Konsequenter Internationalismus – unversöhnlich gegen Antisemitismus
aus Rote Fahne 28/2011
Mit einer üblen Antisemitismus-Kampagne versuchen die bürgerlichen Medien und Politiker die Solidarität mit dem Befreiungskampf des palästinensischen Volks zu verunglimpfen. Auch Politiker der Linkspartei, die diesen unterstützen und die Politik Israels kritisieren, werden pauschal als „linke Antisemiten“ attackiert. Das müssen linke und fortschrittliche Kräfte gemeinsam zurückweisen, statt sich unterwürfig von israelkritischen Positionen zu distanzieren, wie es die Bundestagsfraktion der Linkspartei getan hat (siehe rechts unten).
Die letzten Wochen zeigen darüber hinaus, dass der Antisemitismus-Vorwurf gegen die Linkspartei ausgeweitet wird und auf alle Sozialisten und Marxisten-Leninisten zielt. So behauptet die „Welt am Sonntag“ vom 9. Juni, dass „es – zumindest latenten – Antisemitismus in der sozialistischen Bewegung von Beginn ihrer Geschichte an gegeben“ habe. Er sei „strukturell in der sozialistischen Ideologiegeschichte angelegt“. Die absurde Erfindung vom „linken Antisemitismus“ liegt ganz auf der Linie der antikommunistischen Gleichsetzung des Marxismus-Leninismus mit dem Faschismus bzw. Rassismus. Denn der Antisemitismus (Judenfeindlichkeit) ist Bestandteil der faschistischen Ideologie. Stalin hob hervor, dass „die Kommunisten als konsequente Internationalisten unversöhnliche und geschworene Feinde des Antisemitismus“ sind, während dieser „den Ausbeutern als Blitzableiter, der die Schläge der Werktätigen von den Kapitalisten ablenken soll“, dient. (Stalin, Werke, Bd. 13, S. 56)
Tatsächlich richtet sich der wachsende weltweite Protest beileibe nicht gegen „die“ Juden, sondern gegen den aggressiven Staatsterror der israelischen Regierung und die rassistische Ideologie des Zionismus. Der Zionismus rechtfertigt die völkerrechtswidrige Besetzung des palästinensischen Territoriums und die besondere Ausbeutung und Unterdrückung der Palästinenser in Israel mit der Begründung, dass die Juden ein von Gott auserwähltes Volk seien. Geschaffen wurde mit dieser Politik – unter maßgeblicher Förderung der USA – ein Brückenkopf des Imperialismus im Nahen und Mittleren Osten.
Deshalb war und ist gerade die palästinensische Intifada ein Vorbild für alle Völker in der Region. Jetzt strahlt die länderübergreifende revolutionäre Gärung im Mittelmeerraum auf Israel zurück und versetzt seine reaktionären Verteidiger in Panik. Aber auch, weil der Sozialismus als Perspektive immer mehr Interesse weckt, greift die Monopolpropaganda aus der Defensive heraus zu solchen Unterstellungen. Das ist Bestandteil der Verankerung einer kleinbürgerlich-antikommunistischen Denkweise, die unterschwellig über Gefühle und Vorbehalte die Massen vom wissenschaftlichen Sozialismus trennen soll. Dagegen offensiv vorzugehen, ist eine wichtige Aufgabe der Marxisten-Leninisten.