MLPD-Wahlkampf – Volltreffer gegen den modernen Antikommunismus

In der letzten Woche des Bundestagswahlkampfs hat die MLPD noch einmal schöne Treffer gegen den modernen Antikommunismus gesetzt.

Sie lässt sich von der anti-kommunistischen Unterdrückung und Meinungsmanipulation nicht aufhalten – ganz im Sinne der Offensive für den echten Sozialismus und gegen den modernen Antikommunismus. Es geht darum, Menschen, die auf der Suche nach einer gesellschaftlichen Alternative sind, zu helfen, mit der Wirkung des modernen Antikommunismus fertig zu werden. Das ist – kann man schon vor dem Wahltag sagen – hervorragend gelungen.

Klage gegen Verfassungsschutz-Hetzer
Die MLPD reicht Klage gegen neue Hetz-Broschüren der zur CDU gehörenden Konrad-Adenauer-Stiftung und ihren Autor Dr. Rudolf van Hüllen ein. Dieser führende Verfassungsschützer wiederholt in seinem neuesten Tarnmäntelchen nicht nur seine bereits vom Landgericht Essen untersagten wahrheitswidrigen Behauptungen über die MLPD. Er diffamiert jetzt sogar den berechtigten Stolz der MLPD und ihrer Freunde: ihre Jugendarbeit. Sie sei „mit sozialkulturellen Elementen verbunden, die an die Ästhetik faschistischer Bewegungen erinnern.“ Der REBELL, der Jugendverband MLPD, ist eine der aktivsten Kräfte im antifaschistischen Kampf. Die MLPD  will Jugendliche zu selbstständig denkenden und handelnden Menschen erziehen, die für ihre Freiheit und Zukunft kämpfen. Dafür braucht man natürlich auch „Disziplin und Kampfkraft“. Das setzt van Hüllen demagogisch mit Kadavergehorsam und Volksverdummung der Faschisten gleich. Das wird sich der REBELL nicht bieten lassen! Die CDU-Stiftung verbreitet diese Hetze im Auftrag des Familien- und Jugendministeriums und von ihm finanziert. Ausgerechnet das Ministerium, das die katastrophale Jugendpolitik der Bundesregierung zu verantworten hat! Das zeigt den Zweck des modernen Antikommunismus: mit Dreck auf den politischen Gegner werfen und vom eigenen Versagen ablenken.

Kundgebung vor dem Bochumer Opel-Werk
Mehrmals versuchte der Opel-Werksschutz, Wahlkampfkundgebungen der MLPD vor dem Opel-Werk rechtswidrig zu verhindern. Die Polizei wurde gerufen und sogar Genossinnen körperlich bedrängt. Bürgerliche Parteien dürfen wie selbstverständlich in und vor dem Werk Wahlkampf machen. Die MLPD steht für den Kampf gegen die kapitalistische Ausbeutung. Deshalb wird versucht, sie zu unterdrücken. Vergeblich! Am 17. September fand eine erfolgreiche Wahlkampf- und Protestkundgebung mit den MLPD-Kandidaten aus Herne und Bochum vor dem Opel-Werk statt. Treffender Kommentar eines Opelaner: „Jetzt seid ihr aber richtig in der Offensive!“

Filmreihe: Klassiker des Marxismus-Leninismus
Die Klassiker des Marxismus-Leninismus, Karl Marx, Friedrich Engels, Lenin, Stalin und Mao Zedong stehen im Zentrum der antikommunistischen Lügen. In ihrem Wahlkampf hat die MLPD die Filmreihe „Heilige Hetzjagd gegen den Kommunismus! Dem Antikommunismus keine Chance - wie aktuell sind die Klassiker des Marxismus-Leninismus“ gestartet. Statt beeindruckt vom antikommunistischen Trommelfeuer diese großen Freiheitskämpfer und theoretischen Köpfe der Revolution, verschämt zurückzunehmen, wird hier der ganze Stolz auf die Freiheitsideologie des Marxismus-Leninismus entwickelt. Tausende Menschen werden hier erstmals überhaupt informiert, wer die Klassiker waren und was sie wirklich gemacht haben.

Behördenschikanen durchbrochen
Die sogenannte „abgestufte Chancengleichheit“ verbietet der MLPD in vielen Städten, selbst zu entscheiden, wie viele Plakate sie wo aufstellen will. Mit Steuergeldern und zum Teil illegal finanziert, gelten für die Berliner Parteien hier keine Grenzen. Die MLPD hat diese Schikanen offensiv aufgedeckt und über solche undemokratischen Machenschaften informiert. Am 19. September fand ein unüberhör- und  unübersehbarer Protestzug mit dem MLPD-Spitzenkandidaten Stefan Engel durch Gladbeck statt. Dabei wurden alle 18 Wahlplakate der MLPD mitgeführt und am offenen Mikrofon vorgestellt. So kamen endlich auch die Bewohner der Gladbecker Innenstadt in den Genuss dieser Plakate, die ihnen von der Stadtbürokratie bisher vorenthalten wurden.

