Zwischenimperialistische Widersprüche auf dem Rücken der Arbeiterklasse

Die Diskussion um neue Zölle der USA auf europäische Autos ist neu entbrannt. Die Imperialisten auf beiden Seiten des Atlantik versuchen die Werktätigen in ... mehr...

Der „flüchtlings- und asylpolitische Generalangriff“ der Annegret Kramp-Karrenbauer

13.2.2019 - Als „Flüchtlings-und asylpolitischen Generalangriff“ bezeichnet Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD, den neuen Maßnahmenkatalog der CDU. „Annegret Kramp-Karrenbauer galt in der Öffentlichkeit lange Zeit noch als relativ moderat. Mehr…

Ständig aktualisierte Informationen und Erklärungen zum Asylfall Alassa M. und zur Presseberichterstattung dazu (Stand 31.1.19)

Nachdem der Flüchtling Alassa Mfouapon nach seiner Abschiedung letztes Jahr mit Hife der breiten Solidarität wieder nach Deutschland zurückkehren konnte und einen neuen Asylantrag stellte, wurde darüber breit in der Presse berichtet. Neben objektiven Berichten vieler Zeitungen startete die BILD Zeitung und andere eine üble Hetzkampagne gespickt mit Falschmeldungen. Mehr…

'Sputniknews' unterzeichnet Unterlassungserklärung gegenüber der MLPD

30.1.19 - Bericht über angeblich verbotene Parteispende an die MLPD war eine Ente Mehr…

Verwaltungsgericht urteilt: Landesbank Baden-Württemberg muss der MLPD Baden-Württemberg ein Konto einrichten

28.1.2019 - Im heute eingegangenen Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart (Aktenzeichen 4 K 8787/18) wird die öffentlich-rechtliche Landesbank Baden-Württemberg verpflichtet, für den Landesverband Baden-Württemberg der MLPD ein Girokonto zu eröffnen. Mehr…

Voller Erfolg für Monika Gärtner-Engel beim Landgericht Essen gegen faschistische Morddrohungen und Beleidigungen

Voller Erfolg für Monika Gärtner-Engel beim Landgericht Essen gegen faschistische Morddrohungen und Beleidigungen

Im Herbst letzten Jahres beleidigte und verleumdete der vorbestrafte faschistische Täter Jörg Reger aus Marl Monika Gärtner-Engel, Internationalismusverantwortliche der MLPD und Stadtverordnete für AUF Gelsenkirchen, und rief im Internet zu ihrer Ermordung auf. Mehr…

Europawahl: Internationalistische Liste / MLPD kandidiert

Europawahl: Internationalistische Liste / MLPD kandidiert

Die Internationalistische Liste/MLPD nimmt an den Europawahlen am 26. Mai 2019 teil. Die Kandidatinnen und Kandidaten sind beschlossen und am 6. Januar wurde die Bundesliste beim Bundeswahlleiter angezeigt. „Rebellion gegen die imperialistische EU! Hoch die internationale Solidarität!“ so die Hauptlosung des Wahlkampfs. Die Kandidaten-Liste ist etwas Besonderes. Die Unterschriftensammlung für ihre Wahlzulassung startete bei den Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Aktivitäten in Berlin. Mehr…

100 Jahre Ermordung Luxemburgs und Liebknechts: „Es ist abstoßend, wie die SPD ihre Hände in Unschuld waschen will“

16.1.2019 - Zur Berichterstattung zum 100. Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht erklärt Gabi Fechtner, die Parteivorsitzende der MLPD: „Am Sonntag haben 15.000 Menschen in Gedenken an 100 Jahre Novemberrevolution und an die vor 100 Jahren ermordeten Revolutionäre Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg in Berlin demonstriert. ... Mehr…

Wir haben die Stilllegung des Bergbaus nie akzeptiert! - Einzigartige Dokumentation zum großen Bergarbeiterstreik 1997

Wir haben die Stilllegung des Bergbaus nie akzeptiert! - Einzigartige Dokumentation zum großen Bergarbeiterstreik 1997

Gestern wurde mit der „letzten Lore" auf dem Bergwerk Prosper die Stilllegung des gesamten deutschen Steinkohlebergbaus Realität. Dazu erklärt Monika Gärtner-Engel, Stadtverordnete von AUF Gelsenkirchen und Internationalismusverantwortliche der MLPD: „Das ist ein bewegender Moment für uns Menschen im Ruhrgebiet. Mehr…

MLPD: Solidarität mit den Massenprotesten der Gelbwesten in Frankreich

MLPD: Solidarität mit den Massenprotesten der Gelbwesten in Frankreich

12.12.2019 - Am vergangenen Wochenende protestierten zum vierten Mal in Folge weit über 100.000 Demonstrantinnen und Demonstranten gegen die unsoziale Politik der französischen Regierung und den volksfeindlichen Präsidenten Emanuel Macron. Dazu erklärt Peter Weispfenning, Pressesprecher der MLPD: Mehr…

