Montagsdemonstrationen – eine Bewegung mit strategischem Potenzial

Studientipp

Die auf die Zukunft gerichtete Bedeutung der Montagsdemo-Bewegung wird in dem Buch „Morgenröte der internationalen sozialistischen Revolution“ auf den Seiten 456–460 zusammengefasst. Hier eine Leseprobe.

Die Bewegung der Montagsdemonstrationen, die seit 2004 in Deutschland aktiv ist, arbeitet als offene, politisch selbständige Massenbewegung, das heißt, sie wird nicht von bürgerlichen Parteien oder Institutionen geführt oder kontrolliert. Solche Bewegungen können für den Übergang von der nichtrevolutionären Situation zur akut revolutionären Situation von besonderer Bedeutung sein. Die Montagsdemonstrationen enthalten bereits wichtige Elemente, aus denen in einer akut revolutionären Situation Formen der massenhaften direkten Demokratie entstehen können.
In der Bewegung der Montagsdemonstrationen haben sich, inspiriert von der demokratischen Volksbewegung der früheren DDR, auf der Grundlage des gemeinsamen Kampfs ganz unterschiedliche Menschen gleichberechtigt zusammengeschlossen. … Die Bewegung hat eine eindeutige Stoßrichtung gegen die Regierung und praktiziert einen engen Schulterschluss mit Vertretern der Arbeiterbewegung und kämpferischen Arbeitslosen, mit der Volksbewegung, der kämpferischen Frauenbewegung und der Rebellion der Jugend. Die Arbeiterbewegung soll das feste Rückgrat bilden; das ist angesichts der Erfahrungen aus der Weimarer Republik, als ein Teil der Arbeitslosen zeitweilig die Massenbasis der faschistischen Diktatur stärkte, von strategischer Bedeutung. …
Die Montagsdemonstrationen ermutigen Teilnehmer und Passanten, in der Öffentlichkeit zu sozialen und politischen Fragen Stellung zu nehmen, und verwirklichen mit ihrem offenen Mikrofon eine demokratische Streitkultur als Methode des öffentlichen Kampfs zwischen proletarischer und kleinbürgerlicher Denkweise. Sie organisieren Solidarität gegen den Abbau sozialer Leistungen und gegenseitige Hilfe. Auf diese Weise wachsen die Aktivisten in die Aufgabe hinein, die Organisation ihres Lebens in die eigene Hand zu nehmen, und sie beginnen sogar, sich in Staatsangelegenheiten einzumischen. Sie sind offen für eine Gesellschaft jenseits des Kapitalismus, in der die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen abgeschafft ist. Die MLPD ist fest in ihren Reihen verankert. …
Die Montagsdemonstrationen sind der internationalen Solidarität verpflichtet und arbeiten auf antifaschistischer Grundlage. Sie sind finanziell unabhängig, organisieren regelmäßig Straßensammlungen und andere Spendenaktivitäten. Auf ihren Kundgebungen und Demonstrationen entwickeln sie eine kämpferische Kultur mit polemischen und kabarettistischen Redebeiträgen, mit Liedern und Gedichten, Parolen und Flugblättern, mit Gitarren und Trommeln.
Solche Errungenschaften und Erfahrungen können im Übergang in eine revolutionäre Situation herausragende Bedeutung bekommen, wenn die Bewegung Hunderttausende oder Millionen erfasst. …
Die Montagsdemonstrationsbewegung … erwarb über die Jahre großes Ansehen unter der Bevölkerung und enthält auch weiterhin das Potenzial einer breitesten Protestbewegung gegen die Regierung. Das zeigte sich während der Jahre 2009/2010 in der Vervielfältigung von Montagsdemonstrationen. Neben denen gegen Hartz IV entstanden Ende 2009 Montagsdemonstrationen der Milchbauern in Köln oder Montagsdemonstrationen gegen die unterirdische Bunkerung von CO2 in Niebüll, Leck, Bredstedt und Husum. Ein vorläufiger Höhepunkt waren die Montagsdemonstrationen gegen Stuttgart 21, die im November 2009 begannen und von Mitte bis Ende 2010 regelmäßig Zehntausende auf die Beine brachten.
Die zunehmende Durchdringung von nationalem und internationalem Klassenkampf hat bereits dazu geführt, dass Organisations- und Kampfformen, die Keime der direkten Demokratie enthalten, länderübergreifende Ausstrahlung bekommen. Methoden der Montagsdemonstrationen haben – in abgewandelter Form – inzwischen auch in europäische Länder wie die Niederlande, Griechenland, die Schweiz und Frankreich Eingang gefunden. …
Es ist eine große Zukunftsaufgabe, die international geschaffenen und stets neu entstehenden Organisationsformen der direkten Demokratie bewusst zu einem Lernfeld des gemeinsamen Kampfs für die internationale proletarische Revolution und den Sozialismus mit der Perspektive der vereinigten sozialistischen Staaten der Welt zu machen.