„Exportboom“ – wer profitiert?

Jubel bei bürgerlichen Wirtschaftswissenschaftlern und Politikern: die deutsche Industrie erlebt zurzeit eine deutliche Belebung der Exporte. Im März 2011 wurden Waren im Wert von 98,3 Milliarden Euro ausgeführt, das waren 15,8 Prozent mehr als im Vorjahresmonat. Und was noch mehr Gewicht hat: erstmals lagen Im- und Export deutlich über dem Stand vor der Weltwirtschafts- und Finanzkrise.

Im April 2008 war mit Ausfuhren im Wert von 88,8 Milliarden Euro der Höchststand vor dem tiefen Absturz in der Krise erreicht worden. Auch das Bruttosozialprodukt erreichte erstmals Werte, die über dem Vorkrisenstand liegen. (Statistisches Bundesamt vom 9. 5. 2011)

Allerdings findet diese deutliche Belebung auf sehr dünnem Eis statt. Die Hauptexportländer für die deutsche Industrie sind mit zirka 60 Prozent nach wie vor die Nachbarländer in der EU – und dort ist die Entwicklung höchst widersprüchlich. Während sich die französische Wirtschaft ähnlich wie die deutsche erholt, dümpeln andere Länder wie Großbritannien, Spanien und Italien weiter im Krisentief und Länder wie Irland oder Portugal sind sogar noch weiter zurückgefallen. Die Eurokrise kann auch die Blütenträume eines deutschen „Aufschwungs“ rasch erfrieren lassen.

Ein wachsender Teil deutscher Exporte geht in die aufstrebenden und nur geringfügig von der Weltwirtschaftskrise betroffenen Länder wie Brasilien, Indien oder China. Noch nimmt beispielsweise China große Mengen des deutschen Autoexports auf – aber zugleich wird dort fieberhaft am Bau immer neuer Autowerke gebaut, um den einheimischen Markt selber beliefern zu können und ebenfalls auf den Weltmarkt vorzustoßen.

Die Konkurrenz zwischen imperialistischen Staaten und zwischen den internationalen Übermonopolen spitzt sich weltweit zu.

China hat aufgrund der extrem ungleichmäßigen Entwicklung Japan bereits vor der Atomkatastrophe als zweitgrößte Wirtschaftsmacht auf Platz 3 zurückgeworfen und wird nur noch von den USA übertroffen. Deutschland hat trotz seiner Zuwachsraten seinen Titel als „Exportweltmeister“ an China verloren. Beim Kapitalexport hält China mit einem Volumen von 144 Milliarden US-Dollar im Jahr 2010 nach den USA ebenfalls Platz 2 auf der Welt und dehnt sich aggressiv aus.

Aus praktisch allen Industriebetrieben wird von einer deutlich gesteigerten Arbeitshetze und Ausbeutung berichtet. Mit verringerten Belegschaften, mit einem Wechselspiel von Zuckerbrot per Prämien und Peitsche per Mobbing und Angst vor dem Arbeitsplatzverlust werden die Kolleginnen und Kollegen zu Höchstleistungen getrieben.

Zugleich ist das Lohnniveau weiter abgesackt – es lag bereits 2009 unter dem Stand von 1992. (Friedrich-Ebert-Stiftung, März 2011)

Immer größer ist der Anteil derer, die mit Leih- und Zeitarbeit weitgehend rechtlos gehalten und auf Niedriglohnniveau gefesselt werden.

Alleine die Zahl der sogenannten „Minijobber“, die weniger als 400 Euro im Monat verdienen dürfen, stieg bis Ende 2010 auf 7,3 Millionen Menschen. Sie zählen nicht als Arbeitslose – d. h. beim gegenwärtigen „Jobwunder“ geht’s darum, dass jedes vierte Beschäftigungsverhältnis ein solches „geringfügig entlohntes“ ist. Etwa zwei Millionen dieser Minijobber machen das als Zweitjob – weil der Lohn im ersten Job nicht reicht. Bei den weiteren fünf Millionen ist der Frauenanteil besonders hoch, weil Beruf und Familie sich eben keineswegs so locker vereinbaren lassen, wie es die Glanzbroschüren versprechen. Was dabei für die Altersrente übrig bleiben soll, kann sich jeder ausmalen. Schon heute arbeiten immer mehr Rentnerinnen und Rentner „nebenher“, weil die Rente nicht langt.

Die Arbeiterinnen und Arbeiter, die Angestellten, die Arbeitslosen und Minijobber sind gut beraten, sich in ihren Forderungen für höhere Löhne nicht vom Auf und Ab der Wirtschaftsentwicklung abhängig zu machen, sondern sich im Kampf zusammenzuschließen.

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