Auszug aus dem Parteiprogramm der MLPD

Kapitel C - Die Arbeiterbewegung in Deutschland

1. Die Arbeiterklasse in Deutschland, die sich aus Menschen unterschiedlicher nationaler Herkunft zusammensetzt, trägt die Hauptlast der Ausbeutung und Unterdrückung. Sie steht im unversöhnlichen Gegensatz zum Monopolkapital und repräsentiert als einzig revolutionäre Klasse die zukünftige sozialistische Gesellschaft. Sie verfügt über konzentrierte Erfahrungen mit dem staatsmonopolistischen Kapitalismus des Westens, mit dem bürokratischen Kapitalismus des Ostens und mit den hoffnungsvollen Anfängen des sozialistischen Aufbaus in den ersten Jahren der DDR. Massenhaft in der Großproduktion konzentriert, erlernt sie eine Organisationsdisziplin, die es ihr ermöglicht, die Führung im Klassenkampf zu übernehmen.

Die Arbeiterjugend leidet besonders unter Ausbeutung und Rechtlosigkeit. Sie verkörpert die Zukunft der Arbeiterklasse und bildet den Kern der Rebellion der Jugend gegen das kapitalistische System.
Den doppelt ausgebeuteten und unterdrückten Arbeiterinnen kommt bei der Entwicklung der kämpferischen Frauenbewegung die führende Rolle zu. Sie repräsentieren dort den Kampf um die Befreiung der Frau in einer sozialistischen Gesellschaft.

2.Die Arbeiterklasse kann ihre historische Aufgabe im Kampf zur Beseitigung der kapitalistischen Klassenherrschaft nur wahrnehmen, wenn sie sich ihrer führenden Rolle bewusst ist. Die Entwicklung des Klassenbewusstseins der Arbeiterklasse hat jedoch mit der Entwicklung des staatsmonopolistischen Kapitalismus nicht Schritt gehalten.

3.Als Folge der zwölfjährigen faschistischen Hitlerdiktatur und der Zerschlagung der deutschen Arbeiterbewegung war in den ersten Nachkriegsjahren das Klassenbewusstsein schwach entwickelt. Die Teilung Deutschlands spaltete auch die Arbeiterbewegung. Der Kampf für die Einheit Deutschlands, gegen den Wiederaufstieg des deutschen Imperialismus und gegen die Remilitarisierung war bis zur Wiedervereinigung die letzte gemeinsame Aktion der Arbeiterklasse in Ost und West.

4.In der ehemaligen DDR war der Übergang von der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung zum beginnenden Aufbau des Sozialismus 1952 mit einer Stärkung des sozialistischen Bewusstseins unter einem wachsenden Teil der Arbeiterklasse verbunden. Die revisionistische Entartung der SED nach 1956 beraubte jedoch die Arbeiterklasse in der DDR ihrer Führung. Der moderne Revisionismus drang tief in die Massen ein und zersetzte ihr sozialistisches Bewusstsein. Das machte den Prozess der Restauration des Kapitalismus in der DDR ohne wesentlichen Widerstand möglich.
Begünstigt durch die Abhängigkeit von der SED, entartete auch die KPD zu einer revisionistischen Partei, was zusätzlich durch das 1956 verhängte Verbot der Partei begünstigt wurde. Die KPD/DKP lehnten jede grundsätzliche Kritik an den bürokratisch-kapitalistischen Ausbeutungsverhältnissen in der ehemaligen Sowjetunion und der DDR ab und brachten mit ihrer Propaganda vom »realen Sozialismus« die Idee des Sozialismus nachhaltig in Misskredit. Das hatte wesentlichen Anteil an der Zersetzung des Klassenbewusstseins der Arbeiterklasse in der BRD. Die Neugründung einer marxistisch-leninistischen Partei 1982 war eine notwendige Voraussetzung für einen neuen Aufschwung des Kampfs um den Sozialismus.

5.Der moderne Revisionismus tarnt sich marxistisch, verleugnet und verfälscht aber in Wahrheit die Grundprinzipien des wissenschaftlichen Sozialismus. Er ist eine Form der bürgerlichen Ideologie in der Arbeiterbewegung. Er verbreitet Opportunismus und desorientiert die nach einer gesellschaftlichen Alternative zum Kapitalismus suchenden Menschen durch eine pseudosozialistische Politik.
Mit seinem Zusammenbruch in der Sowjetunion, in Osteuropa und in der DDR ist der moderne Revisionismus in eine offene Krise geraten. Als fester Bestandteil der kapitalistischen Gesellschaftsordnung sucht er jedoch nach immer neuen Formen, um seine ideologische Zersetzungsarbeit gegenüber der revolutionären Arbeiterbewegung fortsetzen zu können.

6.Hauptträger des modernen Revisionismus in der BRD ist heute die aus der SED hervorgegangene PDS. Von einem Sammelbecken der kleinbürgerlichen Linken und Kronzeugen des modernen Antikommunismus hat sie sich in den neunziger Jahren in rasantem Tempo zu einer staatstragenden bürgerlichen Monopolpartei entwickelt. Ihr Organisationsprinzip ist ein kleinbürgerlicher »Pluralismus« verschiedenster opportunistischer Strömungen: des modernen Revisionismus, des linken Sozialdemokratismus, des Trotzkismus, des kleinbürgerlichen Feminismus, des Antiautoritarismus oder des platten Pragmatismus.

