Redebeitrag zum echten Sozialismus

von Klaus Dumberger zur Wählerinitiative vom 6.3.09

Schluss mit dem Krisenchaos - Vorwärts zum echten Sozialismus!Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen!

 

 1.) Mit dem Übergang in die Weltwirtschafts- und Finanzkrise ist die ”Kapitalismuskritik” in aller Munde.

 

Die Süddeutsche Zeitung veröffentliche unlängst eine Fortsetzungsserie mit – ich meine - 12 Teilen zu dem Thema.

 

Heute kann niemand, der als seriös und glaubwürdig gelten will, ohne Kritik am Kapitalismus vor die Massen treten.

 

Es fällt aber auf, dass der Kapitalismuskritik dieser bürgerlicher Politiker, in den Massenmedien die wichtigste Konsequenz – der Kampf für eine sozialistische Gesellschaft – fehlt.

 

In den letzten Jahren haben wir in der MLPD die Erfahrung gemacht, dass insbesondere unter Industriearbeitern, Jugendlichen und Frauen das Interesse am Sozialismus erheblich gewachsen ist.

 

Auch der moderne Antikommunismus hat viel von seiner abschreckenden Funktion eingebüßt.

 

Aber es existiert eine Vielzahl von irreführenden Vorstellungen vom Sozialismus.

 

Als es in der aktuellen Debatte der Regierung darum ging, die größten Privatbanken Deutschlands zu verstaatlichen, damit die Krise bewältigt wird, ging das dem guten Michael Glos doch ein bisserl zu weit.

 

Verstaatlichung?

 

Das ist Sozialismus!

 

Mit mir nicht!

 

Kapitalismus Kritik - das OrginalIn der SPD hing man früher einem sogenannten ”demokratischen Sozialismus” nach, was immer das sein sollte, denn einen undemokratischen Sozialismus kann es ja wohl nicht geben.

 

Heute hat die Linkspartei diese Floskel von der SPD übernommen.

 

Die DKP sah den Sozialismus dagegen in der DDR verwirklicht, wo in Wahrheit seit Ende der 1950er Jahre eine Schicht Bürokraten mit dem Parteibuch in der Tasche den Sozialismus zerstört und einen bürokratischen Kapitalismus neuen Typs errichtet hat.

 

Um die Sehnsucht der Massen nach dem Sozialismus auszunutzen, hatten sich sogar die Hitler-Faschisten den Namen "Nationalsozialisten" gegeben.

 

In bewusster Abgrenzung zu den verschiedensten bürgerlichen und kleinbürgerlichen Sozialismusmodellen tritt die MLPD für den echten Sozialismus ein, wie er von Marx, Engels, Lenin, Stalin und Mao Tsetung begründet und entwickelt wurde und wie er auch aufgrund positiver und negativer Erfahrungen künftig weiterentwickelt werden muss.

 
 

2.) Ich will mich heute in Form einiger Grundthesen in erster Linie mit aktuellen Fragen aus der Massendiskussion um den Sozialismus befassen.

 

A) Wie kommen wir überhaupt zum Sozialismus?

 

In ihrem Parteiprogramm führt die MLPD aus:

 

"Erst durch den Sturz der kapitalistischen Herrschaft und den Aufbau der sozialistischen Gesellschaftsordnung werden alle Formen der Ausbeutung und Unterdrückung der werktätigen Massen abgeschafft." (Kapitel D, S. 35)

 

Wer kennt es nicht, das wichtigste Argument der Zweifler und Zauderer, „man kriegt ja nicht einmal drei unter einen Hut“.

 

Wir sind aber fest davon überzeugt, dass die Massen irgendwann einmal nicht mehr in der alten Weise leben wollen und die Herrschenden nicht mehr in der alten Weise regieren können.

 

Das wird die Stunde der revolutionären Umwälzung sein.

 

Aber in dieser Situation müssen die Massen auch eine Vorstellung haben, was sie statt der alten Verhältnisse haben wollen.

 

 

B) Wenn die Macht des Monopolkapitals überwunden ist, wie soll die neue Macht organisiert werden?

 

Außergewöhnliche Situationen erfordern radikale Lösungen!Die Marxisten-Leninisten haben dafür den wissenschaftlichen Begriff der Diktatur des Proletariats gewählt.

 

Er drückt aus, dass die Macht von der Arbeiterklasse ausgehen soll.

