Sogenannter Anti-Terror-Krieg gescheitert – wachsendes Selbstbewusstsein im Kampf für Freiheit und Demokratie

19.09.13 - In einer aktuell erschienenen gemeinsamen Erklärung von MLPD und mehreren Migrantenorganisationen bzw. -zeitungen heißt es dazu: Anlässlich des 11. September erinnern Migrantenorganisationen aus der Türkei und die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands an den Missbrauch des faschistischen Anschlags auf die Zwillingstürme des World Trade Centers durch die Regierungen des Imperialismus.

"Zum einen wurde die Aggression gegen Afghanistan vom Zaun gebrochen. Bis heute herrschen dort Terror, Tod und Elend für die Massen. Zum anderen wurden die sogenannten Antiterrorgesetze zum Rammbock des Abbaus demokratischer Rechte und Freiheiten", so Dirk Willing, Migrationspolitischer Sprecher der MLPD.

Der Imperialismus könne keines der Menschheitsprobleme lösen – im Gegenteil schaffe er stets Neue durch Kriegsfolgen und Besatzungsarmeen.

Süleyman Gürcan von der Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland ergänzt: "Zahlreiche Organisationen aus unserer Heimat und Solidaritätsaktivitäten in Europa werden seitdem noch stärker kriminalisiert. Vereinsverbote, Verweigerung der Einbürgerung oder des Asylrechts – wer sozialen oder politischen Widerstand leistet, mit revolutionären Ideen sympathisiert, wird zum Verbrecher gestempelt."

MLPD, ATIF, AGIF, ADHF und die Zeitung "Yasanacak Dünya" fordern die Abschaffung des reaktionären Zuwanderungsgesetze, die Rücknahme der "Anti-Terror-Pakete" und ein uneingeschränktes Asylrecht auf antifaschistischer Grundlage. So heißt es auf einem gemeinsamen Plakat: "Revolution ist kein Verbrechen!"

Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands - MLPD
ATIF - Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland
AGIF - Föderation der ArbeitsimmigrantInnen in Deutschland e.V.
ADHF - Föderation für demokratische Rechte in Deutschland
Yasanacak Dünya - Für eine lebenswerte Zukunft - Zeitung für Migranten in Europa

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