Vereinigte sozialistische Staaten – keine Utopie

Schluss mit dem Krisenchaos - Vorwärts zum echten Sozialismus!Die Teile für den Bau eines Opel Astra kommen aus über 30 Ländern der Welt. Arbeiter und Angestellte produzieren auf höchstem Stand der Technik, mit modernsten Produktionsverfahren und internationaler Kommunikation. Zugleich häufen sich weltweit Armut und Elend.

Den Banken und Konzernen werden 10.000.000.000.000 US-Dollar (= 10.000 Milliarden) in den Rachen geworfen. Zugleich verhungern täglich 15.000 Kinder. Mit einem Bruchteil, nämlich 410 Milliarden US-Dollar, könnte der Hunger weltweit gebannt werden.

Das internationale Finanzkapital mit seiner Gier nach Maximalprofit, Weltmarktbeherrschung und schrankenloser Ausbeutung ist das Haupthindernis, den internationalen Produktionsverbund  weltweit im Interesse der Menschheit einzusetzen.

Angesichts der gnadenlosen Diktatur der Monopole über die ganze Welt wird der ganze Sinn und Zweck der notwendigen Diktatur des Proletariats im Sozialismus so richtig deutlich: Das Volk braucht breiteste Demokratie, aber solchen Ausbeutern kann man keinen freien Lauf lassen! Die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt sind keine Utopie. Ein weltweiter Linkstrend
zeigt, dass die Massen einen Ausweg aus Ausbeutung und Unterdrückung suchen.

Der „Geist von Hamburg“ .. .

Bewusst legte die MLPD ihren Wahlkampfauftakt am 22. August nach Hamburg, der Stadt des Revolutionärs Ernst Thälmann. Er führte 1923 den Hamburger Aufstand. Bei der Kundgebung vor

800 Zuhörern sprach der MLPDVorsitzende Stefan Engel und erklärte unter großem Beifall: „Wir sind fest entschlossen, das Rad der Geschichte vorwärts zu drehen!“ Lautstark angeführt von der

Trommelgruppe des Jugendverbands REBELL zog ein Demonstrationszug mit 1.000 Teilnehmern zum stimmungsvollen Kulturfest auf dem Gänsemarkt, das 1.500 Besucher anzog. Gabi Gärtner zog

ein Fazit: Es war ein Tag im Geist der Offensive für den echten Sozialismus, ein Tag der Arbeiter mit vielen Delegationen aus internationalen Konzernbetrieben; ein Tag der Solidarität, der Selbstlosigkeit, der Kultur, der Bündnisarbeit z. B. mit Migrantenorganisationen und Kulturschaffenden und der Rebellion der Jugend.

 

Wie war das mit der DDR?

Zur antikommunistischen Leier gehört die Behauptung, die MLPD wolle angeblich „zurück zu Verhältnissen der alten DDR“.

Das ist frech in den Wind gequatscht: Die MLPD hat seit den Anfängen ihres Parteiaufbaus eine grundsätzliche Kritik an der DDR entwickelt und war dort verboten. Da hatten BRD-Spitzenpolitiker längst mit der DDR-Führung gute Geschäfte gemacht. Die DDR begann vor 60 Jahren hoffnungsvoll. Banken und Konzerne wurden Volkseigentum. Aber der Führung der DDR stieg das zu Kopf. Statt sich kritisch und selbstkritisch mit den Massen zu verbinden, verkündeten sie selbstherrlich: „Die Partei hat immer Recht!“ Es war ihre kleinbürgerliche Denkweise, die dann 1956 zur Zerstörung des Sozialismus führte. Mit der Wiederherstellung des Kapitalismus in Moskau nach dem Tode Stalins hat sie sich zur neuen Ausbeuterklasse aufgeschwungen und die Arbeiterklasse unterdrückt. Die demokratische Volksbewegung bereitete der DDR 1989 das verdiente Ende. Gescheitert ist nicht der Sozialismus, sondern der bürokratische Kapitalismus. Die Restauration des Kapitalismus hat der internationalen Arbeiterbewegung schweren Schaden zugefügt. Wer die MLPD kennt, weiß: Ein Markenzeichen ist, dass sie Lehren gezogen hat, wie eine solche Entwicklung verhindert werden kann.

 

Einheit der Revolutionäre – rund um den Globus

Hoch die internationale Solidarität!„Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“ Mit dieser Losung fassten Karl Marx und Friedrich Engels zusammen, was die Stärke der Arbeiterbewegung ausmacht. Die MLPD hat Beziehungen zu fast 500 revolutionären Parteien, Organisationen und Massenbewegungen auf der ganzen Welt. Jede Organisation bringt wichtige Erfahrungen ein. Wenn alle an einem Strang ziehen und ihre Kraft gegenseitig koordinieren und zielgerichtet kooperieren, erwächst daraus eine überlegene Kraft zum imperialistischen Ausbeuter- und Unterdrückersystem. Gemeinsam sind wir stark! Das gilt auch für den Weg der internationalen Revolution. Die MLPD fördert den Vorschlag zur Schaffung einer „Internationalen Organisation zur Koordinierung und Kooperation der Arbeit autonomer revolutionärer Organisationen und Parteien im Parteiaufbau und Klassenkampf“ (ICOR). Dafür treten inzwischen über 70 Organisationen ein. Da steckt Zukunft drin!

