Die Weltwirtschafts- und Finanzkrise, Karl Marx und die Linkspartei

Die im Herbst 2008 begonnene Weltwirtschafts- und Finanzkrise verschärft sich dramatisch. Es war Karl Marx, der wissenschaftlich nachgewiesen hat, dass die periodisch auftretenden Krisen den Gesetzmäßigkeiten der kapitalistischen Produktion entspringen und auf den Grundwiderspruch des Kapitalismus zurückzuführen sind.

Friedrich Engels fasste dies in der Schrift „Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft“ so zusammen: „In den Krisen kommt der Widerspruch zwischen gesellschaftlicher Produktion und kapitalistischer Aneignung zum gewaltsamen Ausbruch … Die Produktionsweise rebelliert gegen die Austauschweise.“ (Marx/Engels, Werke, Bd. 19, S. 219). Dem unermesslichen, fortlaufend wachsenden Reichtum einiger weniger steht die verstärkte Ausbeutung der arbeitenden Menschen mit dem sich weltweit ausbreitenden Elend und der wachsenden Armut der Massen gegenüber. Die MLPD hält es deshalb mit der Grundauffassung von Karl Marx: Wer die kapitalistischen Krisen abschaffen will, darf nicht an ihren Symptomen herumdoktern, sondern muss den Kapitalismus revolutionär überwinden und die sozialistische Produktionsweise durchsetzen.

Dagegen verspricht die Bundestagsfraktion der Linkspartei in einer vor kurzem herausgegebenen Massenzeitung mit dem Titel „Klar“: „Wir lösen die Krise“. Von der Abschaffung des Kapitalismus ist in diesem Zusammenhang allerdings nicht die Rede. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Sarah Wagenknecht, gab schon bald nach Beginn der Weltwirtschafts- und Finanzkrise eine Kostprobe, wie sie sich diese „Lösung“ stattdessen vorstellt: „Der schnellste Weg, die Wirtschaft auf Trab zu bringen … (ist) ohne Frage eine radikale Umverteilung der Einkommen und Vermögen von oben nach unten. Dann würde sich das Nachfrageproblem von selbst erledigen.“ („Junge Welt“ vom 7. 2. 2009) Behauptet wird damit, dass die Krise ihre allgemeine Ursache nicht in der auf Ausbeutung beruhenden kapitalistischen Produktionsweise hat, sondern lediglich die Folge einer falschen Verteilungspolitik ist. Demnach wären nur eine andere Lohnpolitik und bestimmte Reformen notwendig, um den Kapitalismus krisenfrei zu gestalten.

Als Weg dahin wird von der Linkspartei auf die Veränderung parlamentarischer Mehrheitsverhältnisse und eine Stellvertreterpolitik orientiert. Das ist allerdings weder originell, noch verbreitet es „Klarheit“. Reformistische Kräfte haben das schon im 19. Jahrhundert behauptet. Friedrich Engels schrieb dazu in seiner Auseinandersetzung mit Eugen Dühring im Jahr 1878: „Die Unterkonsumtion der Massen ist eine notwendige Bedingung aller auf Ausbeutung beruhenden Gesellschaftsformen, also auch der kapitalistischen; aber erst die kapitalistische Produktion bringt es zu Krisen. Die Unterkonsumtion der Massen ist also auch eine Vorbedingung der Krisen und spielt in ihnen eine längst anerkannte Rolle; aber sie sagt uns ebensowenig über die heutigen Ursachen des Daseins der Krisen wie über die ihrer frühern Abwesenheit.“ (Marx/Engels, Werke, Bd. 20, S. 266)

Auch konkret ist die Theorie von Sarah Wagenknecht und der Bundestagsfraktion der Linkspartei unsinnig. Trotz Stagnation des privaten Konsums kam es in Deutschland vor Beginn der Weltwirtschaftskrise und seit 2010 zu einer wirtschaftlichen Belebung. Die deutsche Exportindustrie profitierte nach dem ersten tiefen Einbruch am Beginn der Weltwirtschaftskrise von den weltweiten Neuinvestitionen der internationalen Übermonopole zur Erweiterung ihrer Produktionskapazitäten. Diese wurden durch das beispiellose internationale Krisenmanagement gefördert und beruhen auf der Spekulation, dass es dafür auch eine entsprechende Nachfrage auf dem Weltmarkt geben wird. Der Preis dafür ist die gegenwärtige Staatsverschuldungskrise in den imperialistischen und abhängigen kapitalistischen Ländern und die Verschärfung der allgemeinen Krisenhaftigkeit des imperialistischen Weltsystems. Die Erweiterung der weltweiten Produktionskapazitäten und die Abwälzung der Krisenlasten auf die Massen verschärft den dem Kapitalismus innewohnenden Widerspruch zwischen der Tendenz zur schrankenlosen Ausdehnung der Produktion und der dahinter zurückbleibenden Nachfrage auf dem Weltmarkt. Die allgemeine Krisenhaftigkeit des Kapitalismus kommt in explodierenden, weltumspannenden, tiefen Krisen zum Ausdruck. „Die modernen Produktivkräfte verlangen nach Produktionsverhältnissen, die ihrem internationalen Charakter entsprechen, aber diese sind nur in vereinigten sozialistischen Staaten der Welt zu verwirklichen.“ („Götterdämmerung über der neuen Weltordnung“, S. 568) Nur die internationale sozialistische Revolution eröffnet einen Ausweg aus der allgemeinen Krisenhaftigkeit des Kapitalismus. Die pseudomarxistische Krisentheorie der Linkspartei und ihre Orientierung auf Veränderung parlamentarischer Mehrheitsverhältnisse und eine eigene Regierungsbeteiligung ist dagegen eine reformistische Sackgasse.

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