 

 

 

Das bedeutet, erstmals in der Geschichte der Menschheit hat die Mehrheit des Volkes die militärische und politische Macht.

 



 

In der bürgerlichen Demokratie herrscht eine winzig kleine Minderheit von Monopolen über die Mehrheit der ganzen übrigen Bevölkerung.

 

Der einzige Zweck der Diktatur des Proletariats ist zu verhindern, dass die Arbeiterklasse nicht mehr von Kapitalisten ausgebeutet und unterdrückt werden kann und die alten Herrschaftsverhältnisse wieder eingeführt werden können.

 

 C) Wie soll eine solche Diktatur des Proletariats aussehen?

 

Die Diktatur des Proletariats braucht Organisationsformen, mit denen die Arbeiterklasse ständig auf die Staats-, Wirtschafts- und Parteiführung Einfluss nimmt.

 

Das ist z.B. die revolutionäre Partei, die aufs Engste mit dem sozialistischen Leben verbunden ist.

 

Allerdings darf sich die Partei niemals über das Volk erheben, auch wenn sie über die besten Kräfte verfügt, sonst werden sich die Massen gegen die Partei und den Sozialismus richten.

 

Das ist es ja auch, was viele Kolleginnen und Kollegen aus der DDR und den früheren RGW-Ländern berichten.

 

So erzählte mir erst kürzlich meine rumänische Kollegin, wie ihre Familie zwei Jahre fast täglich vom Staatsapparat drangsaliert wurde und ihre Schwester vom Turnverein ausgeschlossen wurde, weil sie nach Deutschland auswandern wollte.

 

Mit der revisionistischen Entartung ausgehend von der Sowjetunion 1956 verkehrte sich der gesamte Staats- und Wirtschaftsapparat zu einem Ausbeutungs- und Unterdrückungsinstrument gegen die Bevölkerung.

 

In diesem Zusammenhang sind die wirklichen Selbstorganisationen, wie die Gewerkschaften, Frauenverbände, Jugendorganisationen oder auch Umweltinitiativen von größter Bedeutung.

 

Hier sind die breiten Massen auf verschiedensten Gebieten organisiert und üben nicht nur eine Kontrolle über die Bürokratie im Staat und der Wirtschaft aus, sondern auch über die Partei selbst.

 

 

D) ie soll im echten Sozialismus die Wirtschaft funktionieren?

 

 

Der große historische Fortschritt der kapitalistischen Produktion gegenüber den vorhergehenden nichtkapitalistischen Gesellschaftsformationen besteht in der Vergesellschaftung der Produktion.

 

Das heißt, es gibt einen hohen Grad der gesellschaftlichen Arbeitsteilung, der schon im Kapitalismus unaufhörlich wächst.

 

In einem heute typischen PkW sind Einzelteile aus über 100 Ländern der Welt verarbeitet. Weltweit nach Plan die Produktion führen, ist längst schon Wirklichkeit.

 

Kommt es jedoch zu Absatzeinbrüchen und zur Überproduktionskrise, gibt es Chaos.

 

In einem erbitterten internationalen Konkurrenzkampf kämpfen die Autokonzerne um die Beherrschung der Märkte, treiben sich dabei gegenseitig in den Ruin und vernichten die Existenzen Hunderttausender Arbeiter und ihrer Familien.

 

Mit der sozialistischen Gesellschaft muss die privatkapitalistische Anneigung der gesellschaftlichen Produktion überwunden werden.

 

Anders können die Gesetze des Kapitalismus die ständige Krisen hervorbringen und die Massen in Armut stürzen nicht abgeschafft werden.

 

Ziel ist die Sicherung der maximalen Befriedigung der ständig wachsenden materiellen und kulturellen Bedürfnissen der gesamten Gesellschaft.

 

Dazu ist es sehr wichtig, dass die Haupttriebkraft der Produktion auf eben diesen gesellschaftlichen Zweck, der optimalen Befriedigung der gesellschaftlichen Bedürfnisse ausgerichtet ist.

 
 

E) Idee gut – Mensch schlecht?

 

Ihr habt das sicher auch schon oft gehört, dass das gute Ideen seien, aber der Mensch sei dafür zu schlecht.

 

Das Bewusstsein der Menschen, in ihrer Arbeit das erste Lebensbedürfnis zu sehen, ihren Beitrag für den gesellschaftlichen Fortschritt zu leisten, ist zu Beginn der sozialistischen Gesellschaft noch nicht entwickelt.