 

Mit Verstaatlichung den Banken ans Leder?

Wer wollte nicht den arroganten Bankmanagern ans Leder? „Banken verstaatlichen!“ heißt es auf Wahlplakaten der Linkspartei. Peinlich nur, dass gerade staatliche Banken wie die Landesbank in Nordrhein-Westfalen so intensiv spekulierten, dass sie gar nicht mehr wussten, wie viele Milliarden-Euro-Leichen (im Banker-Deutsch „faule Kredite“) sie im Keller haben. Auch in der Verweigerung von Krediten für Kleinunternehmer oder beim Kassieren horrender Überziehungszinsen sind sie keinen Deut besser als die bisher privaten „Gier“-Banken Hypo Real Estate, IKB oder Commerzbank. Kanzlerin Merkel (CDU) und ihr Finanzminister Steinbrück (SPD) haben die Verstaatlichung der Banken bereits umzusetzen begonnen. „So war das von uns nicht gemeint“, heißt es von der Linkspartei, „wir fordern schließlich die Vergesellschaftung“ und den „demokratischen Umbau des Staates“. Naivität oder Betrug? Ende Juni haben 1.700 Arbeiter der südkoreanischen Motorfabrik Ssangyong mehrheitlich eine Betriebsbesetzung beschlossen und mit ihren Familien durchgeführt. Polizei und 3.000 bewaffnete angeheuerte Streikbrecher waren die brutale Antwort. Der kapitalistische Staat ist ein Machtinstrument zur Unterdrückung der Arbeiter und im Kapitalismus beruhen auch staatliche Betriebe auf der Ausbeutung! Schon Friedrich Engels wies nach: „Der moderne Staat, was auch seine Form, ist eine wesentlich kapitalistische Maschine, Staat der Kapitalisten, der ideelle Gesamtkapitalist. Je mehr Produktivkräfte er in sein Eigentum übernimmt, … desto mehr Staatsbürger beutet er aus … Das Kapitalverhältnis wird nicht aufgehoben, es wird vielmehr auf die Spitze getrieben.“ Engels hat aber auch die Lösung des Problems gezeigt: Gebraucht wird ein neuer Staat der Arbeiterklasse, der auf revolutionärem Weg an Stelle des heutigen bürgerlichen Staates errichtet wird.

Artikelaktionen

Mitglied in der MLPD: „Keinen Tag bereut“

„Als ich in die MLPD eintrat, traf ich eine Entscheidung, die mein ganzes Leben verändert hat. Meine Meinung wird respektiert, meine Kritik ernst genommen. Es ist nicht einfach, die komplizierten Zusammenhänge in Wirtschaft und Politik zu verstehen, aber gemeinsam finden wir mit Kritik und Selbstkritik einen Weg. Völlig neu war für mich, dass es nicht schlimm ist, einen Fehler zu machen. Entscheidend ist, wie man dazu steht, ob man bereit ist, daraus zu lernen. Die gemeinsame Praxis hat einen großen Stellenwert und macht viel Spaß. Als vor einigen Jahren meine Frau an Krebs erkrankte und starb, waren die Genossen immer zur Stelle. Wir wurden mit den Problemen nicht allein gelassen. In der MLPD steht der Mensch im Mittelpunkt, so stelle ich mir auch den Sozialismus vor.“

(Ein langjähriges MLPD-Mitglied, Schlosser in einem Monopolunternehmen)

Die unendliche Betrugsgeschichte der „Rentenreform“

Gastbeitrag von Lisette Milde, Kaiserslautern, Büro gegen Altersdiskriminierung e.V. und Mitglied im kämpferischen Frauenrat.

„Rente ist Alterslohn für Lebensleistung“, so sprach der langjährige Rentenminister Norbert Blüm. In Wahrheit werden die Rentnerinnen und Rentner immer dreister um den Lohn ihrer Lebensarbeit gebracht! Häufige Reformen hatten nur den Sinn, Beiträge zu erhöhen, Renten zu kürzen und den Versicherungen Kunden zuzuschanzen. Frauen haben in diesem patriarchalischen Wertesystem besonders zu leiden. Sie leisten die meiste unbezahlte Arbeit, haben geringere Löhne und dank der gesellschaftlichen „Unwertschätzung“ auch die kürzeren Beitragszeiten. Was nützt uns Frauen eine Kanzlerin Merkel?

Gleiche Rechte für alle hier lebenden Menschen!

7,3 Millionen Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft haben in Deutschland nur eingeschränkte Rechte. Obwohl sie im Durchschnitt über 17 Jahre hier leben, wird ihnen sogar das Wahlrecht vorenthalten. Die Spaltung nach nationaler Herkunft nützt nur den Herrschenden und schadet der Arbeiterbewegung. Wer dauerhaft hier lebt, braucht gleiche Rechte – und dazu gehört auch das aktive und passive Wahlrecht für alle Wahlen!

„Die internationale Solidarität liegt uns am Herzen. In dem Sinne arbeiten wir schon lange mit der MLPD zusammen und beteiligen uns aktiv im Vorstand der Wählerinitiative.“ (Genossen der ATIF aus Duisburg)

Die unten genannten vier Migrantenorganisationen haben einen bundesweit gemeinsamen Wahlkampf mit der MLPD vereinbart.

AGIF, ATIF, Yasanacak Dünya Gazeti, BIR-KAR