Afghanistan: warum die Großoffensive der Bundeswehr nicht "Krieg" genannt werden darf - 11. August 2009

Mit ihrer groß angelegten Offensive im Juli 2009 leitete die Bundeswehr eine neue Qualität ihrer Auslandseinsätze ein. Erstmals seit dem II. Weltkrieg fand unter führender Beteiligung der Bundeswehr eine solche Bodenoffensive statt. Nach dem Kosovo-Krieg der zweite Dammbruch der Bundeswehr-Kriegseinsätze.

Im direkten Kontrast dazu vermeidet Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) nahezu panisch den Begriff "Krieg". Er spricht lieber von einem "Stabilisierungseinsatz" mit dem Ziel einer "sich selbst tragenden Sicherheit" in Afghanistan. Wenn es kein Krieg ist, wie erklärt er dann die fortlaufenden Kriegstoten? 

Was das afghanische Volk von diesen "friedensschaffenden" Maßnahmen zum "Wiederaufbau" hält, zeigt eine aktuelle Umfrage, wonach erstmals eine knappe Mehrheit von 51 Prozent sich für einen schnellen Abzug der ausländischen Soldaten ausspricht. In heftig umkämpften Gebieten sind es sogar 71 Prozent. Hintergrund sind vor allem die steigenden Zahlen der zivilen Opfer. Über 1.000 waren es in den ersten sieben Monaten 2009 - 25 Prozent mehr als 2008.

Seit Anfang Juli fielen 45 Soldaten der internationalen Besatzungstruppe (Isaf.). Die Briten verloren 15 Mann in nur zehn Tagen. Im Schnitt fallen derzeit jeden Tag drei Nato-Soldaten am Hindukusch. Seit  2001 starben 35 deutsche Soldaten in Afghanistan. Das nennt Jung "friedensschaffend"?

Es gehört zur psychologischen Kriegsführung der Bundesregierung, bei den insgesamt 11 Auslandseinsätzen das Wort "Krieg" so weit möglich zu vermeiden. Aus gutem Grund, denn eine deutliche Mehrheit (über 60 Prozent) der deutschen Bevölkerung sind schon jetzt gegen den Einsatz in Afghanistan. Es besteht keine Chance für die Regierung, diese Stimmung zu kippen. Was wäre erst, wenn sie offen über ihre Kriegsziele reden würden?

Im "Weißbuch Bundeswehr" spricht die Bundesregierung zumindest etwas offener: Bundeswehreinsätze erfolgen in Fällen von "Verwerfungen im internationalen Beziehungsgefüge" und "Störungen der Rohstoff- und Warenströme".

Im Klartext: die sogenannten "Stabilisierungseinsätze", "Wiederaufbaueinsätze" und der "Kampf gegen den Terrorismus" dient dem Vormachtstreben der deutschen Monopole im Kampf um Märkte, Einflussgebiete und Rohstoffe rund um die Welt. Dafür sterben die deutschen Soldaten am Hindukusch und in anderen Ländern. Es liegen bereits Pläne in der Schublade, nach der Bundestagswahl die Einsätze der Bundeswehr weiter zu verschärfen.

Die MLPD fordert Rückzug aller deutschen Truppen im Ausland! Auflösung von NATO, WEU und der Interventionseinheiten der Bundeswehr! Sie ist die einzige Partei, die bundesweit zum Bundestag kandidiert, die strikt alle Auslandseinsätzen der Bundeswehr abgelehnt. Die Linkspartei ist zwar gegen den Afghanistan-Einsatz. Sie kann sich aber die Beteiligung der Bundeswehr an UN-Truppen vorstellen. Wer konsequent gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr ist, muss am 27. September MLPD wählen.
 

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