MLPD kandidiert als sozialistische Alternative 2011 in Sachsen-Anhalt
Die tiefe Krise des Kapitalismus wird das Geschehen in unserem Land noch weiter bestimmen. Was hat sich die MLPD bei ihrer Kandidatur zur Landtagswahl 2011 in Sachsen-Anhalt vorgenommen?
Wir wollen die Menschen für den Sozialismus gewinnen. Die grundsätzliche Kritik am Kapitalismus und die Suche nach einem gesellschaftlichen Ausweg nimmt zu. Nach einer Umfrage im Februar 2010 können sich 90 Prozent der Bevölkerung in Sachsen-Anhalt vorstellen, in einer sozialistischen Gesellschaft zu leben.
Viele Menschen haben aber Zweifel, ob das zu verwirklichen ist. Viele erinnern sich an gute und positive Seiten ihres Lebens in der DDR. Andere haben Kritik an den damals üblichen Phrasen, an Überwachung und Mangelwirtschaft.
Der Aufbau des Sozialismus in der DDR begann positiv. Nach dem 17. Juni 1953 zeigte sich bereits eine bürokratische Erstarrung der Parteiführung um Walter Ulbricht. Nachdem in der Sowjetunion auf dem 20. Parteitag 1956 eine neue Klasse von bürokratischen Kapitalisten die Macht übernommen hatte, folgte Ulbricht diesem Kurs. Alle Staaten des RGW wandelten sich in eine neue Art des Kapitalismus. Das war schwer zu erkennen. Wir wurden getäuscht. Hier begann der Niedergang, der zum Zusammenbruch 1989/90 führte. Daraus hat die MLPD Lehren gezogen. Es muss eine demokratische Kontrolle über die Verantwortlichen geben, um eine solche Entartung zu verhindern.
Es wird ja viel über Politik diskutiert, aber von Parteien halten die wenigsten etwas. Was ist bei der MLPD anders?
Es ist ja nur verständlich, dass CDU, FDP, SPD und Grünen die Wähler davon laufen. Die setzen doch alle die Krisenprogramme um. Wir nehmen uns die Freiheit, über dieses System hinauszudenken.
In einigen Punkten arbeiten wir mit der Linkspartei zusammen, z. B. für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan oder gegen Hartz IV. Wulf Gallert/Linkspartei will aber Ministerpräsident werden und braucht dazu die SPD als Koalitionspartner. Eine Koalition mit einer Hartz-IV-Partei kann nur dazu führen, wesentliche Punkte aufzugeben. So wird nicht einmal der geplante Arbeitsplatzabbau im öffentlichen Dienst grundsätzlich in Frage gestellt.
Wir treten ein für gleiche Löhne in Ost und West, für 10 Euro Mindestlohn und die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich.
70 Prozent der Frauen werden mit Niedriglohn abgespeist. Frauen stehen vorne dran im Kampf um die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen, das ist gut. Eine wirkliche Befreiung der Frau kann es aber im Kapitalismus nicht geben. Deshalb ist der Kampf um die Befreiung der Frau eng verbunden mit dem Kampf für den echten Sozialismus.
Unsere Kinder brauchen eine Zukunft! Wir sind gegen den Ausbau des Saale-Seitenkanals und die weitere Ausbaggerung der Elbe. Es gibt 14 Müllverbrennungsanlagen in Sachsen-Anhalt, die mit Feinstäuben unsere Gesundheit gefährden. Jeder, dem das "Green-Washing" von SPD und Grünen nicht passt und der für den sofortigen Umstieg auf erneuerbare Energien und Kreislaufwirtschaft zur Rettung der Umwelt auf Kosten der Profite ist, muss aktiv werden und findet in der MLPD kompetente Ansprechpartner.
Der antifaschistische Kampf ist ein Hauptanliegen der Rebellion der Jugend. Die MLPD tritt konsequent für das Verbot aller faschistischen Organisationen ein. Die MLPD fordert außerdem: deutsche Truppen raus aus Afghanistan - sofort!
Wie kann man sich genauer informieren oder mitarbeiten?
Wir beginnen jetzt mit der Sammlung von 1.300 Unterschriften für die Wahlzulassung. Das ist eine bürokratische Wahlbehinderung. Hierbei kann uns jeder unterstützen, der genug von Hartz-IV-Parteien und leeren Versprechungen hat. (Unterschriftenliste als PDF zum selber ausdrucken)
Wer die Kandidaten der MLPD/Offene Liste kennen lernen will, hat unter anderem in den Wählerinitiativen die Möglichkeit. Die ersten gründen sich bald in Wolfen, Magdeburg und Halle.
20.000 Plakate werden in vielen Städten aufgehängt und die Wahlzeitung "Stimme von und für Elbe-Saale" verteilt. Auch hier freuen wir uns auf eine Zusammenarbeit.
Wir sind stolz darauf, dass wir unsere Wahlkampfkosten über Beiträge und vor allem Spenden selbst finanzieren. Jeder, der Widerstand leisten will, kann mit seiner Spende die revolutionäre Richtung stärken, am besten als Dauerspender.
Ich möchte jedem Mut machen, nicht zu Hause mit seinen Sorgen alleine zu sitzen, sondern gemeinsam mit anderen an die Wurzel des Übels zu gehen. Wer lernen will, selbst neuer Politiker zu werden, der gehört in die Wählerinitiative der MLPD/Offenen Liste.
Vielen Dank für diese Informationen
Jede/r Unterstützer des Wahlkampfs und seiner Vorbereitung ist herzlich willkommen: Landesleitung Elbe-Saale, Cöthner Straße 42, 04155 Leipzig, Tel.: 0341 5502673, Fax: 0341 5503840, E-Mail: elbe-saale@mlpd.de
Das undemokratische Wahlgesetz zwingt Parteien, die noch nicht im Landtag oder im Bundestag vertreten sind, vor der Wahlzulassung erst Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Die Unterschriften werden von den Einwohnermeldeämtern bestätigt (nur Wahlberechtigte dürfen unterschreiben).
Das dafür vorgesehen bürokratische Formblatt kann man hier als PDF herunterladen. Gut lesbar ausfüllen und an die MLPD Landesleitung schicken. Vielen Dank. Mit Fragen kann man sich jederzeit an das Landesbüro in Leipzig wenden.
