Der Überfall von Truppen des Warschauer Paktes auf die Tschechoslowakei im August 1968 ist aktueller Anlass einer Flut antikommunistischer Artikel und Beiträge.
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Die MLPD ruft dazu auf, den 1. September (Beginn des II. Weltkriegs durch Hitlerdeutschland) im Rahmen der weltweiten ICOR-Aktivitäten als internationalen Kampftag gegen Faschismus und Krieg zu begehen und massenhaft an Kundgebungen und Demonstrationen teilzunehmen.
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Zum Wochenende hat der Vermögensverwaltungsverein Horster Mitte Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt. Das Ziel ist es, die Nutzungsuntersagung für den Kultursaal aufzuheben.
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10.08.2018 - Schon 2014 untersucht in der Schrift „Katastrophenalarm! Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?“
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Am Donnerstag, 16. August 2018 findet um 8:30 Uhr beim Amtsgericht Essen das Hauptsacheverfahren in der Klage der MLPD gegen die Deutsche Bank wegen der Kündigung ihrer Konten statt. Der Prozess ist öffentlich und Pressevertreter sind gerne eingeladen.
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Gabi Fechtner, die Parteivorsitzende der MLPD, nimmt Stellung zu brennenden Fragen. Sie führt aus, dass es wichtig sei, „die Rechtsentwicklung der Merkel/Seehofer/Scholz-Regierung zu stoppen!“
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8.8.2018 - Vor fast genau einem Jahr hatte Benjamin Weinthal über die reaktionäre israelische Zeitung Jerusalem Post eine Hetzkampagne gegen die Internationalistische Liste/MLPD wegen angeblicher „Terrorunterstützung“ losgetreten. Jetzt mussten beide Seiten zurückrudern und die Märchen von einem millionenschwerem Wahlkampfetat oder einer „gemeinsamen (Wahl-)Liste“ mit der palästinensischen Organisation PFLP in ihren Veröffentlichungen löschen müssen.
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7.8.2018 - Ende letzter Woche lehnte die Gelsenkirchener Agentur für Arbeit den Antrag des Vermögensverwaltungsvereins Horster Mitte (Treuhänder der MLPD) auf Kurzarbeit für eine Mitarbeiterin ab. Dazu erklärt Klaus Dumberger, Parteigeschäftsführer der MLPD: „Die willkürliche Nutzungsuntersagung der Stadt für den Kultursaal hat auch die Einnahmen daraus auf Null gesetzt. Um Entlassungen zu vermeiden, haben wir zunächst für eine Mitarbeiterin Kurzarbeit angemeldet. Bei jedem anderen Antragsteller wäre Kurzarbeitergeld bewilligt worden, denn es geht um einen kurzfristig eingetretenen, unvorhergesehenen Umsatzeinbruch.“
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Neue Broschüre der MLPD mit dem Titel "Weg mit den neuen Polizeigesetzen! Gegen die Rechtsentwicklung der Regierung".
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Vor kurzem fand das vierte Plenum des Zentralkomitees der MLPD statt. Die Rote Fahne dokumentierte bereits Auszüge aus der dort verabschiedeten Resolution „Den Kampf gegen die Rechtsentwicklung der Regierung verstärken, die strategische Bedeutung der Situation tiefgehend begreifen und die sich eröffnenden Chancen entschlossen nutzen“.
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Mitte Juni beschloss die große Koalition im Bundestag
aus CDU/CSU und SPD eine drastische Erhöhung der
staatlichen Zuschüsse für bürgerliche Parteien. Diese
Gelder werden um satte 28 Millionen Euro auf 190
Millionen Euro im Jahr 2018 angehoben – eine Steige-
rung um über 17 Prozent!
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Unser traditionelles Nachbarschafts-, Jugend- und Kinderfest findet statt!
Im Protest gegen das politisch motivierte Nutzungsverbots des Kultursaals
wird auf dem Vorplatz gefeiert.
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20.07.2018 - Kurz nach der Teilnahme der MLPD an den Bundestagswahlen kündigten Deutsche Bank und Postbank sämtliche MLPD Konten – auf zentraler Ebene, Landes- und Ortsebene.
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„Wo kämen wir denn hin, wenn die, die wir bekämpfen, uns vorschreiben könnten, wer sie bekämpfen darf?!“
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Soll hier nach Gesinnung „Recht" gesprochen werden?
Die Staatsanwaltschaft Gera hat sich geweigert, überhaupt strafrechtliche Ermittlungen gegen Verantwortliche aus Polizei, Verfassungsschutz und Innenministerium wegen der Kriminalisierung und Diskriminierung von MLPD und Rebellischem Musikfestival an Pfingsten in Truckenthal aufzunehmen.