Stimmungsmache in Betrieben attackiert
In vielen Großbetrieben geht von sozialdemokratischen, rechten Gewerkschaftsfunktionären eine niederträchtige und hinterhältige Hetze aus gegen Kolleginnen und Kollegen, die der MLPD zugerechnet werden. Dagegen verteilten die MLPD-Betriebsgruppen in dieser Woche an mehreren Zechen Flugblätter. Darin heißt es unter anderem: „Kommunistische Bergleute gaben ihr Leben im Kampf gegen den Faschismus, wie Albert Funk in Recklinghausen. Felix Gräf aus Marl verteidigte als Kommandant der Roten Ruhrarmee 1920 das Revier gegen die faschistischen Freikorps. In den 1950er Jahren waren in Deutschland auf den Bergwerken noch bis zu 50 Prozent der Betriebsräte Kommunisten. Das hat die Gewerkschaften stark gemacht. Dafür stehen Namen wie Clemens Kraienhorst aus Bottrop. Er hat sich in den 1950er Jahren als Mitglied der KPD mit seiner Geradlinigkeit und seiner unbedingten Verpflichtung gegenüber den Kumpelinteressen einen unvergesslichen Namen unter den Bergleuten gemacht.“

Medienboykott angegriffen
Erstmals bestätigte in diesem Wahlkampf ein Chefredakteur der WAZ-Gruppe einen offiziellen Zensurbeschluss, nicht über die MLPD zu berichten. Es handelt sich dabei um einen der größten deutschen Medienkonzerne. Dagegen wurde am 16. September in Duisburg demonstriert. Aber auch in anderen Städten wie Magdeburg ließen sich die Wählerinitiativen einen solchen antikommunistisch motivierten Boykott nicht gefallen. In immer mehr Redaktionen gibt es auch kritische Stimmen von Journalisten. Ausgerechnet der oft aktivste und inhaltsreichste Wahlkampf soll unter den Teppich gekehrt werden?

U-18 Wahl
Schon bei der U-18-Wahl werden die Standpunkte der MLPD  unterschlagen. Noch nicht wahlberechtigt, sollen die Jugendlichen schon den Eindruck bekommen, die MLPD gibt es eigentlich gar nicht. Trotzdem bekam die MLPD 0,33 Prozent bundesweit. In Zentren ihrer Arbeit und wo sie selbst eine allseitige und sachliche Wahlinformation an die Jugendlichen geben konnte, erhielt die MLPD zum Teil zweistellige Ergebnisse.

Zehntausende kamen in dieser Offensive zum Teil erstmals mit der MLPD in Kontakt. Viele erfuhren zum ersten Mal, dass es auch eine ganz andere Sicht auf den Sozialismus als die der Herrschenden gibt. „Der Sozialismus ist eine Gesellschaft“, führte Stefan Engel  beim Wahlkampfauftakt in Kassel aus, „in der es keine neuen Klassen und Schichten geben soll, die der Mehrheit der Bevölkerung im Genick sitzen, die das Sagen haben und sich über die Interessen und die Gefühle der Massen erheben. Für uns ist der Sozialismus nichts anderes als die Errungenschaften der Menschheit zum Wohle und zum Nutzen der breiten Massen anzuwenden. Dabei werden wir rigoros gegen jeden vorgehen, der die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen fortsetzen will, der die Einheit von Mensch und Natur um seiner Profite willen weiter zerstört und eine menschenverachtende Kriegspolitik betreibt. Sozialismus ist für uns eine Befreiung der Menschheit von Ausbeutung und Unterdrückung. Aber er ist auch eine Befreiung von Paradigmen und Denkstrukturen, die uns tagtäglich im Kapitalismus eingeflößt werden. Danach ist man nur etwas wert, wenn man möglichst einen besser gestellten Beruf hat mit viel Geld und möglichst noch einem Doktortitel und was Besonderes ist. Die einfachen Leute, die tagtäglich ihre harte Arbeit machen und ihr schweres Leben tragen, werden dagegen diskriminiert und respektlos als ,bildungsferne Schichten‘ bezeichnet. ,Gib Antikommunismus keine Chance‘ – ist eine Kampfansage nicht nur gegen die Hetzparolen der Herrschenden, sondern auch eine Aufforderung sich zu befreien von Meinungszwängen, kleinbürgerlichen Vorurteilen, kleinbürgerlichem Egoismus und Selbstsucht.“

Angesichts der systematischen Meinungsmanipulation, Medienzensur und Wahlbehinderung können die Stimmen für die MLPD nur ein sehr relative Aussagekraft haben. Aber jede einzelne Stimme, die sich die MLPD und die weit über 4.000 Mitglieder in den Wählerinitiativen erkämpft haben ist „Gold wert“. Es ist auch eine Proteststimme gegen den modernen Antikommunismus.

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