Gelungener Erfahrungsaustausch gegen aufgezwungene und unnütze Großprojekte

Böblingen (Korrespondenz): Vom 7. bis zum 11. Juli nahmen Vertreter von „Solidarität International“, der Bürgerbewegung für Kryo-Recycling, Kreislaufwirtschaft und Klimaschutz e.V.“, „S 21 ist überall“ und der MLPD am „2. europäischen Forum gegen aufgezwungene und unnütze Großprojekte“ im französischen Notre Dames des Landes teil. Bei dem ersten Treffen im Val di Susa in Italien 2011 hatten einige von uns ebenfalls teilgenommen. Über 50 Initiativen, Organisationen und Parteien beteiligten sich an dem Treffen. Der Kongress war selbst organisiert und finanziert von Umweltschützern vor Ort, die seit 20 Jahren gegen den Bau eines Großflughafens kämpfen.

Ganz Europa soll, gefördert mit EU-Geldern, mit riesigen Großinvestitionen in Infrastrukturmaßnahmen überzogen werden. Ganz vorn dran: Der französische Vinci-Konzern. Er will an der bretonischen Küste einen riesigen Flughafen bauen und damit über 100 Bauern ihre Existenz nehmen. Die teilnehmenden Initiativen und Organisationen beteiligten sich mit Ständen, 33 Vorträgen und Filmen, die in fünf Großzelten diskutiert wurden. Dolmetscher sorgten für die Übersetzung in diverse Sprachen. Abends gab es Kulturveranstaltungen und wir hörten bretonische Musik. Insgesamt gab es 8.000 Besucher und Teilnehmer trotz schlechten Wetters.

Es war eine überwältigende Veranstaltung mit sehr vielen Erfahrungen und Erkenntnissen. So viel Sachverständnis und Informationen auf einem Platz, das kann man gar nicht so schnell verarbeiten. Viele Leute stimmten uns zu, dass die politischen Verhältnisse radikal geändert werden müssen. Von der MLPD aus stellten wir vor allem die ICOR („Internationale Koordinierung revolutionärer Parteien und Organisationen“) vor. Dies wurde von vielen mit Anerkennung begrüßt. Der MLPD-Stand mit der weithin sichtbaren Spannflagge „MLPD und ICOR“ war immer gut besucht. So konnten wir auch eine stattliche Anzahl des Parteiprogramms und anderer grundsätzlicher Literatur in französischer Sprache verkaufen. 120 Unterschriften für das Manifest von ICOR und ILPS zur Abschaltung aller AKW weltweit haben wir bekommen. Für viele Besucher war die Strategiedebatte über die Perspektive von Arbeiter- und Umweltbewegung neu. Wir haben auch mit Leuten auf dem Forum gesprochen, die gegen ein Wachstum der Wirtschaft sind. Wir betonten, dass wir gegen das Wachstum der Profite in immer weniger Händen sind – aber nicht generell gegen Wachstum der Produktion, wenn es um die Bedürfnisbefriedigung der Massen geht.

Es wurden Kontakte geknüpft und vereinbart, in Verbindung zu bleiben. Ausdruck davon war die gemeinsame Erarbeitung der Schlussresolution, die demokratisch unter Beratung aller Anwesenden ergänzt und verabschiedet wurde. Wir waren uns einig, dass die Gewerkschaften kämpferisch sein sollen, um für die Interessen der Arbeiter und Angestellten eintreten zu können. Erst später haben wir erfahren, dass vor den Sommerferien in Frankreich an die 100.000 Entlassungen angekündigt wurden, in der Automobilindustrie, wo es einen Absatzeinbruch gab, aber auch bei Air France und in den Verwaltungen der Kommunen etc.

Wir haben erfahren, dass die Linie der MLPD auch international unter den Umweltkämpfern auf großes Interesse stößt. Wir wurden nicht ausgegrenzt, sondern als Ratgeber in vielen Fragen geschätzt. Nicht zuletzt hat unser Auftreten mit bewirkt, dass die Anwesenden auf dem Schlussplenum mit großem Applaus dafür plädierten, in Stuttgart das nächste 3. europäische Forum gegen aufgezwungene und unnütze Großprojekte im August 2014 stattfinden zu lassen.

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