekämpft. Dabei fanden wir zunehmend Unterstützung von anderen Gruppen, Parteien und Personen. Der DGB war in der Defensive. Er ließ uns am 1. Mai auch immer gewähren.
Innerhalb der Gewerkschaften gab es Widersprüche zu diesem „Unvereinbarkeitsbeschluss“ des DGB gegen die MLPD. So wissen wir von der GEW, von ver.di und vom DGB Karlsruhe-Land, dass sie diesen Beschluss heftig kritisierten und zurückwiesen.

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