DKP: Heillos zerstritten vor dem 20. Parteitag

Anfang März findet der 20. Parteitag der DKP (Deutsche Kommunistische Partei) statt – im 45. Jahr dieser revisionistischen Partei.

Schon seit Jahren ist die DKP heillos in verfeindete Flügel zerstritten, kämpft mit dramatischer Überalterung, zunehmenden finanziellen Problemen und abnehmender politischer Handlungsfähigkeit. Vor ihrem Parteitag gehen die Repräsentanten dieser verschiedenen Strömungen in offener Schlammschlacht aufeinander los.
Schon die Geburtsurkunde der DKP prägte eine Grundausrichtung der Versöhnung mit dem Kapitalismus: Um zugelassen zu werden, mussten Repräsentanten der alten KPD aus den Führungsgremien zurückgezogen werden. Um sich legal betätigen zu können, schwor man auf das bürgerliche Grundgesetz – und damit auf das Recht auf kapitalistische Ausbeutung.

Bis heute weigert sich die Führung der Partei, die Ursachen der Restauration des Kapitalismus prinzipiell aufzuarbeiten, die bereits 1956 mit dem Verrat am Sozialismus auf dem XX. Parteitag eingesetzt hatte.

Stattdessen driften die Flügel auseinander. Solche, die Hoffnungen auf die Zusammenarbeit mit der linksreformistischen Linkspartei setzen; solche die an den alten revisionistischen Konzepten festhalten, dabei auch eine (von den eigenen Leuten als „Betonfraktion“ gekennzeichnete) Gruppierung, die beispielsweise das sozialimperialistische China als sozialistisches Vorbildland preisen. Schließlich bleiben viele, die Einheit um der Einheit willen wollen.
Zu einer sachlichen Auseinandersetzung ist man offenbar nicht fähig. Während der Parteivorstand einen Wahlvorschlag unterbreitet, bei dem die Vertreter des „rechten“ Flügels die Oberhand behalten, kündigen die eher links eingestellten Kräfte eine entsprechende Gegenkandidatur an. Viele langjährige DKP-Mitglieder sind enttäuscht oder wenden sich deprimiert von jeder revolutionären Perspektive ab. Dazu gibt es keinen Grund.

Hatte die DKP-Spitze in den Anfangsjahren voller Feindseligkeit die MLPD und insbesondere ihren Mitbegründer und Vordenker Willi Dickhut attackiert und jede sachliche Auseinandersetzung blockiert, wächst jetzt an der Basis die Bereitschaft, in gewerkschaftlichen und betrieblichen Kämpfen, im Friedens- oder antifaschistischen Kampf mit der MLPD und ihrem Jugendverband REBELL enger zusammenzuarbeiten.

Das Zentralkomitee der MLPD hat der DKP mehrfach Aktionseinheits- und Gesprächsvorschläge gemacht. Vom bisherigen Parteivorstand wurden sie allesamt grundsätzlich abgelehnt. Wir werden in einer der nächsten Nummern der „Roten Fahne“ über die Ergebnisse des Parteitags berichten.

Anna Bartholomé

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