7.Der Reformismus gelangte auf Grundlage einer lang anhaltenden Reformpolitik von oben und der Herausbildung kleinbürgerlicher Lebensverhältnisse unter einer Masse von Arbeitern in Westdeutschland zu einer einzigartigen Blüte. Statt Klassenkampf zum Sturz der kapitalistischen Herrschaft betreibt er Klassenversöhnung zur Rettung des Kapitalismus und lähmt so den Kampfwillen der Arbeiterklasse. Seit dem Ende der Politik der sozialen Reformen ist der Reformismus in eine latente Krise geraten. Er hat inzwischen die Aufgabe übernommen, den Massen die kampflose Hinnahme von Verschlechterungen ihrer Lohn-, Arbeits- und Lebensbedingungen schmackhaft zu machen. Das hat seine Bindungskraft gegenüber den Massen erheblich beeinträchtigt. Die Verarbeitung der auf Verschlechterungen ausgerichteten Klassenzusammenarbeitspolitik bereitet den Weg für die Entwicklung des proletarischen Klassenbewusstseins.

8.Vom Masseneinfluss her ist der Reformismus und vom ideologischen Einfluss her der Revisionismus die Hauptgefahr innerhalb der Arbeiterbewegung. Gegenstück des Rechtsopportunismus ist das ultralinke Sektierertum, das die Werktätigen vom Sozialismus abschreckt. Unter der Jugend spielt insbesondere der moderne Antiautoritarismus eine schädliche Rolle. In der Arbeiter-, Frauen-, Volks- und Jugendbewegung wirken diese Strömungen der bürgerlichen Ideologie vor allem vermittels der kleinbürgerlich-reformistischen, der kleinbürgerlich-revisionistischen, der kleinbürgerlich-feministischen oder der kleinbürgerlich-antiautoritären Denkweise.

9.Die relative Stabilisierung des Kapitalismus in der BRD führte zu einer lang andauernden Etappe des Klassenkampfs ohne revolutionäre Situation. Seit den achtziger Jahren kam es jedoch zu einer Wende in der Entwicklung des Klassenbewusstseins. Das Klassenbewusstsein erwachte, die Kämpfe der Arbeiterklasse um wirtschaftliche Forderungen nahmen zunehmend selbständigen Charakter an und verbanden sich mit politischen Forderungen. Es kommt zum Übergang von Einzelkämpfen zu Massenkämpfen. Ein wachsender Teil der Massen, insbesondere unter der Jugend, sucht nach einer gesellschaftlichen Alternative.

10.Die jahrzehntelange Verinnerlichung der kleinbürgerlichen Denkweise im Denken, Fühlen und Handeln der Massen und die allseitige Manipulation der »öffentlichen Meinung« verhindern ein plötzliches Umschlagen einer Wirtschaftskrise in eine revolutionäre Krise. Die Internationalisierung der kapitalistischen Produktionsweise und der Einsatz des gesellschaftlichen Systems der kleinbürgerlichen Denkweise stellen neue Anforderungen an das Klassenbewusstsein der Arbeiterklasse. Systematisch wird die bürgerliche Weltanschauung in Form von Pragmatismus, Skeptizismus und Individualismus in die Arbeiterbewegung getragen, um das reformistische und revisionistische Gedankengut zu rechtfertigen. Damit die Arbeiterklasse strategisch in die Offensive kommt, muss sie mit Hilfe der marxistisch-leninistischen Partei lernen, mit der kleinbürgerlich-reformistischen und kleinbürgerlich-revisionistischen Denkweise fertig zu werden. Deren bewusste Verdrängung durch die proletarische Denkweise bedeutet in der Praxis den Übergang zur Arbeiteroffensive und ist eine grundlegende Voraussetzung für das Heranreifen der sozialistischen Revolution.

11.Um einen Übergang zur Arbeiteroffensive auf breiter Front und eine Revolutionierung der Massenbewegung zu verhindern, setzen die Monopole und ihr Staat immer neue Formen der kleinbürgerlichen Denkweise ein. Zugleich schwindet mit der allseitigen Verschärfung der Allgemeinen Krise des Kapitalismus aber die materielle Grundlage für die schädliche Wirkung der kleinbürgerlichen Denkweise in der Arbeiterbewegung und ihre relative Bindung an das kapitalistische Ausbeutersystem. Die Kämpfe der Arbeiter werden den Charakter von selbständigen wirtschaftlichen und politischen Massenkämpfen annehmen und müssen mit aller Härte gegen alle Formen der staatlichen Unterdrückung und der Spaltungsversuche geführt werden.

12.Ohne die Führung durch ihre revolutionäre Partei wird die Arbeiterklasse nicht erfolgreich zum Sturm gegen den staatsmonopolistischen Kapitalismus übergehen können. Die revolutionäre Partei muss sich auf Grundlage der proletarischen Denkweise zu einer wirklichen Partei der Massen entwickeln, die allseitige Wechselbeziehungen mit den verschiedenen Selbstorganisationen der Massen auf den unterschiedlichsten Gebieten hat.

Verweise
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