Was die SPD unter "anständigen Löhnen" versteht - 2. September 2009

"Die neuen SPD-Plakate sind da", verkündete am 1. September stolz SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. Eines davon lautet: "Anständige Löhne für die Menschen!" Angesichts von 13 Jahren SPD-Regierungsbeteiligung stellt sich die Frage, was damit gemeint sein könnte. Schließlich war es die Schröder/Fischer-Regierung, die die Agenda 2010 und die Hartz-Gesetze einführte. Die Legalisierung unbeschränkter Leiharbeit und der gesetzlich eingeführte Zwang, jede angebotene Arbeit anzunehmen, führte zur massiven Senkung des Lohnniveaus: Von 2000 bis 2008 um durchschnittlich 11,3 Prozent. 1,3 Millionen Beschäftigte können inzwischen nicht mehr von ihrem Lohn leben.

Was die SPD tatsächlich unter einem "anständigen Lohn" versteht, erfährt man von Olaf Scholz, Arbeitsminister der SPD: "Mit einem Mindestlohn von 7,50 Euro wäre der Ausbeutung in den Betrieben ein Riegel vorgeschoben." Das sind gerade einmal 900 Euro Nettoeinkommen im Monat! Banken und Großkonzerne finden solche Niedriglöhne sicherlich höchst "anständig". Und für Herrn Scholz löst sich damit gleich die ganze kapitalistische "Ausbeutung" in Luft auf.

Aber Ausbeutung ist keine Frage der Lohnhöhe, Herr Minister! Ausbeutung ist die private Aneignung unentgeltlicher Lohnarbeit durch die Kapitalisten! Heute arbeitet ein Industriearbeiter gerade mal fünf Minuten in der Stunde, um den Gegenwert seines Lohnes herzustellen, den Rest eignet sich der Kapitalist unentgeltlich an. Selbst mit einem Mindestlohn von 10 Euro, wie er von der MLPD gefordert wird, kann dem Ausbau des Niedriglohnbereichs nur beschränkt entgegen gewirkt werden. Notwendig ist vor allem die entschiedene Verteidigung der Tariflöhne durch die Arbeiter und Angestellten.

Wer die Ausbeutung überhaupt abschaffen will, der muss den Kapitalismus abschaffen! Dann gibt es keine Lohnarbeit mehr und folglich auch deren Ausbeutung nicht mehr. Jeder Arbeitsfähige wird entsprechend seiner Leistung am wachsenden gesellschaftlichen Reichtum beteiligt.