Frauen in die erste Reihe!

Auf der ganzen Welt schalten sich immer mehr Frauen in Sachen Zukunft ein.

In Bangladesch stehen über 25.000 Textilarbeiterinnen trotz Verbot gegen zu niedrige Löhne und für menschenwürdige Arbeits- und Lebensbedingungen in erbitterten Kämpfen. Es kommt fast täglich zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Polizei und Protestierenden. Im Streik der Stahlarbeiter in Aspropirgos/Griechenland gegen Lohnkürzungen und für Wiedereinstellung der Gekündigten organisieren die Stahlarbeiterfrauen breit die Solidarität, Verpflegung der Streikenden, Zusammenhalt, stehen selbst Streikposten. Sofia Roditi, eine der Streikführerinnen, berichtet: „Vor sieben Monaten war ich nur eine einfache Hausfrau mit Kind und Mann“. Heute organisiert sie die Frauen im Verband griechischer Stahlarbeiterfrauen. Im Streik der 8.000 Bergarbeiter in Spanien sind es die Bergarbeiterfrauen, die auf die Straße gegangen sind, um ihre Zeche zu verteidigen. In Deutschland haben Opel-Arbeiterinnen und Frauen von Opel-Arbeitern das Frauenkomitee „BASTA!“ gegründet. Sie forderten bei der Belegschaftsversammlung am 16. Juni vor 2.000 Kolleginnen und Kollegen mutig Erhalt der Arbeitsplätze, keinen Lohnverzicht, eine menschenwürdige Zukunft. Sie setzen sich kritisch mit ihren Männern und Kollegen auseinander, wenn die resigniert, verbittert, unleidlich – und schweigsam sind: „Sprecht mit uns!“
In Berlin demonstrierten im Gedenken an die am 4. Juni von ihrem Ehemann bestialisch ermordete Semanur Subay mehrere hundert Menschen unter dem Motto „Nein zur Gewalt an Frauen“. In der Türkei gingen Tausende Frauen gegen das geplante Verbot der Abtreibung auf die Straße. In der Ukraine gab es aus Anlass der Fußball-EM Proteste gegen Frauenhandel und Prostitution. Viele Frauenorganisationen beteiligen sich aktiv am „Gipfel der Völker“ in Rio de Janeiro (Brasilien) für den Erhalt der Lebensgrundlagen.  
Das Selbstbewusstsein und die Erkenntnis, dass es darauf ankommt, selbst organisiert und mit Perspektive aktiv zu werden, wächst. Das hat mit der Verarbeitung der gesamtgesellschaftlichen Situation zu tun. In bedeutenden Arbeiterkämpfen wie in Griechenland der Stahlarbeiter oder in Spanien der Bergarbeiter entwickeln sich Elemente eines Übergangs zum Klassenkampf im eigentlichen Sinn, weil es ein international ausgerichteter Klassenkampf ist, der geführt wird. Es ist keine Frage mehr für die meisten Kolleginnen und Kollegen: der Kampf muss über Betriebs- und Ländergrenzen hinweg geführt werden.
Die kämpferische Frauenbewegung hat dabei strategische Bedeutung, weil sie Bindeglied zwischen der Arbeiterbewegung und dem Kampf der Massen ist. Eine der vielen Gründe, die kämpferische Frauenbewegung zu stärken.

Aufbruch der kämpferischen Frauenbewegung
In der Weltwirtschafts- und Finanzkrise wurde nach dem eruptiven Einbruch 2008/09, nach leichter Belebung und Stagnation ein erneuter Rückgang der Weltwirtschaft prägend. Krisenszenarien beziehen sich auf jederzeit mögliche neue Einbrüche in der Weltwirtschaft. Das wird auch gesetzmäßig die chronische Krise der bürgerlichen Familienordnung vertiefen. Das gesamte gesellschaftliche Leben ist vollständig dem gesellschaftlichen und international organisierten Prozess der Produktion von Waren unterworfen und dient allein dem Maximalprofit des internationalen Finanzkapitals. Aber die Organisierung des unmittelbaren Lebens bleibt Privatsache, dafür sind die Einzelfamilien zuständig; denen werden heute durch massive Kürzungen bei sozialen und kulturellen Leistungen, Preissteigerungen, schlechtere Gesundheitsversorgung, Massenarbeitslosigkeit, niedrige Löhne, wechselnde Arbeitszeiten usw. immer mehr die Grundlagen entzogen.
In Deutschland schreckt die Regierung noch davor zurück, so vorzugehen, wie es die „eiserne Lady“ Merkel bereits anderen europäischen Ländern vorschreiben will. Es deutet sich aber an, dass allmählich Schluss ist mit den zeitweise gewährten krisendämpfenden Maßnahmen. Das Desaster der fehlenden 260.000 Kita-Plätze zeigt: für solch ein „soziales Klimbim“ soll zukünftig kein Geld mehr da sein.

