Sachsen-Anhalt: CDU, FDP und SPD wollen mit antikommunistischer Hetze Wahlkampf machen

aus Rote Fahne 05/2011

RoteFahne05_11.jpgIn einem gemeinsamen Antrag von CDU, FDP und SPD an den Landtag von Sachsen-Anhalt heißt es unter anderem: „Der Landtag verurteilt den Versuch, den Kommunismus als gesellschaftliche Alternative zu unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung darzustellen. Kommunistische Gesellschaftsmodelle haben in der Praxis des 20. Jahrhunderts millionenfaches Leid über die Menschheit gebracht. Diese Ideologie hat ausgedient. ...“ Darüber sowie über einen Antrag der Linkspartei soll am 3. Februar im Landtag debattiert werden. Wir dokumentieren die Mitteilung der MLPD-Landesleitung Elbe-Saale vom 31. Januar dazu.

 

Die MLPD lehnt den Antrag von SPD, FDP und CDU für die Landtagssitzung am 3. Februar zum Thema Kommunismus („Freiheit und Demokratie wahren") entschieden ab.

„Wir fordern alle Abgeordneten, insbesondere der Linkspartei auf, gegen diesen ge-schichtsfälschenden Antrag zu stimmen", so Monika Kuske, Spitzenkandidatin der MLPD/Offene Liste zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. „Natürlich wird in diesem Wahlkampf nicht über den Kommunismus entschieden, aber wir wollen unbedingt die Alternative Kapitalismus oder Kommunismus zum Thema machen", ergänzt Jörg Weidemann. Der 43-jährige Krankenpfleger aus Halle kandidiert auf Platz 2 der MLPD-Liste. „Seit Karl Marx ist klar, dass der Ausweg aus der kapitalistischen Barbarei nur über den Sozialismus/Kommunismus funktioniert. Täglich verhungern Zehntausende Kinder auf der Welt, das ist die kapitalistische Realität. Wir stehen am Rande einer Klimakatastrophe. Diese Zustände wollen Bullerjahn und Hasselhof als alternativlos hinstellen. Wir schlagen dem Landtag vor, zunächst einmal über die Verbrechen des Kapitalismus zu diskutieren."

Die Kommunisten des 20. und 21. Jahrhunderts haben sich die Befreiung der Menschheit von Ausbeutung und kapitalistischer Unterdrückung auf die Fahnen geschrieben. Nach-weislich die allermeisten Todesopfer in dieser Auseinandersetzung gehen auf das Konto der Konterrevolution, auf das Konto des Vernichtungskriegs der vereinigten Kapitalisten gegen den Sozialismus. Vom weißen Terror gegen die Sowjetunion, dem Hitler-Faschismus bis zum Vietnamkrieg. Hinzu kommen Millionen Menschen, die der Kapitalismus in seinen eigenen Ländern zugrunde gerichtet hat.

„Natürlich müssen wir auch über Fehler und Probleme beim ersten sozialistischen Anlauf diskutieren", erklärt die 53-jährige Magdeburger Verkäuferin Monika Kuske. Allerdings sind dafür weder die Spitzen von CDU, SPD oder gar FDP kompetent. „Sie wollen den Kapitalismus unter allen Umständen erhalten und auch die Linkspartei darauf dressieren.“ Die MLPD begrüßt Initiativen, bei der Landtagssitzung am 3. Februar Protest gegen den antikommunistischen Antrag zu organisieren.

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