Weg mit den Hartz-Gesetzen

Versprochen wurde von der SPD/Grünen-Regierung mit der „Agenda 2010“ und ihren Hartz-Gesetzen im Jahre 2004 das Blaue vom Himmel: Halbierung der Arbeitslosenzahl, Sanierung der Staatsschulden und anhaltender Wirtschaftsaufschwung. Stattdessen haben wir heute eine Umwandlung von Voll- in Teilzeitarbeitsplätze und Niedriglöhne auf breiter Front.
Weg mit den Hartz-Gesetzen

Weg mit den Hartz-Gesetzen

Die Staatsverschuldung ist um 30 Prozent gewachsen. Wir sind im fünften Jahr der tiefsten Weltwirtschafts- und Finanzkrise des Kapitalismus.

Die „Agenda 2010“ bedeutet die schrittweise Zerschlagung des Sozialversicherungssystems in Deutschland. Mit den Hartz-Gesetzen wurde die Arbeitslosenversicherung für die Masse der Arbeitslosen aufgelöst und durch Sozialhilfe ersetzt. Die Legalisierung der Leiharbeit und der gesetzlich eingeführte Zwang, jede angebotene Arbeit anzunehmen, organisierte einen rigorosen allgemeinen Lohnabbau. Deutschland hat 22 Prozent Niedriglohnbeschäftigte. Der Durchschnitt in der EU liegt bei 17 Prozent. 1,3 Millionen Menschen müssen trotz Arbeit mit Hartz IV „aufstocken“. Sie sind „arm trotz Arbeit“, während Konzerne sich Löhne staatlich subventionieren lassen. Über 2,5 Millionen Beschäftigte haben einen Zweitjob, um zu überleben. Besonders betroffen ist die Jugend: Die Hälfte aller unter 25-jährigen Beschäftigten arbeitet zu Niedriglöhnen.

13 Millionen Menschen sind von Armut betroffen, jedes 7. Kind lebt von Hartz IV. Die Rente mit 67 Jahren hat eine drastisch wachsende Altersarmut zufolge. Das Rentenniveau wird bis 2030 auf 40 Prozent des letzten Netto-Einkommens absinken.

Die Armut der einen und der Reichtum der anderen sind zwei Seiten einer Medaille der kapitalistischen Ausbeutung. Das heuchlerische Gerede vom „Sozialstaat“ verdeckt diese Tatsache. CDU/CSU, SPD und Grüne, die Linkspartei, ja selbst die FDP fordern nun scheinheilig Mindestlöhne. Die lindern ab 10  Euro vielleicht die größte Not. Doch die Ausbeutung der Lohnarbeit wird dadurch nicht angetastet. Die MLPD tritt für die Abschaffung des kapitalistischen Lohnsystems ein.

Mit den Hartz-Gesetzen ist die Konkurrenz unter
den Arbeitern und Arbeitslosen, die Rechtlosigkeit und Ausbeutung auf die Spitze getrieben worden. Während die einen in Arbeitslosigkeit und Armut gedrückt werden, sollen die anderen – in der Hoffnung, dem zu entkommen – sich noch stärker ausbeuten lassen.

In der Großindustrie arbeitet ein Lohnempfänger nur noch fünf Minuten in einer Stunde für seinen Lohnanteil. Seit 1991 ist die Arbeitsproduktivität in der Industrie im Schnitt um zehn Prozent pro Jahr angewachsen, insgesamt um 200 Prozent gestiegen.

Die MLPD steht für den gemeinsamen Kampf um folgende Forderungen: Weg mit den Hartz-Gesetzen! Erhöhung des Arbeitslosengeldes I und unbegrenzte Fortzahlung für die Dauer der Arbeitslosigkeit! Erhöhung der Sozialunterstützung! Herabsetzung des Rentenalters auf 60 Jahre für Männer und 55 Jahre für Frauen bei vollem Rentenausgleich! Festsetzung einer staatlichen Mindestrente unabhängig von der persönlichen Berufstätigkeit! Vollständige Bezahlung der Sozialversicherungsbeiträge durch die Unternehmen durch eine umsatzbezogene Sozialsteuer!

Allein die 500 größten internationalen Übermonopole steigerten ihre Profite seit 1990 um 900 Prozent und zahlen nur noch ein bis zwei Prozent ihres Umsatzes für soziale Leistungen!
So geht das nicht weiter!

Keine Reform kann diese Ungerechtigkeit beheben! In der Profitwirtschaft dient das Sozialwesen der (Wieder-) Herstellung der Arbeitskraft zur Ausbeutung in der kapitalistischen Produktion. Arbeitslosigkeit und Konkurrenz unter den Arbeitern sind untrennbar mit der kapitalistischen Produktionsweise verbunden. Erst in einer sozialistischen Gesellschaft wird der wachsende Reichtum aus gesellschaftlicher Produktion und Natur einem reichhaltigen und kulturellen Leben aller arbeitenden Menschen zugute kommen. Dafür kämpft die MLPD – radikal links, revolutionär und für den echten Sozialismus!

Im Jahr 2004 entstand die Montagsdemo-Bewegung mit einer Viertelmillion Teilnehmer in
140 Städten, die forderten „Weg mit Hartz IV“. Sie ist ausdauernd seit neun Jahren aktiv. Die MLPD ist von Beginn an ein verlässlicher Partner der Montagsdemo-Bewegung. Montag für Montag in vielen Städten auf der Straße, hat sich diese Bewegung eine große Anerkennung erworben. Die Montagsdemonstrationen und -kundgebungen sind heute eine offene politische Plattform und Anlaufpunkt für viele Bewegungen. Das macht den Montag zum Tag des Widerstands.

Artikelaktionen

MLPD vor Ort
MLPD vor Ort Landesverband Nord Landesverband Nordrhein-Westfalen Landesverband Ost Landesverband Rheinland-Pfalz Hessen Saarland Landesverband Baden-Württemberg Landesverband Bayern
In Deutschland ist die MLPD in über 450 Städten vertreten.
Hier geht es zu den Kontaktadressen an den Orten.
Mehr...