1. September: Internationaler Kampftag mit Perspektive

Der Antikriegstag findet seit den 1950er Jahren an jedem 1. September statt. An jenem Tag als der Hitlerfaschismus 1939 mit dem Überfall auf Polen den II. Weltkrieg anzettelte.

In den letzten Jahren hatte er kein großes Medienecho. Eine breite öffentliche Debatte ist nicht erwünscht. Darüber, dass der Krieg von den herrschenden Monopolen in Deutschland ausging. Und dass es vor allem die sozialistische Sowjetunion war, die durch ihren Beitrag deren Niederlage herbeiführte. Ihr verdanken wir, dass Deutschland vom Faschismus befreit wurde.

72 Jahre nach Beginn des II. Weltkriegs ist die Welt von einer Häufung von Krisen und regionalen Kriegsherden gekennzeichnet. 2010 sind die weltweiten Militärausgaben auf einen Höchststand von 1,63 Billionen US-Dollar gestiegen. Der US-Imperialismus erhöhte die Militärausgaben auf 698 Milliarden US-Dollar, der chinesische Sozialimperialismus als zweitstärkste Militärmacht auf rund 119 Milliarden US-Dollar. Deutschland liegt mit 45,2 Milliarden US-Dollar auf Platz 8 und ist drittgrößter Rüstungsexporteur.  
Wir erleben eine Verschärfung der allgemeinen Kriegsgefahr, die hinter Phrasen der Herrschenden von „humanitären und friedensstiftenden Kriegseinsätzen“ verdeckt werden. In diesem Jahr jährt sich zum zehnten Mal der Überfall der NATO auf Afghanistan. Angeblich sollte das Volk von den Taliban befreit und die Unterdrückung der Frau beseitigt werden. Von Jahr zu Jahr hat sich die Lage der Menschen verschlimmert. Zigtausende Zivilisten, darunter viele Frauen und Kinder, sind direkte Opfer imperialistischer Kriegshandlungen. 61 Prozent der Bevölkerung sind unterernährt, die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 43,1 Jahren. Der Widerstand im Lande gegen die Besatzung konnte nicht gebrochen werden. Das „Unternehmen Afghanistan“ steht vor einem Scherbenhaufen. Und in den Ländern der Besatzungstruppen wächst die Ablehnung dieses Krieges, dem zahlreiche eigene Soldaten zum Opfer fielen. So sieht also Westerwelles „Zivilgesellschaft“ aus, die angeblich in Afghanistan schon auf gutem Wege sei. Zu deren Schutz und Aufbau müssten dort nur noch einige Zeit Bundeswehrsoldaten stationiert bleiben. Den Vertröstungen auf einen „baldmöglichen Abzug“ schenkt die Friedensbewegung keinen Glauben und hält am Antikriegstag 2011 an ihrer Forderung nach sofortigem Abzug aus Afghanistan fest.   
Zugleich tritt sie für den Rückzug aller Truppen aus dem Ausland ein. Mit Recht! Warum wohl wird die Bundeswehr zur Interventionsarmee umgewandelt? Warum soll sie auch noch durch Privatarmeen ergänzt werden? Der BRD-Imperialismus will an allen internationalen Brennpunkten des Kampfs um Rohstoff-, Absatz und politische Einflussgebiete ein gewichtiges Wort mitreden.  
Als Bestandteil der länderübergreifenden demokratischen Aufstandsbewegung in Nordafrika hat nun auch in Libyen das Volk dem Gaddafi-Regime ein Ende bereitet. Der Aufstand der libyschen Massen gegen den reaktionären Potentaten Gaddafi ist berechtigt. Die imperialistische Einmischung bedeutet jedoch keine Befreiung, sondern Unterwerfung. Wenn die Rede von der „Nach-Gaddafi-Ära“ ist, so geht es den Herrschenden um zweierlei:
• um den Einfluss auf eines der öl- und gasreichsten Länder der Welt und
• um die antiimperialistischen Kräfte in der Aufstandsbewegung möglichst nicht zum Zuge kommen zu lassen.
Und dafür schickt Berlin notfalls auch Soldaten. Es gibt keine Selbstbestimmung der Völker unter der Regie des Imperialismus.