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Nach ein paar heißen Tagen und Nächten kam es am Abend
des 2. Juli zu einer „Versöhnung“ zwischen Angela Merkel
und Horst Seehofer. Der „Kompromiss“ signalisiert eine
weitere ultrareaktionäre Verschärfung der Flüchtlingspolitik.
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Durch die Entwicklung der letzten Tage hat sich die Berliner Regierungskrise zu einer offenen politischen Krise ausgewachsen. Sie ist die tiefste in Deutschland seit 1945 und geht viel tiefer als nur ein Hick-Hack zwischen Personen oder Parteien.
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Die MLPD kennenlernen
Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) ist die radikal linke und revolutionäre Alternative zu allen anderen politischen Kräften in der deutschen Parteienlandschaft. Sie tritt für den echten Sozialismus ein. In Groß- und Riesenbetrieben zählen ihre Mitglieder zum klassenkämpferischen Kern der Belegschaften.
Am 24. Juli lehnte das Amtsgericht Dortmund die Klage der MLPD gegen die Kündigung sämtlicher Konten durch die Postbank im Verein mit der Deutschen Bank rundweg ab.
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Am gestrigen Mittwoch Abend kamen über 400 Bürgerinnen und Bürger zu einer engagierten, kulturvollen und optimistischen Protestveranstaltung gegen die Schließung des Kultursaals der Horster Mitte durch die Stadt Gelsenkirchen.
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Ein Statement der Parteivorsitzenden der MLPD: Die Rechtsentwicklung der Regierung muss gestoppt werden! Die MLPD fordert Neuwahlen.
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Der Kultursaal in der Gelsenkirchener Horster Mitte platzte am Abend des 4. Juli aus allen Nähten. Über 400 Menschen aus Gelsenkirchen und dem ganzen Ruhrgebiet protestierten energisch, kulturvoll und optimistisch gegen eine überfallartige „Nutzungsuntersagung" durch die Gelsenkirchener Stadtverwaltung, die um 0.00 Uhr am Donnerstag (5. Juli) in Kraft trat.
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Heute hat die MLPD Klage und Eilantrag gegen die „Nutzungsuntersagung“ für den Kultursaal in der Horster Mitte durch die Gelsenkirchener Stadtverwaltung eingereicht. Dazu erklärt die Stadtverordnete Monika Gärtner-Engel für die MLPD:
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Aus heiterem Himmel flatterte dem Vermögens-Verwaltungs-Verein der MLPD am 27. Juni ein Bescheid ins Haus. Er enthielt eine "Nutzungsuntersagung" des Kultursaals der Horster Mitte in Gelsenkirchen bei Androhung eines Zwangsgelds von 10.000 Euro oder Ersatzzwangshaft. In einer Pressemitteilung der MLPD dazu heißt es:
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„Die offene Regierungskrise der Merkel/Seehofer/Scholz-Regierung verschärft sich und weitet sich aus“, erklärt Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD.
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Mit Provokationen, Eklats, Ultimaten und Schreiereien zwischen CSU und CDU ist in Berlin eine offene Regierungskrise aufgebrochen - gerade mal drei Monate nach der mühsamen Installierung der Merkel/Seehofer/
Scholz-Regierung. „Dabei geht der Streit nur vordergründig um die Flüchtlingspolitik“, so Monika Gärtner-Engel vom Zentralkomitee der MLPD. „Dass Flüchtlinge außerhalb Deutschlands gestoppt werden sollen, darin sind sich Angela Merkel und Horst Seehofer weitgehend einig.“
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Wir veröffentlichen diese Rede von Monika Gärtner-Engel, Hauptkoordinatorin der ICOR, die sie bei der Kaypakkaya – Gedenkveranstaltung in Ludwigshafen am 19.5.2018 hielt (auf Deutsch und Türkisch). Wir stellen sie allen Lesern zur Verfügung, weil sie nicht in erster Linie eine sehr aktuelle Frage berührt, sondern perspektivische Vorschläge eines gemeinsamen Arbeitsprogramms der Revolutionäre für die nächsten Jahre (Parteiaufbau, ICOR stärken, Einheitsfront, Aufklärung über den Imperialismus usw.)
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Die Koordinierungsgruppe des Internationalistischen Bündnis hat sich mit einem Aufruf zu den Wahlen in der Türkei an die Öffentlichkeit gewandt, den wir hier dokumentieren:
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8. 6. 2018 - Am 8. und 9. Juni 2018 findet unter der Regie der NPD erneut
ein Faschistenkonzert in Themar/Südthüringen statt. Dort tref-
fen sich Faschisten aus ganz Europa, um ihre menschenverach-
tende, rassistische Ideologie zu verbreiten, die Bevölkerung zu
spalten und zu terrorisieren.
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