Nach der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer: CDU auf verschärftem Rechtskurs

Zur knappen Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer auf dem CDU-Parteitag am Freitag merkt Peter Weispfenning, Pressesprecher der MLPD, an: „Es ist irreführend, wenn in vielen Medienberichten so getan wird, als wäre es bei der Wahl der neuen Parteivorsitzenden um eine inhaltliche politische Richtungsentscheidung der CDU gegangen. Mehr…

Freispruch erster Klasse für Monika Gärtner-Engel - Tragen einer YPG-Fahne ist erlaubt

03.12.2018 - Heute sprach das Amtsgericht Gelsenkirchen (Aktenzeichen: 317 Cs–29 Js 2010/18-365/18) Monika Gärtner-Engel vom Vorwurf der Werbung für eine verbotene Vereinigung frei. Angeklagt war mit Monika Gärtner-Engel eine Moderatorin der Gelsenkirchener Montagsdemonstration, Stadtverordnete von AUF Gelsenkirchen und die Internationalismusverantwortliche der MLPD. Mehr…

MLPD verurteilt wiederholte Einschüchterungsversuche in Form von „Hausbesuchen“ des polizeilichen Staatsschutzes bei ihren Unterstützern

29.10.2018 - Im Oktober 2018 haben Beamte des polizeilichen Staatsschutzes in Duisburg bereits zum zweiten Mal Menschen zu Hause aufgesucht, die sie der MLPD oder ihrem Umfeld zurechnen. Mehr…

Medienecho zur MLPD:  Nach „unteilbar“-Demo mit einer viertel Millionen Menschen – Reaktionäre von Bild,  AfD und CSU fordern Spaltung der Bewegung gegen die Rechtsentwicklung der Regierung

Medienecho zur MLPD: Nach „unteilbar“-Demo mit einer viertel Millionen Menschen – Reaktionäre von Bild, AfD und CSU fordern Spaltung der Bewegung gegen die Rechtsentwicklung der Regierung

15.10.2018 - Am Samstag, 13. Oktober 2018 demonstrierten 250.000 Menschen in Berlin entschlossen und streitbar gegen die Rechtsentwicklung der Regierung. 9000 Einzelpersonen und Organisationen hatten in einem breiten Bündnis dazu aufgerufen, oder wie die TAZ schreibt: „Von der Kirche bis zur MLPD“. Dabei der Block der bundesweiten Montagsdemo und des Internationalistischen Bündnisses und mit ihnen MLPD und Rebell. Mehr…

Stärkt den Kampf gegen die Rechtsentwicklung der  Regierung! Achtung: Spalter am Werk

Stärkt den Kampf gegen die Rechtsentwicklung der Regierung! Achtung: Spalter am Werk

Erklärung des Zentralkomitees der MLPD - 8. 10. 2018: Unübersehbar formiert sich eine starke Bewegung gegen die Rechtsentwicklung der Regierung und der bürgerlichen Parteien. Mehr…

Die MLPD kennenlernen

Die MLPD kennenlernen

Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) ist die radikal linke und revolutionäre Alternative zu allen anderen politischen Kräften in der deutschen Parteienlandschaft. Sie tritt für den echten Sozialismus ein. In Groß- und Riesenbetrieben zählen ihre Mitglieder zum klassenkämpferischen Kern der Belegschaften.

Geradlinig, stark, überparteilich – unteilbar gegen die Rechtsentwicklung der Regierung!

Geradlinig, stark, überparteilich – unteilbar gegen die Rechtsentwicklung der Regierung!

Erklärung der MLPD zum repressiven und undemokratischen Ausschluss aus dem #unteilbar-Bündnis vom 15.11.2018 Mehr…

Polizeiübergriff gegen die 695. Gelsenkirchener Montagsdemonstration - diese erstattet Anzeige …

Polizeiübergriff gegen die 695. Gelsenkirchener Montagsdemonstration - diese erstattet Anzeige …

Die MLPD protestiert gegen einen Polizeiübergriff gegen die Gelsenkirchener Montagsdemonstration am gestrigen Tage. Ein Novum: Die 695. Montagsdemonstration wurde massiv von der Polizei bedrängt und die Versammlung mit Auflösung bedroht. Mehr…

AfD-Chef Jörg Meuthen zieht seine Attacke auf die MLPD bei 'Anne Will' zurück!

