Wie Merkel die Klassenzusammenarbeit nach Spanien exportiert

Am 6. September war Bundeskanzlerin Merkel in Spanien, um den konservativen Ministerpräsident Rajoy zur verstärkten Abwälzung der Lasten der Euro-Krise auf die Massen zu drängen. Zeitgleich fand eine Tagung zwischen Gewerkschaftsführern aus Deutschland und Spanien zusammen mit Vertretern der deutschen Monopole und spanischen „Investoren“ statt. Die deutsche Gewerkschaftsdelegation leitete der Vorsitzende des DGB, Michael Sommer. Von den deutschen Managern waren Martin Winterkorn (VW), Peter Löscher (Siemens) und Kurt Bock (BASF) dabei. Man wollte ausloten, wie die deutsche Industrie die „Krise in Spanien“ nutzen könne. Natürlich nur mit dem edlen Vorsatz, Arbeitsplätze zu schaffen.

Das Treffen im September hatte eine pikante Vorgeschichte. Die plauderte Michael Sommer in einem Interview mit der „Deutschen Welle“ aus: Die spanischen Gewerkschaftsvorsitzenden Cándido Méndez und Ignacio Toxo hatten zusammen mit ihm Anfang Juli in Berlin bei Angela Merkel vorgesprochen. Auf die vorgetragene Sorge, dass sich das Verhältnis zwischen der spanischen Regierung und den Gewerkschaften verhärtet, hatte Frau Merkel erklärt: „Herr Sommer, wir wissen ja, dass wir die Gewerkschaften brauchen, wenn wir die Krise wirklich lösen wollen, und ich habe ein großes Interesse daran, dass die spanischen Gewerkschaften zum Teil der Krisenlösung werden.“

Ende Juli wurde daraufhin auf Initiative der CCOO- und UGT-Führungen ein „Sozialgipfel“ mit mehr als 200 Gewerkschaften und soziale Organisationen ins Leben gerufen. Dabei sollte in der Massenbewegung in Spanien, die eine immer stärker antikapitalistische Stoßrichtung bekommen hatte, wieder verstärkt die Richtung der Klassenzusammenarbeit verankert werden. Die Vorsitzenden von DGB, UGT und CCOO formulierten ihre „europäisierte“ Klassenzusammenarbeitspolitik dann auf dem deutsch-spanischen Unternehmertreffen in einer gemeinsamen Erklärung „Kurswechsel für Europa – jetzt!“

Der ganze Deal zeigt nur, welche Angst die Herrschenden in Europa haben, dass die Funken des Kampfgeistes Ländergrenzen überspringen. Das soll nach dem Modell der deutschen Klassenzusammenarbeit verhindert und der Massenprotest in Spanien gezügelt werden. Nicht zufällig wurde der Streik der spanischen Bergarbeiter, der seit Juli nur ausgesetzt werden sollte, bis heute nicht wieder aufgenommen.

Artikelaktionen

Grundatzdebatte

Texte der MLPD zur DKP

MLPD vor Ort
MLPD vor Ort Landesverband Nord Landesverband Nordrhein-Westfalen Landesverband Ost Landesverband Rheinland-Pfalz Hessen Saarland Landesverband Baden-Württemberg Landesverband Bayern
In Deutschland ist die MLPD in über 450 Städten vertreten.
Hier geht es zu den Kontaktadressen an den Orten.
Mehr...