Ostermärsche 2011: Raus aus Afghanistan und Libyen! Atomkraftwerke stilllegen!

„2010 war das blutigste Jahr des Krieges am Hindukusch. Dieser Krieg bringt den Menschen in Afghanistan keine sichere Zukunft, sondern weiteres Leid und Elend. Und doch hat die NATO festgelegt, bis 2013 weiter Krieg zu führen – und wahrscheinlich auch darüber hinaus! Die Bundesregierung trägt diese menschenverachtende Politik mit, der Bundestag hat im Januar 2011 das Bundeswehrmandat verlängert.“ Nicht nur im Aufruf zum Ostermarsch Rhein-Ruhr wird der NATO-Krieg entschieden kritisiert. Neu herausgefordert ist dieses Jahr der Protest gegen die militärische Aggression der NATO in Libyen.

Angesichts des heuchlerischen Deckmantels vom „Schutz der Zivilbevölkerung“ besteht hier allerdings zweifellos noch Klärungsbedarf. Meldungen häufen sich, dass die NATO-Truppen in Libyen „versehentlich“ Zivilisten und Aufständische getötet haben, die sie doch eigentlich schützen wollten. Tatsächlich geht es den Imperialisten im öl- und gasreichen Libyen um die Neuaufteilung ihrer Einflussgebiete, aber auch um die Beeinflussung und Manipulierung der demokratischen Aufstandsbewegung in ihrem Sinne. Die Bundesregierung hält sich gegenüber dem NATO-Einsatz aus Rücksichtnahme auf ihre Wirtschaftsbeziehungen zu den arabischen Ländern sowie Russland und China zurück, will im Rahmen einer EU-Mission nun aber doch eigene Soldaten nach Libyen schicken. Auch dem deutschen Imperialismus geht es darum, seine Felle in dem strategisch wichtigen Land zu retten, dessen zweitwichtigster Handelspartner er bisher war.
Zurecht verbindet der Aufruf zum Ostermarsch Rhein-Ruhr die Losung „Raus aus Afghanistan!“ mit den Forderungen: „Atomwaffen abschaffen – AKW abschalten!“ Das Eintreten für die sofortige Stilllegung aller Atomkraftwerke wird angesichts der Atomkatastrophe von Japan bei den über 50 Ostermarsch-Aktionen eine Rolle spielen (Infos unter www.friedenskooperative.de).


Die MLPD fordert zu den Ostermärschen:  
• Bundeswehr raus aus Afghanistan – sofort!
• Sofortige Einstellung aller militärischen Handlungen durch die NATO in Libyen!
• Organisierung der praktischen Solidarität mit dem Befreiungskampf des libyschen Volkes gegen den reaktionären Machthaber Gaddafi!
• Gegen jede imperialistische Einmischung in die inneren Angelegenheiten Libyens!
• Verbot und Vernichtung aller ABC-Waffen!
• Sofortige Stilllegung aller Atomkraftwerke – weltweit!
• Für Frieden und Völkerfreundschaft – echten Sozialismus.

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