Der Weg zum Sozialismus

Bei unserem letzten Treffen diskutierten wir über den Sozialismus: Warum er notwendig ist, historisch gesetzmäßig als nächster Schritt, wie die Produktion organisiert wird im Sozialismus, u.v.m. Immer wieder stießen wir auch auf die Frage: Wie kommen wir zum Sozialismus? Gibt es eine Möglichkeit des friedlichen Übergangs? Oder muss eine  Revolution stattfinden? Ist der Weg der richtige, der momentan in Venezuela beschritten wird? Oder soll es so wie in Russland oder China sein?

Neulich diskutierte ich mit W. zusammen mit unserem Freund M. über diese Fragen. Ausgangspunkt war, dass er den Unterschied von MLPD und Linkspartei wissen wollte. Wir legten dann dar, dass wir in vielen Punkten mit Mitgliedern der Linkspartei zusammenarbeiten: z.B. im Kampf gegen die Hartz-Gesetze oder den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan. Dass aber die Linkspartei die kapitalistische Herrschaft nicht stürzen will und was sie unter “demokratischem Sozialismus” versteht eher das ist, was die SPD Jahrzehntelang verfolgt hat: Nichts anderes als die Unterwerfung unter den scheinbar unbesiegbaren Kapitalismus, dem man ein paar soziale Komponenten abtrotzen will....und selbst davon hat sich die SPD, wie jeder weiß, spätestens seit der Agenda 2010 um Lichtjahre entfernt. 

Wir sagten auch, dass die Linkspartei die Banken und Monopole “an die Leine legen” will, dass das aber – bei Fortbestand der Machtverhältnisse in staatsmonopolistischen Kapitalismus, nichts als eine Illusion sei. Und ganz offen vertreten auch nicht wenige Mitglieder der Linkspartei, ihre Politik sei darauf ausgerichtet, “die SPD vor sich her zu treiben, um sie schließlich zu einer Koalition mit der Linkspartei zu zwingen”.

M. brachte dann den Einwand, nach jeder Revolution gäbe es mindestens 10 Jahre lang Chaos – wenn nicht gar länger.

Ich meine dazu: Der Fortbestand des Kapitalismus führt immer mehr ins Chaos!

Schauen wir nur mal die extreme Vernichtung von Werten an, seit Ausbruch der Wirtschafts- und Finanzkrise: Das geht in die Billionen! Die Folgen werden wir alle aufs dramatischste zu spüren bekommen: Durch Inflation, Währungsreformen...nach den Wahlen kommt das Zahlen und dann wird das Schlag auf Schlag gehen... 

Oder die Umweltzerstörung: Drohen wir nicht in einer globalen Umweltkatastrophe zu versinken – ist das nicht das schlimmste Chaos?

Wer hat denn dieses Chaos angerichtet??        

Wir sehen: Auf der ganzen Welt wird fortgesetzt Gewalt angewandt und Chaos produziert – und zwar im Interesse und im Auftrag des internationalen Finanzkapitals. Der kapitalistische Staat reklamiert für sich – so ist es z.B. auch im Grundgesetz festgeschrieben – das Gewaltmonopol. Das ist dann völlig legal: Durch den Krieg im Irak wurden Hunderttausende getötet und das Land ins Chaos gestürzt – der Widerstand dagegen aber als Terrorismus beschimpft. Und zwar nicht etwa nur die Selbstmordattentäter, die ihre Bomben an belebten Plätzen zünden, was natürlich vollständig abzulehnen ist. Ich meine den berechtigten Kampf gegen die Besatzer.  

Wenn man die Gewalt als Mittel der sozialen oder nationalen Befreiung akzeptiert, wird man gleich in die Terroristen-Ecke gestellt. Beliebt auch bei bürgerlichen Journalisten, wenn sie mal einen von uns interviewen, wie er es denn mit der Gewalt hält.  

Bei Attac steht sogar in der Grundsatzerklärung “ebensowenig dürfen Personen oder Gruppen mitarbeiten, die Gewalt als politisches Mittel akzeptieren” (zitiert nach Götterdämmerung S. 557) 

Die Unterdrückten sollen sich also jedwede Form von Gewalt gefallen lassen (Hartz IV ist auch Gewalt!)  