 

Es ist die Aufgabe der Kommunisten, diesen selbstlosen Einsatz in der ganzen Gesellschaft Stück für Stück zu entwickeln, das heißt ganz einfach, sozialistisches Bewusstsein zu schaffen.

 

In unserer Parteiarbeit ist heute schon dieses Prinzip selbstverständlich.

 

Auf der anderen Seite können sich die breiten Massen gar nicht vorstellen, dass ein solcher selbstloser Einsatz über bestimmt ehrenamtlicher Tätigkeit hinaus, auch für die gesamte Gesellschaft möglich sein soll, und das berufliche Engagement einschließt.

 

Jahrhunderte sind sie nun daran gewöhnt, dass sie für ihren Lohn arbeiten müssen und dass der Reichtum der Gesellschaft in der Tasche der Herrschenden verschwindet.

 

Im Sozialismus muss die Gesellschaft für die sozialen Bedürfnisse aufkommen.

 

Das persönliche Einkommen darf nur eine immer geringere Rolle spielen für die Gesundheit, die Bildung, der Ausbildung, aber auch für die Bewältigung bestimmter Notlagen, die Rente usw.

 

Im Sozialismus wird die Entlohnung erstmals nach Leistung vorgenommen, von der im Kapitalismus immer nur gesprochen wird.

 

Hier gibt es keine Bezahlung nach Leistung, sondern eine Ausbeutung der Lohnarbeit, die immer mehr auf die Spitze getrieben wird.

 

Im Sozialismus müssen alle an der gesellschaftlichen Produktion teilnehmen, wenn sie an den Früchten der gesellschaftlichen Produktion teilhaben wollen.

 

Zugleich hat aber auch jeder ein Recht auf Arbeit.

 

F) Wird der Sozialismus nicht ein zweites Mal scheitern?

 

Die eigentliche Hauptfrage, die man heute unter den Menschen immer wieder hört, ist, ob denn der Sozialismus wirklich funktioniert;

 

ob das nicht auch so laufen würde wie am Schluss in der Sowjetunion und in DDR, wo sich die Bürokratie mit dem Parteibuch in der Tasche die Früchte des Sozialismus aneignete und den Sozialismus kaputt machte.

 

Diese Befürchtungen sind nicht unberechtigt und sogar ein zentraler Ausgangspunkt für unsere heutige Sozialismuspropaganda.

 

Das Hauptproblem ist, wenn die kleinbürgerliche Denkweise die führenden Kräfte in der Partei, in der Wirtschaft und im Staat erfasst.

 

Mit der kleinbürgerlichen Denkweise kann man den Sozialismus nicht aufbauen, mit der kleinbürgerlichen Denkweise wird der Sozialismus zerstört.

 

Aus einem selbstlosen Einsatz wird, wenn die Funktionen missbraucht werden, dass Privilegien für Funktionäre durchgesetzt werden.

 

Das sozialistische Bewusstsein der Massen wird untergraben.

 

Aus der Restauration des Kapitalismus in der Sowjetunion und den meisten ehemaligen sozialistischen Ländern des RGW müssen wir die Schlussfolgerung ziehen, dass die Frage der Denkweise im Mittelpunkt des Aufbaus des Sozialismus steht.

 

Wird der Sozialismus auf der Grundlage der proletarischen Denkweise aufgebaut, dann gelingt es, das sozialistische Bewusstsein der Massen zu erhöhen, ihre proletarische Denkweise zu fördern und zu festigen und den Sozialismus gegen diese innere Anfeindung zu wappnen.

 

Wenn die MLPD vom echten Sozialismus spricht, so meinen wir den Sozialismus auf der Grundlage der proletarischen Denkweise.

 

Anders kann der Sozialismus nicht funktionieren.

 

Es hat sich erwiesen, dass die proletarische Denkweise im Kampf gegen die kleinbürgerliche Denkweise überlegen ist.

 

Der Sozialismus hat mit der Restauration des Kapitalismus in der Sowjetunion, in China und in den weiteren ehemals sozialistischen Ländern zwar eine empfindliche Niederlage erfahren, aber der Marxismus-Leninismus und die revolutionäre Arbeiterbewegung ist dadurch nicht untergegangen.

 

Sie hat sich erneuert, sie hat neue Schlussfolgerungen gezogen und erlebt gerade eine neue Belebung, die in den internationalen Aufschwung des revolutionären Klassenkampfs übergehen wird.

 

Vielen Dank!

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