Unter dem Vorwand des „Kampfes gegen den Terrorismus“ verbreiten die Imperialisten selbst Terror und unterdrücken den gerechten Widerstand und die bewaffneten Aufstände der Völker. Der imperialistische Pazifismus nährt die kleinbürgerlich-pazifistische Denkweise, die generell an Gewaltverzicht appelliert. Diese unterscheidet nicht zwischen gerechten und ungerechten Kriegen. Noch nie haben sich Imperialisten durch Argumente von ihren Weltherrschaftsplänen abbringen lassen. Deshalb ist der Appell an Gewaltlosigkeit eine Entwaffnung der Revolutionen. Der aktive Widerstand und bewaffnete Kampf der Völker gegen imperialistische Ausbeutung und Unterdrückung sind vollständig gerechtfertigt. Die MLPD unterstützt deshalb revolutionäre Bewegungen für nationale und soziale Befreiung, ob in Afghanistan, im Irak, Nordafrika, Palästina und auf den Philippinen.
Der Kampf um den Weltfrieden ist eng mit dem antimilitaristischen Kampf verbunden. Der Militarismus ist das Kernstück des reaktionären Gewaltapparats des Imperialismus. Die Bundeswehr ist ein Herrschaftsinstrument des allein herrschenden Finanzkapitals. Die MLPD unterstützt deshalb auch die schon von August Bebel und Karl Liebknecht vertretene Losung „Diesem System keinen Mann und keinen Groschen!“ Dem Ausbau der Bundeswehr zu einer aggressiven weltweit einsetzbaren Interventionsarmee diente die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht. Die Hoffnung der Bundesregierung, dass die Jugendmassenarbeitslosigkeit dazu führen würde, dass sich junge Menschen freiwillig verpflichten, hat sich nicht im erwarteten Umfang erfüllt. Die Zahl liegt am untersten Rand ihrer Planziffer. Gezielt soll die Jugend in allen Lebensbereichen vom militaristischen Geist infiltriert werden. Ob an den Schulen und Hochschulen, Ausbildungsstellen, in den Arbeitsämtern und Jobcentern und mit Musikveranstaltungen oder Beachvolleyballturnieren. Gesucht werden demnach mutige dynamische und abenteuerlustige Jugendliche. In Wahrheit Menschen, die bereit sind, sich für Völkermord auf den Schlachtfeldern von heute und morgen drillen zu lassen. Die Verpflichtung als Soldat ist kein Ausweg! Der Kampf gegen die militaristische Beeinflussung der Jugend ist deshalb auch Thema am Antikriegstag.
Die MLPD und ihr Jugendverband REBELL treten für kämpferische Aktivitäten am 1. September ein. Auf der Grundlage des Kampfes für den Weltfrieden und gegen den Militarismus ist die gleichberechtigte Zusammenarbeit aller friedliebenden Menschen, Pazifisten, Antifaschisten, religiös motivierten Friedenskämpfern und Marxisten-Leninisten erforderlich, in der sich sachlich auch mit vorhandenen pazifistischen Illusionen auseinandergesetzt werden muss.
Der Antikriegstag 2011 hat für die MLPD noch eine besondere Bedeutung:
• Die MLPD wird den Antikriegstag erstmals als Mitglied der im Oktober 2010 gegründeten neuen revolutionären Weltorganisation ICOR (International Coordination of Revolutionary Parties and Organizations) begehen. Diese hatte auf ihrer Weltgründungskonferenz beschlossen, diesen Tag als einen ihrer vier weltweit gemeinsamen Kampftage durchzuführen.
• Am 1. September 2011 beginnt die gemeinsame einjährige Kampagne der ICOR und ihrer Mitglieder zur weltweiten Propagierung der ICOR und eine internationalen Spendensammlung.
• Bestandteil dieser Kampagne ist eine von der ICOR mit dem „Internationalen Bund für Volkskämpfe“ (ILPS) durchgeführten einjährige Kampagne für die Stilllegung aller Atomkraftwerke und -anlagen – weltweit und sofort und das Verbot und die Vernichtung aller ABC-Waffen. Daran beteiligen sich mindestens 420 Organisationen.
• Der Imperialismus existiert nur noch in einer allgemeinen Krisenhaftigkeit. Er setzt die Existenz der ganzen Menschheit aufs Spiel. Erst mit dem Sturz des Imperialismus und den vereinigten sozialistischen Staaten der Welt können solche Kriege endgültig abgeschafft werden. Die Stärkung der ICOR und der MLPD in Deutschland ist im Interesse aller friedliebenden und fortschrittlichen Menschen.     

Roland Meister, Internationalismusverantwortlicher des ZK der MLPD

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