Solarindustrie: „Aufschwung Ost“ gescheitert

Tausende Arbeitsplätze in der Solarindustrie werden europaweit zerschlagen. Dies be-trifft insbesondere die ostdeutschen Bundesländer. Mit Milliardenförderungen wie im „Solar Valley“ (Bitterfeld-Wolfen) entstanden ab 2001 technologisch hochentwickelte Produktionsstätten mit zukunftsweisenden Produkten. Sie wurden als „Leuchttürme“ im „Aufschwung Ost“ gepriesen und errangen bis zum Krisenjahr 2009 sogar Weltmarktführerschaft.

Um an das für die Produktion begehrte Silizium heranzukommen, wurden Technologie-Verträge mit chinesischen Konzernen abgeschlossen. Für den internationalen Markt ging Q-Cells zur Hauptseite Kapitalexport über. Es ließ in seinem neuen Werk in Malaysia gar Leiharbeiterinnen aus Bangladesch für 125 Euro Monatslohn einfliegen. Der „Rückkauf“ ihrer dabei einbehaltenen Pässe kostet 11 Monatslöhne!

Auf Kosten der Arbeiter und Steuerzahler holten Q-Cells und andere Konzerne riesige Profite in den letzten 10 Jahren heraus. Es wurde auch in der BRD weit unter Tarif gezahlt. Viele Arbeiter waren Leiharbeiter, die als rechtlose „Verfügungsmasse“ genutzt wurden. Am liebsten wollte man gewerkschaftliche Organisationen aus den Betrieben heraushalten, was aber nicht gelang.

Die jährliche Verdoppelung der Produktion versprach Superrenditen für das nach An-lage suchende überproduzierte Kapital. Dazu zählte unter anderem die Private Equity-Gesellschaft Apax: Dieser sogenannte „Investor“ stieg 2006 bei Q-Cells aus mit einem Gewinn von 280 Millionen Euro –und das binnen zwei Jahren. Oder auch Immo Ströher, Söhnchen aus der Darmstädter Wella-Familie. Die hatte den Haarpflegekonzern für etliche Milliarden Euro an Procter & Gamble verkauft und schwamm in Geld. Erlös beim Ausstieg aus Q-Cells: mehr als 600 Millionen Euro!

Jetzt drohen die Abschaltung dieser „Leuchttürme“ und eine massive Vernichtung der 130.000 Industriearbeitsplätze in der BRD. Ursache ist der verschärfte Konkurrenzkampf in der Weltwirtschafts- und Finanzkrise. Von der EU beschlossen, wird die Förderung der Solarenergie europaweit zurückgefahren. Weil die Weltmarktführung gegenüber der aufstrebenden chinesischen Konkurrenz nicht gehalten werden kann, wird nun Zukunftstechnologie der chronischen Überakkumulation des Kapitals geopfert. Stattdessen soll die erkämpfte Stilllegung der Atomanlagen rückgängig gemacht und auf fossile Brennstoffe gesetzt werden. Darauf drängen vor allem die großen Energiemonopole RWE, E.On, Vattenfall und EnBW.

Begründet wird das mit dem „Argument“ der Überproduktion von Solarzellen, was nur darauf zielt, die Beschäftigten gegeneinander auszuspielen. Denn der Anteil der Solarenergie am gesamten Energiemix der BRD liegt gerade mal bei 3,6 Prozent.

Hier wird in einem Brennglas deutlich: Die angebliche Vereinbarkeit von ökonomischem Erfolg mit effektivem Umweltschutz in der Wirtschaft ist nicht mehr als eine neue Le-benslüge der kapitalistischen Gesellschaft.

Die Atomtechnologie ist unbeherrschbar mit unbeschreiblichen Folgewirkungen für Tau-sende von Jahren. Das Festhalten der Energiemonopole an der Verbrennung fossiler Energieträger verschärft den Übergang in die Klimakatastrophe. Eine tatsächliche „Überproduktion“ besteht im Weiterbetrieb der menschenverachtenden Atom- und fossilen Verbrennungsanlagen! (…)

200 Jahre hatte der Kapitalismus Zeit zu beweisen, dass er eine Gesellschaft ohne Kri-sen, Kriege und Umweltkatastrophen schafft.

Er kann es nicht! Dazu bedarf es einer anderen, der sozialistischen Gesellschaftsordnung, die Schluss macht mit dem kapitalistischen Krisenchaos und in der Ausbeutung und Unterdrückung des Menschen durch den Menschen abgeschafft wird.

Hier sind Arbeiter- und Umweltbewegung gleichermaßen herausgefordert!

Beitrag auf dem Europaseminar von Genossinnen und Genossen aus Wolfen-Bitterfeld