Kristina Schröder muss zurücktreten!
Ausgerechnet Frauenministerin Kristina Schröder ist die Vorreiterin, das Rad in Sachen Frauenrechten zurückzudrehen. Zu ihrem „Extremisten-Erlass“, d. h. der antikommunistischen Bevormundung bei Vergabe von Fördergeldern für Frauen- und Jugendorganisationen, passt ihre reaktionäre Frauenpolitik: Pflege-Gesetz und Herdprämie – und ausgerechnet Hartz-IV-Betroffene sollen leer ausgehen bei diesem zweifelhaften „Betreuungsgeld“!
Ihr erzkonservatives Buch „Danke – emanzipiert sind wir selber“ offenbart, worum es ihr eigentlich geht: um Diffamierung und Angriff auf die kämpferische Frauenbewegung. Bei allen Verdiensten sei die Frauenbewegung doch nur noch ein „alter Zopf“. Dabei bedient Kristina Schröder sich bewusst der negativen Erfahrungen mit dem „Geschlechterkampf“ des kleinbürgerlichen Feminismus. Wohl zur Abschreckung vor allem der jungen Frauen wärmt sie das Klischee der „Lila-Latz-Hosen-Emanzen“ auf.
Dieser Angriff auf Frauenrechte polarisiert. Bis hinein in das bürgerliche und kleinbürgerliche Spektrum der Frauenbewegung gibt es Kopfschütteln bis heftigen Protest gegen die frauenfeindliche Politik: So haben zahlreiche Frauenverbände, Gewerkschaften, Parteien eine Initiative „Stopp den Herdprämien-Unsinn“ gestartet. Welche Blamage für die Regierung, dass die 1. Lesung des Betreuungsgeldgesetzes im Bundestag abgebrochen werden musste, weil über 100 Abgeordnete aus den eigenen Reihen fehlten! Neben den Leuten, die gerne schon freitags mit dem Wochenende beginnen, werden es sicher eine ganze Reihe von Mitgliedern der Koalition gewesen sein, die diese Herdprämie auch unmöglich finden.

Die Frauenbewegung – ein „alter Zopf“?
In diesen Katzenjammer verfallen zwar Repräsentantinnen der kleinbürgerlich-feministischen Frauenbewegung wie Alice Schwarzer. In einem Interview mit der „Badischen Zeitung“ vom 4. 6. 12 behauptet sie, es gäbe seit den 1980er Jahren gar keine Frauenbewegung mehr. Doch die Frauenbewegung lebt. Sie hat im letzten März bei der 1. Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen ein wichtiges Signal für die Koordinierung der internationalen kämpferischen Frauenbewegung gesetzt. Auf Grundlage der Beschlüsse der Weltfrauenkonferenz erfolgt zurzeit die Auswertung und Festlegungen vor allem für die dauerhafte Koordinierung und Kooperation der „Weltfrauen“.
In Deutschland feiert die kämpferische Frauenbewegung am 15./16. September 2012 den 10. Frauenpolitischen Ratschlag als Jubiläumsratschlag. Dort werden die Frauen ein politisches Signal setzen für einen breiten Zusammenschluss, für die Organisiertheit in der kämpferischen Frauenbewegung. Zeigt nicht die eiskalte Vernichtung der Arbeitsplätze bei Schlecker, wie brutal die Kapitalisten vorgehen, wenn ihnen kein organisierter Widerstand entgegengesetzt wird? Das war die entscheidende Schwäche der Belegschaft. Sie hatten viel Solidarität, waren aber doch vereinzelt, kaum organisiert, konnten sich kaum austauschen über einen notwendigen Kampf. Gegenseitige Rückenstärkung, eine Taktik, das Know-how, wie ein Kampf zu führen ist, vor allem eine starke Kraft zu werden, dazu ist Organisiertheit notwendig.
Die ICOR (Internationale Koordinierung revolutionärer Parteien und Organisationen) beteiligt sich aktiv an der Stärkung der internationalen kämpferischen Frauenbewegung. Sie unterstützte z. B. die 1. Weltfrauenkonferenz der Basisfrauen in Venezuela im letzten Jahr und hat den 8. März, der Internationalen Frauentag, zu einem internationalen ICOR-Kampftag erklärt.

Organisiert euch!
Das internationale Finanzkapital ist hochorganisiert und geht koordiniert gegen fortschrittliche und revolutionäre Kräfte vor. Am 29. Mai wurde Basak Sahin Duman von der kroatischen Polizei verhaftet. Sie war in der Türkei in der legalen Organisation „Sozialistischen Plattform der Unterdrückten“ (ESP) aktiv und wurde dort unter dem Vorwand der angeblichen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zu Gefängnis verurteilt. Jetzt soll sie in die Türkei ausgeliefert werden. Es ist das Gebot internationaler Gemeinsamkeit im Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung, dass auch die kämpferische internationale Frauenbewegung in Deutschland öffentlich Protest organisiert.
Es gibt keine gesellschaftliche Vorwärtsentwicklung und erst recht keine Revolution ohne die Frauen. Die MLPD hat in dem Buch „Morgenröte der internationalen sozialistischen Revolution“ die Erfahrungen bei der Befreiung der Frau in den ehemals sozialistischen Ländern verarbeitet. Dort heißt es: „Der Sozialismus sagt der Jahrtausende alten Unterdrückung der Frau in den reaktionären Klassengesellschaften und ihren patriarchalen Strukturen den Kampf an. Die Befreiung der Frau folgt im Sozialismus der Erkenntnis: ,Wer andere unterdrückt, kann selbst nicht frei sein!‘“ (S. 94)
Die MLPD freut sich, dass viele Frauen an der Studienbewegung zu diesem Buch teilnehmen. Das müssen noch viel mehr werden – denn ohne Befreiung von Ausbeutung und Unterdrückung gibt es auch keine Befreiung der Frau. Deshalb lädt die MLPD auch die Frauen und Mädchen ein: Organisiert euch – in der MLPD, im Jugendverband REBELL – stellt euch in die erste Reihe des Kampfes um eine lebenswerte Zukunft!

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