Der Kampf um eine sozialistische Betriebsverfassung im China Mao Zedongs

Der Kampf um eine revolutionäre Betriebsverfassung ist ein wichtiges Feld des Klassenkampfs im Sozialismus. Vor der 1966 eröffneten Kulturrevolution waren auch im damals noch sozialistischen China die meisten Betriebe nach einer sowjetischen Betriebsverfassung, der des Eisen- und Stahlkombinats von Magnitogorsk, organisiert.

Darin stand die Produktion an erster Stelle, der Gewinn des einzelnen Betriebs wurde über alles gesetzt, die Arbeiter sollten durch ein System von bis zu 70 Prämien zu immer höheren Leistungen angetrieben werden. Bei der Betriebsführung sollten sie sich auf die Experten verlassen. Bereits 1960 hatte der Vorsitzende der Kommunistischen Partei Chinas, Mao Zedong, zum ersten Mal die von Arbeitern des Eisen- und Stahlkombinats Anschan ausgearbeitete Betriebsverfassung veröffentlicht und propagiert. Während der Kulturrevolution wurden Betriebsordnungen nach ihrem Vorbild in zahlreichen Betrieben eingeführt. Sie unterschied sich grundlegend von der revisionistisch beeinflussten Betriebsverfassung von Magnitogorsk. Wichtige Prinzipien darin waren:

• „Die Politik entschlossen an die Spitze stellen …“: Der Aufbau der gesamten sozialistischen Gesellschaft muss auch die Arbeit in jedem Betrieb prägen und leiten. Dazu studierten die Arbeiter in den Betrieben auch gemeinsam die revolutionäre Theorie – zusammengefasst in den Mao-Zedong-Ideen – und diskutierten über ihre Umsetzung in die Praxis.

• „Die Führung durch die Partei stärken ist eine grundlegende Garantie dafür, daß die Arbeiterklasse in den Betrieben die Führung fest in der Hand hält und daß sich die Diktatur des Proletariats festigt.“

• „Kraftvolle Massenbewegungen entfalten …“: Solche Massenbewegungen betrafen politische Fragen, die Förderung und Verbesserung der Produktion, die Entwicklung des Umweltschutzes und vieles mehr. Damit sie sich breit entwickeln konnten, garantierte die Verfassung nicht nur das Streikrecht, sondern auch die vier wichtigsten Rechte der freien Meinungsäußerung (freie Äußerung von Ansichten, offene Aussprachen, große Debatten und große Wandzeitungen).

• „Teilnahme der Kader an der produktiven Arbeit und der Arbeiter an der Betriebsleitung, Reform des Systems unvernünftiger Regeln und Vorschriften, enge Zusammenarbeit der Dreierverbindung von Arbeitermassen, Führungskadern und revolutionären Techniker“: Die Verwirklichung dieser Leitlinie verhinderte, dass Führungskräfte und Techniker sich über die Arbeiter erhoben und deren Potenzial nicht gefördert, sondern erstickt wurde. Im Laufe der Kulturrevolution entwickelten die Arbeiter weitere Organe der Diktatur des Proletariats in den Betrieben. So lag die Leitung der Betriebe und einzelner Werkshallen bei von den Belegschaften gewählten Revolutionskomitees mit den Arbeitern als Hauptkraft. In vielen Großbetrieben standen diesen auch noch gewählte Arbeiterverwaltungsgruppen zur Seite, die sich um alle Fragen des Lebens der Arbeiter und ihrer Familien kümmerten.

• „In den technischen Neuerungen und in der technischen Revolution mutig voran …“: Über die damit verbundenen Erfolge im Kombinat Anschan berichtete die auch in deutscher Sprache herausgegebene „Peking Rundschau“ am 21. 4. 1970: „Allein im Jahr 1969 gelang es ihnen, mehr als 430 neue Produkte versuchsweise herzustellen und über 200 technische Neuerungen einzuführen.“ Der westliche Chinakenner und -besucher Charles Bettelheim widerlegte durch Produktionszahlen die Behauptung der antikommunistischen Propaganda und der 1976 an die Macht gekommenen bürokratischen Kapitalisten in China von der wirtschaftlichen „Stagnation“ bzw. „Regression“ während der Kulturrevolution. In seinem Buch „Fragen über China nach Mao Tsetungs Tod“ stellte er fest: „Zwischen 1965 (dem letzten Jahr vor der Kulturrevolution) und den letzten Jahren, über die einige Informationen vorliegen, hat es keine Stagnation gegeben. Die Elektrizitätserzeugung ist von 42 auf 108 Mrd. kwh (Kilowattstunden – die Redaktion) gestiegen. Die Stahlproduktion ist von 12,5 auf 23,8 Mio t angewachsen (1974), die Kohleerzeugung hat sich von 220 bis 389 Mio. t gesteigert (1974), die Ölproduktion von 10,8 auf 75 – 80 Mio t (1975). Angesichts dieser Fakten von einer langen Periode der Stagnation oder sogar von Regression zu sprechen, steht im völligen Widerspruch zur Realität. Was mit dieser Behauptung bezweckt wird, ist eine Verleumdung der Kulturrevolution.“ Die Kulturrevolution und die Betriebsordnung von Anschan haben gezeigt, welch große Erfolge politisch wie wirtschaftlich unter der Leitlinie „Die Revolution anpacken, die Produktion fördern“ erreicht wurden.

 

(Zitate aus Willi Dickhut „Die Restauration des Kapitalismus in der Sowjetunion“, Seite 460 und 467)