26. Oktober 2018 - Bei Anne Will hatte AfD-Chef Jörg Meuthen am 14.10. wütend gar Sensationelles über die MLPD enthüllt: Angeblich würde diese die Parole Feuer und Flamme für die Abschiebebehörden verbreiten. Die MLPD hatte ihn wegen dieser plumpen Lüge aufgefordert, bis zum heutigen Tag die Unterlassung dieser Diffamierung zu erklären, und sonst mit rechtlichen Schritten gedroht. Mehr…

Punktsieg im Kampf um den Hambacher Wald - jetzt nachsetzen! Für aktiven Widerstand zur Rettung der Umwelt vor der Profitwirtschaft!

Punktsieg im Kampf um den Hambacher Wald - jetzt nachsetzen! Für aktiven Widerstand zur Rettung der Umwelt vor der Profitwirtschaft!

Tatort Hambacher Wald: Für die Maximalprofite des internationalen Übermonopols RWE sollen die Reste des "Hambacher Waldes", umliegende Dörfer und Ackerland für immer verschwinden. Mehr…

Kultursaal Horster Mitte: Stadt will Ausnahmeregelung für große Bergarbeiter-Veranstaltung am 6. Oktober verweigern

Kultursaal Horster Mitte: Stadt will Ausnahmeregelung für große Bergarbeiter-Veranstaltung am 6. Oktober verweigern

Während die RAG und die Regierung dabei sind, die letzten Steinkohlezechen in Deutschland zu schließen, wird am 6. Oktober in oder um die Horster Mitte in Gelsenkirchen-Horst eine Veranstaltung zum Gedenken an den großen Bergarbeiterstreik von 1997 stattfinden. Mehr…

Maaßen-Entlassung ist ein erster Erfolg!

Maaßen-Entlassung ist ein erster Erfolg!

18.9.2018 - MLPD fordert: Wer M sagt muss auch S sagen: Jetzt muss Seehofer zurücktreten! Die MLPD begrüßt die Entlassung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Sie hat dies schon vor Monaten gefordert. Mehr…

„Aufstehen“? Gegen die Rechtsentwicklung der Regierung - Ja!  Aber für eine SPD/Grünen/Linkspartei-Regierung? – NEIN!

„Aufstehen“? Gegen die Rechtsentwicklung der Regierung - Ja! Aber für eine SPD/Grünen/Linkspartei-Regierung? – NEIN!

5.9.2018 - Über 100.000 Menschen sollen bereits per Mail die Unterstützung der neuen „Sammlungsbewegung Aufstehen“ erklärt haben. Monika Gärtner-Engel vom Zentralkomitee der MLPD erklärt zu deren gestriger Vorstellung: „Es ist zu begrüßen, wenn sich so viele Menschen gegen die Rechtsentwicklung der Regierung und gegen soziale Ungerechtigkeit überparteilich zusammenschließen wollen. Nur, ist das Projekt von Sarah Wagenknecht und Oskar Lafontaine dafür geeignet?“ Mehr…

Landtagswahl Thüringen: MLPD tritt an!

Landtagswahl Thüringen: MLPD tritt an!

Während gegenwärtig noch um den Wahltermin gestritten wird, steht die MLPD bereits in den Startlöchern und hat am Dienstag, den 21.8. - wohl als erste Partei - ihre Wahlteilnahme beim Landeswahlleiter angezeigt. Mehr…

Freibrief für Bankenwillkür

Freibrief für Bankenwillkür

Im Hauptsacheverfahren MLPD gegen Deutsche Bank lehnte das Amtsgericht Essen die Klage der MLPD ab. Es erklärte damit die Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf zum Freiwild - und das in einer Situation, in der in Israel selbst die Menschen in Massen gegen die Apartheidspolitik ihrer Regierung auf die Straße gehen. Mehr…

Beschwerde an das Oberverwaltungsgericht –  „Die Nutzungsuntersagung des Kultursaals Horster Mitte muss aufgehoben werden“

Beschwerde an das Oberverwaltungsgericht – „Die Nutzungsuntersagung des Kultursaals Horster Mitte muss aufgehoben werden“

Zum Wochenende hat der Vermögensverwaltungsverein Horster Mitte Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt. Das Ziel ist es, die Nutzungsuntersagung für den Kultursaal aufzuheben. Mehr…

Aufsehenerregende Studie warnt vor „Heißzeit“ -  Die ausschlaggebende Bedeutung der Rückkopplungen und Wechselwirkungen in der globalen Umweltkrise

Aufsehenerregende Studie warnt vor „Heißzeit“ - Die ausschlaggebende Bedeutung der Rückkopplungen und Wechselwirkungen in der globalen Umweltkrise

10.08.2018 - Schon 2014 untersucht in der Schrift „Katastrophenalarm! Was tun gegen die mutwillige Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?“ Mehr…

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