Die "fairen Löhne" der SPD ... - 13. September 2009
Nachdem die SPD auf ihren Wahlplakaten durch inhaltsleere Worthülsen wie "Anpacken für Deutschland" glänzte, sieht sie sich bemüßigt, etwas Inhaltliches zu sagen. Ein Plakat hat die Aufschrift: "Weil Arbeit faire Löhne braucht - deshalb SPD!"
Glauben die, dass die Bevölkerung an kollektivem Gedächtnisschwund leidet? Die SPD hat zusammen mit den Grünen unter Schröder mit den Agenda-Gesetzen den gigantischen Niedriglohnsektor eingeführt! Und in der Großen Koalition konsequent weiter umgesetzt. Die Tageszeitung "Die Welt" berichtet in ihrer Dienstagausgabe: Laut dem neuen EU-Bericht zur europäischen "Einkommensentwicklung 2008" zählt Deutschland gegenwärtig zu den Schlusslichtern in Europa. Und Frauen bekommen in Deutschland 23 Prozent weniger als Männer. Lediglich in Zypern, den Niederlanden, der Slowakei und Estland sind die Einkommensunterschiede zwischen den Geschlechtern noch größer. Inzwischen arbeiten 6,5 Millionen Menschen zu einem Lohn unter 9,80 Euro. Putzen gehen für 2 bis 3 Euro die Stunde, ist keine Seltenheit.
Und jetzt schlägt Arbeitsminister Scholz großzügig einen Mindestlohn von 7,50 Euro vor. Mit dem Hungerlohn, mit dem man keine Familie ernähren kann und zusätzlich auf Hartz IV angewiesen ist, will er sogar gleich "die Ausbeutung abschaffen". Heute arbeitet ein Industriearbeiter in Deutschland im Durchschnitt nur noch fünf Minuten in der Stunde für seinen eigenen Lohn, während sich die Kapitalisten 55 Minuten seiner Lohnarbeit unentgeltlich aneignen. Durch die Einführung von 7,50 Euro Mindestlohn würde sich der durchschnittliche Anteil der Arbeit für den eigenen Lohn maximal um ein bis zwei Minuten erhöhen.
Im Kapitalismus gibt es keinen fairen Lohn. Das kann nur einer behaupten, der die Ausbeutung fair findet. Löhne und Arbeitsplätze können die Arbeiter nur im Kampf gegen die Kapitalistenklasse verteidigen und verbessern - auf Kosten der Profite. Die MLPD tritt dafür ein und zusätzlich für die Forderungen "Weg mit den Hartz-Gesetzen!" und "Einführung eines Mindestlohns von mindestens 10 Euro!"
Damit ist aber die Ausbeutung nicht abgeschafft. Wer wirklich eine Bezahlung nach Leistung und das Recht auf Arbeit für alle will, der muss den Kapitalismus abschaffen. Erst im echten Sozialismus gilt: "Jedem nach seiner Leistung, jeder nach seinen Fähigkeiten." Deshalb hält es die MLPD mit der Losung von Karl Marx: "Nieder mit dem Lohnsystem!"