Im Programm der MLPD wird zur Frage der Revolution und Gewalt folgendes ausgeführt:  

“Die relative Stabilisierung, die der neudeutsche Imperialismus nach dem II. Weltkrieg erreichen konnte, ist einem Prozess der Destabilisierung der staatsmonopolistischen Gesellschaft gewichen. Wenn die kleinbürgerliche Denkweise als Mittel zur Zersetzung des proletarischen Klassenbewusstseins nicht mehr greift, wird die Arbeiterklasse in die Offensive gehen.  

Das setzt voraus, dass die herrschenden Monopole und ihr Staat eine so tief gehende wirtschaftliche und politische Krise durchmachen, dass sie nicht mehr in der alten Weise regieren können und die große Mehrheit des werktätigen Volkes nicht mehr in der alten Weise leben will. Wirtschaftliche und politische Massenstreiks und –demonstrationen beherrschen dann das Bild. 

Die Arbeiterklasse wünscht sich, dass sich die Revolution ohne Gewaltanwendung durchsetzen würde. Doch die Frage der Gewalt stellt sich unabhängig vom Willen des Proletariats. Wenn die Kämpfe einen revolutionären Aufschwung nehmen, werden die Monopole nach allen geschichtlichen Erfahrungen versuchen, ihre Macht mit brutaler Gewalt aufrecht zu erhalten. Deshalb muss sich die Arbeiterklasse unter Führung ihrer Partei zum bewaffneten Aufstand erheben. Mit dem Sturz des Imperialismus und der Zerschlagung des bürgerlichen Staatsapparats erreicht der Klassenkampf des Proletariats seine höchste Form im Kapitalismus.” (Kap. F.7)

Die jetzige Krise trägt “das Potential einer revolutionären Weltkrise” in sich. Vom Bundesnachrichtendienst wurde inzwischen ein Krisenstab eingerichtet, weil “die Krise sich zur größten Gefahr für die weltweite Sicherheit” entwickle. ("Bürgerliche politische Ökonomie vor dem Scherbenhaufen - Einige Ergänzungen zur marxistisch-leninistischen Krisentheorie": S. 46) 

Und der Koordinator der US-Geheimdienste, Blair, warnt, die Hauptbedrohung für den US-Imperialismus gehe nicht mehr vom “Terrorismus” aus, sondern – auf der Grundlage der Weltwirtschaftskrise – von revolutionären Arbeiterkämpfen – insbesondere in Europa. (ebenda, S. 43). 

Ob es soweit kommt und wie sich die Krise weiter entwickelt, können wir noch nicht vorhersagen. Noch wirken – zumindest in Deutschland – die Dämpfungsmaßnahmen wie Abwrackprämie, Konjunkturpakete....sollte es damit gelingen, die Krise zu beenden, dann nur um den Preis extremster Staatsverschuldung und der Vorbereitung neuer, noch tieferer Krisen. 

Fest steht: Wenn es die objektive und subjektive Entwicklung zuließe, dennoch auf die Revolution zu verzichten, hieße, nicht das Chaos abzuwenden, sondern darin unter zu gehen und auf die kapitalistische Barbarei zu zu treiben. Sich und die Millionenmassen als revolutionäre Partei darauf nicht vorzubereiten wäre angesichts der Erfahrungen in Chile ein Verbrechen. 

Je besser die revolutionären Kräfte auf der ganzen Welt zusammenarbeiten und ihre Aktivitäten koordinieren, umso schneller und mit umso weniger Opfern wird die Revolution gelingen – während ihre Nichtdurchführung Millionen an Opfern kosten würde.   

Ich schließe mit den letzten Absatz aus der Broschüre "Bürgerliche politische Ökonomie vor dem Scherbenhaufen - Einige Ergänzungen zur marxistisch-leninistischen Krisentheorie": 

“In der länderübergreifenden Koordinierung und Revolutionierung des internationalen Klassenkampfs und der gegenseitigen Unterstützung im Parteiaufbau wird sich der Weg Bahn brechen für die schöpferische Lösung der Allgemeinen Krise des Kapitalismus: die Vorbereitung und Durchführung der internationalen Revolution und die Erkämpfung einer von der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen befreiten sozialistischen Gesellschaft – mit der Perspektive der vereinigten sozialistischen Staaten der Welt!” (S. 50)