Vereinigte sozialistische Staaten – keine Utopie

Die Teile für den Bau eines Opel Astra kommen aus über 30 Ländern der Welt. Arbeiter und Angestellte produzieren auf höchstem Stand der Technik, mit modernsten Produktionsverfahren und internationaler Kommunikation. Zugleich häufen sich weltweit Armut und Elend.

Den Banken und Konzernen werden 10.000.000.000.000 US-Dollar (= 10.000 Milliarden) in den Rachen geworfen. Zugleich verhungern täglich 15.000 Kinder. Mit einem Bruchteil, nämlich 410 Milliarden US-Dollar, könnte der Hunger weltweit gebannt werden.

Das internationale Finanzkapital mit seiner Gier nach Maximalprofit, Weltmarktbeherrschung und schrankenloser Ausbeutung ist das Haupthindernis, den internationalen Produktionsverbund  weltweit im Interesse der Menschheit einzusetzen.

Angesichts der gnadenlosen Diktatur der Monopole über die ganze Welt wird der ganze Sinn und Zweck der notwendigen Diktatur des Proletariats im Sozialismus so richtig deutlich: Das Volk braucht breiteste Demokratie, aber solchen Ausbeutern kann man keinen freien Lauf lassen! Die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt sind keine Utopie. Ein weltweiter Linkstrend
zeigt, dass die Massen einen Ausweg aus Ausbeutung und Unterdrückung suchen.

Der „Geist von Hamburg“ .. .

Bewusst legte die MLPD ihren Wahlkampfauftakt am 22. August nach Hamburg, der Stadt des Revolutionärs Ernst Thälmann. Er führte 1923 den Hamburger Aufstand. Bei der Kundgebung vor

800 Zuhörern sprach der MLPDVorsitzende Stefan Engel und erklärte unter großem Beifall: „Wir sind fest entschlossen, das Rad der Geschichte vorwärts zu drehen!“ Lautstark angeführt von der

Trommelgruppe des Jugendverbands REBELL zog ein Demonstrationszug mit 1.000 Teilnehmern zum stimmungsvollen Kulturfest auf dem Gänsemarkt, das 1.500 Besucher anzog. Gabi Gärtner zog

ein Fazit: Es war ein Tag im Geist der Offensive für den echten Sozialismus, ein Tag der Arbeiter mit vielen Delegationen aus internationalen Konzernbetrieben; ein Tag der Solidarität, der Selbstlosigkeit, der Kultur, der Bündnisarbeit z. B. mit Migrantenorganisationen und Kulturschaffenden und der Rebellion der Jugend.

Wie war das mit der DDR?

Zur antikommunistischen Leier gehört die Behauptung, die MLPD wolle angeblich „zurück zu Verhältnissen der alten DDR“.

Das ist frech in den Wind gequatscht: Die MLPD hat seit den Anfängen ihres Parteiaufbaus eine grundsätzliche Kritik an der DDR entwickelt und war dort verboten. Da hatten BRD-Spitzenpolitiker längst mit der DDR-Führung gute Geschäfte gemacht. Die DDR begann vor 60 Jahren hoffnungsvoll. Banken und Konzerne wurden Volkseigentum. Aber der Führung der DDR stieg das zu Kopf. Statt sich kritisch und selbstkritisch mit den Massen zu verbinden, verkündeten sie selbstherrlich: „Die Partei hat immer Recht!“ Es war ihre kleinbürgerliche Denkweise, die dann 1956 zur Zerstörung des Sozialismus führte. Mit der Wiederherstellung des Kapitalismus in Moskau nach dem Tode Stalins hat sie sich zur neuen Ausbeuterklasse aufgeschwungen und die Arbeiterklasse unterdrückt. Die demokratische Volksbewegung bereitete der DDR 1989 das verdiente Ende. Gescheitert ist nicht der Sozialismus, sondern der bürokratische Kapitalismus. Die Restauration des Kapitalismus hat der internationalen Arbeiterbewegung schweren Schaden zugefügt. Wer die MLPD kennt, weiß: Ein Markenzeichen ist, dass sie Lehren gezogen hat, wie eine solche Entwicklung verhindert werden kann.

Einheit der Revolutionäre – rund um den Globus

„Proletarier aller Länder, vereinigt euch!“ Mit dieser Losung fassten Karl Marx und Friedrich Engels zusammen, was die Stärke der Arbeiterbewegung ausmacht. Die MLPD hat Beziehungen zu fast 500 revolutionären Parteien, Organisationen und Massenbewegungen auf der ganzen Welt. Jede Organisation bringt wichtige Erfahrungen ein. Wenn alle an einem Strang ziehen und ihre Kraft gegenseitig koordinieren und zielgerichtet kooperieren, erwächst daraus eine überlegene Kraft zum imperialistischen Ausbeuter- und Unterdrückersystem. Gemeinsam sind wir stark! Das gilt auch für den Weg der internationalen Revolution. Die MLPD fördert den Vorschlag zur Schaffung einer „Internationalen Organisation zur Koordinierung und Kooperation der Arbeit autonomer revolutionärer Organisationen und Parteien im Parteiaufbau und Klassenkampf“ (ICOR). Dafür treten inzwischen über 70 Organisationen ein. Da steckt Zukunft drin!

Mit Verstaatlichung den Banken ans Leder?

Wer wollte nicht den arroganten Bankmanagern ans Leder? „Banken verstaatlichen!“ heißt es auf Wahlplakaten der Linkspartei. Peinlich nur, dass gerade staatliche Banken wie die Landesbank in Nordrhein-Westfalen so intensiv spekulierten, dass sie gar nicht mehr wussten, wie viele Milliarden-Euro-Leichen (im Banker-Deutsch „faule Kredite“) sie im Keller haben. Auch in der Verweigerung von Krediten für Kleinunternehmer oder beim Kassieren horrender Überziehungszinsen sind sie keinen Deut besser als die bisher privaten „Gier“-Banken Hypo Real Estate, IKB oder Commerzbank. Kanzlerin Merkel (CDU) und ihr Finanzminister Steinbrück (SPD) haben die Verstaatlichung der Banken bereits umzusetzen begonnen. „So war das von uns nicht gemeint“, heißt es von der Linkspartei, „wir fordern schließlich die Vergesellschaftung“ und den „demokratischen Umbau des Staates“. Naivität oder Betrug? Ende Juni haben 1.700 Arbeiter der südkoreanischen Motorfabrik Ssangyong mehrheitlich eine Betriebsbesetzung beschlossen und mit ihren Familien durchgeführt. Polizei und 3.000 bewaffnete angeheuerte Streikbrecher waren die brutale Antwort. Der kapitalistische Staat ist ein Machtinstrument zur Unterdrückung der Arbeiter und im Kapitalismus beruhen auch staatliche Betriebe auf der Ausbeutung! Schon Friedrich Engels wies nach: „Der moderne Staat, was auch seine Form, ist eine wesentlich kapitalistische Maschine, Staat der Kapitalisten, der ideelle Gesamtkapitalist. Je mehr Produktivkräfte er in sein Eigentum übernimmt, … desto mehr Staatsbürger beutet er aus … Das Kapitalverhältnis wird nicht aufgehoben, es wird vielmehr auf die Spitze getrieben.“ Engels hat aber auch die Lösung des Problems gezeigt: Gebraucht wird ein neuer Staat der Arbeiterklasse, der auf revolutionärem Weg an Stelle des heutigen bürgerlichen Staates errichtet wird.